Martin Schulz auf Tour in Lippstadt

Bummel durch die Fußgängerzone

Obwohl Martin Schulz seit 1994 zum ersten Mal selbst nicht bei einer Europawahl als Kandidat antritt, hat er in den vergangenen Wochen einen beachtlichen Werbefeldzug für die neunte Direktwahl des Europaparlaments absolviert. Davon konnten sich auch jene Frauen und Männer einen unmittelbaren Eindruck verschaffen, die den vormaligen Präsidenten des europäischen Parlaments, früheren Vorsitzenden und einstigen Kanzlerkandidaten der SPD am vergangenen Wochenende im Straßenwahlkampf in der Lippstädter Innenstadt erlebt haben.

Treffpunkt Jakobikirche: Dort wurde Martin Schulz von seinen Lippstädter Parteifreunden empfangen. Mit dabei waren auch etliche Jungsozialisten der örtlichen SPD.

Empfang an der Jakobikriche

Von der Jakobikirche, wo der 63jährige in Lippstadt aus dem vom SPD-Parteivorstand in Berlin gestellten Wagen nebst Chauffeur gestiegen war, begab sich der prominente Sozialdemokrat in Begleitung etlicher heimischer Parteifreunde – unter anderem mit der Abgeordneten im Landtag, Marlies Stotz, Vizelandrat Dr. Günter Fiedler, Stadtverbandsvorsitzender Jens Behrens, Ortsvereinschef Hans Zaremba und eine stattliche Abordnung der örtlichen Jungsozialisten mit ihrer Leiterin Leonie Stotz – auf einen Bummel durch die Fußgängerzone. Bei seinem Statement am Infostand seiner Partei, den die Lippstädter Sozis vor dem Rathaus aufgebaut hatten, hob der Gast der örtlichen SPD den Reformbedarf in der Europäischen Union (EU) hervor: „Es geht um ein sozialeres Europa, um ein demokratisches, um ein transparentes Europa.“ Für ihn sei Europa ein Garant für Frieden, Stabilität und sozialen Ausgleich ohne Alternative. Nur Europa könne die Auswüchse des Kapitalismus eindämmen. 

Martin Schulz begegnet Martin Schulz: Der Europapolitiker mit dem Heimatort Würselen bei Aachen (links) begegnet vor dem Lippstädter Rathaus seinen Namensvetter, den einstigen Vizebürgermeister und heutigen Vorsitzenden des städtischen Seniorenbeirates aus Bad Waldliesborn.

Bemerkenswerter Einsatz

Rechte Populisten – wie der US-Präsident Donald Trump, der ungarische Premier Viktor Orban und die AfD – versuchten mit allen Mitteln, die europäische Idee zu untergraben. Es ist ein bemerkenswerter Einsatz, den der ehemalige Bürgermeister aus Würselen in der Städteregion Aachen für die Entscheidung am Sonntag, 26. Mai zeigt. Mehr als 80 Termine hatte er bis zu seinem Trip an die Lippe wahrgenommen. So war er in den vergangenen Wochen in den unterschiedlichsten Landstrichen von Deutschland unterwegs. Lörrach (Baden-Württemberg), Bamberg (Franken), Uelzen (Niedersachen) und Lippstadt (Nordrhein-Westfalen) waren nur vier seiner bundesweiten Stationen für Europa. Nach seinem Abstecher in der größten Stadt im Kreisgebiet ging die Tour des 63jährigen Bundestagsabgeordneten weiter in das benachbarte Gütersloh. Bei all seinen Auftritten trommelt der überzeugte Europäer unermüdlich für die EU und gegen rechte Populisten. 

Aufruf für eine möglichst hohe Wahlbeteiligung am Sonntag, 26. Mai 2019: Martin Schulz stellt vor dem Lippstädter Rathaus die wesentlichen Punkte seiner Europa-Kampagne heraus. Mit im Bild von links Oliver Bertelt, Jens Behrens, Dr. Günter Fiedler und Marlies Stotz. Fotos (3): Hans Zaremba

Engagement für Europa

Mit seinem Lippstadt-Besuch hat Martin Schulz noch einmal seine persönliche Hingabe für Europa unterstrichen. Unterdessen geht das Engagement des Parlamentariers für Europa über die Sozialdemokratie hinaus. Noch vor seinem Auftritt in der Lippestadt hatte er mit dem Verein „Tu was für Europa“ eine zusätzliche Europa-Kampagne gestartet. Zu den Gründern dieser überparteilichen Vereinigung gehört neben dem renommierten SPD-Mann unter anderem auch der Fernsehmoderator Klass Heuer-Umlauf. Ziel des Zusammenschlusses ist es, als „Lobbyverein“ für Europa zu werben und die europäische Idee in den Vordergrund zu stellen, die häufig durch nationalistische Tendenzen und das oft behauptete „Bürokratiemonster“ Brüssel in den Hintergrund gerät. Über die Anstrengungen, möglichst viele Menschen für die Europawahl zu mobilisieren, hinaus sind nach dem Urnengang weitere Maßnahmen zur Stärkung des europäischen Gedankens geplant. Mit der Aktion „Rede über Europa“ wollen Martin Schulz und seine Mitstreiter Menschen dazu bringen, ihre Vorstellungen von Europa auszutauschen. „Bring Europa vor Ort“ ist ein Ansatz der neuen Vereinigung, Bürgerinnen und Bürger in Städten unter 50.000 Einwohnern animieren, bis zum nächsten Jahr eine Europaaktion in ihrer Stadt zu organisieren. Die Besten sollen am Samstag, 9. Mai 2020, dem Europatag, mit einem Preis ausgezeichnet werden.

Hans Zaremba


Blaulichtkonferenz in Berlin: Herausforderungen des Klimawandels für den Katastrophenschutz

Berlin, 10. April 2019 – Über „Klimawandel: Herausforderungen für den Katastrophenschutz“ hat die SPD-Bundestagsfraktion am Mittwoch zusammen mit rund 250 Teilnehmern von Hilfsorganisationen, Feuerwehren, der Polizei und dem THW aus ganz Deutschland diskutiert. Die SPD-Bundestagsfraktion beteiligt die Organisationen am politischen Prozess, um bestmögliche Hilfestellung bei den Veränderungen durch Klimawandel und weitere Herausforderungen zu bieten.

Der Klimawandel ist auch in Deutschland spürbar und stellt den Bevölkerungsschutz und die Katastrophenhilfe der Bundesrepublik Deutschland vor neue Herausforderungen. Langanhaltende Dürreperioden, Starkregen oder extreme Schneefälle nehmen zu und werden zu landwirtschaftlichen und medizinischen Herausforderungen. Das hat direkte Auswirkungen auf die Arbeit von Hilfsorganisationen und der ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer.

„Im Kreis Soest waren diese Herausforderungen im Juni des vergangenen Jahres besonders deutlich spürbar“, sagt Wolfgang Hellmich, heimischer SPD-Bundestagsabgeordneter, dazu. „Alleine am Tag der Überflutungen fuhren die Einsatzkräfte im gesamten Kreisgebiet knapp 650 Einsätze.“

Auf der Konferenz diskutierten Spitzenvertreter der Hilfsverbände, zuständigen Bundeseinrichtungen und der Feuerwehr gemeinsam mit den eingeladenen Basisvertretern und den SPD-Bundestagsabgeordneten über die daraus resultierenden Auswirkungen im Bevölkerungs- und Katastrophenschutz. Darunter waren auch die von Wolfgang Hellmich eingeladenen Vertreter der Freiwilligen Feuerwehr in Werl und des Deutschen Roten Kreuzes Soest.

„Wir wollen die Vertreterinnen und Vertreter der Hilfsorganisationen und die Fachleute, die Praktiker vor Ort, in einem offenen Dialog an der Erarbeitung unserer Konzepte beteiligen, denn Starkniederschläge, Unwetter, Hitze und Dürre – die Folgen des Klimawandels und die wachsende Verwundbarkeit unserer modernen Gesellschaft sind wichtige Zukunftsthemen“, so Wolfgang Hellmich abschließend.

Zahlreiche Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus ganz Deutschland nahmen an der Veranstaltung in Berlin teil (Foto: Andreas Amann)

Bund fördert Innensanierung der Ev. Kirche Johannes der Täufer in Bad Sassendorf – Neuengeseke

Berlin, 08. Mai 2019 – Gute Nachrichten für den Kreis Soest: Der Bund wird sich finanziell an der Innenrestaurierung der Ev. Kirche Johannes der Täufer in Bad Sassendorf – Neuengeseke beteiligen.
In seiner Sitzung am 8. Mai beschloss der Haushaltsauschusses des Deutschen Bundestages, die anstehenden Arbeiten mit 118.000 Euro zu fördern.


Der heimische Bundestagsabgeordnete Wolfgang Hellmich (SPD) begrüßt diese Entscheidung: „Da die letzte große Innensanierung bereits 40 Jahre zurückliegt, sind die Arbeiten dringend erforderlich. Ich freue mich, dass der Bund die notwendigen Arbeiten im Innenbereich der Kirche in Bad Sassendorf – Neuengeseke finanziell unterstützt und so mithilft, den Erhalt der eindrucksvollen Kirche Johannes der Täufer sicherzustellen.“


Zukunftsfähigkeit der ländlichen Regionen sichern

Mit einem neuen Gesetzesentwurf fordert die SPD den schnellen Ausbau von leistungsfähigem Internet auf dem Land und setzt sich für den flächendeckenden Ausbau des 5G-Mobilfunkstandards ein.

Wolfgang Hellmich, SPD-Bundestagsabgeordneter für den Kreis Soest, begrüßt die Vorlage der Bundesregierung: „Leistungsfähige Infrastrukturen und digitale Netze erhöhen die Attraktivität ländlicher Gebiete in Südwestfalen für Familien und Unternehmen.“

Mehr als die Hälfte der Einwohner Deutschlands lebt auf dem Land, rund 47 Millionen Menschen sollen nun vom Ausbau mit Glasfaser und flächendeckendem Mobilfunknetz mit 5G-Standard profitieren. Denn auch wenn der ländliche Raum mit Naturnähe und oft günstigerem Wohnungsangebot Vorzüge aufweist, leiden Regionen zum Teil immer noch unter den Defiziten einer unzureichenden digitalen Struktur. Das will die SPD ändern. Gerade für handwerkliche Betriebe, mittelständische Industrie sowie Land- und Forstwirtschaft ist ein Zugang zu schnellem Internet Voraussetzung für die Wettbewerbsfähigkeit. Hellmich betont: „Ländliche Räume sind ein unverzichtbarer Bestandteil der deutschen Volkswirtschaft. Die Menschen erwarten zu Recht die verstärkte Anstrengung der Politik, gleichwertige Lebensverhältnisse zwischen Stadt und Land zu schaffen.“

„Das unsichtbare Geschlecht – Wie gleichberechtigt ist unsere Gesellschaft?“

Zum sechszehnten Mal lädt der Deutsche Bundestag gemeinsam mit der Bundeszentrale für politische Bildung und der Jugendpresse Deutschland e. V. 30 Nachwuchsjournalistinnen und -journalisten zu einem einwöchigen Workshop vom 31. März bis 6. April 2019 nach Berlin ein.

Die Jugendlichen erwartet ein spannendes und abwechslungsreiches Workshop-Programm zum medialen und politisch-parlamentarischen Alltag in der Bundeshauptstadt. Sie werden in einer Redaktion hospitieren, mit Abgeordneten des Deutschen Bundestages diskutieren, eine Plenarsitzung besuchen und an der Erstellung einer eignen Zeitung mitarbeiten.

Unter dem Titel „Das unsichtbare Geschlecht – Wie gleichberechtigt ist unsere Gesellschaft?“ werden sich die Jugendlichen im Rahmen des Workshops mit Fragestellungen zu einem modernen Feminismus, zur Gleichberechtigung zwischen den Geschlechtern, mit sozialer Gerechtigkeit, Gewaltfreiheit und Selbstbestimmtheit sowie dem Verständnis unterschiedlicher kultureller und religiöser Geschlechterrollen in der heutigen Zeit auseinandersetzen.

Wolfgang Hellmich, MdB aus dem Kreis Soest, begrüßt diesen Workshop sehr, „in dieser Wahlperiode ist die Anzahl der weiblichen Abgeordneten rückläufig, junge Frauen müssen motiviert und unterstützt werden ihre Ziele zu verfolgen. Ich lade alle interessierten Jugendlichen ein, sich für den Workshop zu bewerben.“

Interessierte können sich durch Einreichen eines journalistischen Beitrages zum Thema „Das unsichtbare Geschlecht?“ unter http://www.jugendpresse.de/bundestag bewerben.
Bewerbungsschluss ist der 20. Januar 2019.

Girls‘ Day 2019 – Mädchen-Zukunftstag im deutschen Bundestag

Chancengleichheit ist ein wichtiges Thema, die Unterschiede zwischen jungen Männern und Frauen im Zugang zu verschiedenen Berufsfeldern sind hoch. Im Deutschen Bundestag sind weniger als ein Drittel der Abgeordneten weiblich. Daher veranstaltet die SPD-Bundestagsfraktion auch in diesem Jahr wieder einen Girls‘ Day im Bundestag.

Insgesamt 60 Mädchen im Alter zwischen 16-18 Jahren werden vom 27.-28.03. spannende Einblicke in die politische Arbeit in Berlin erhalten. Eines dieser Mädchen wird vom heimischen Bundestagsabgeordneten Wolfgang Hellmich aus dem Kreis Soest dazu eingeladen.

In einer Diskussionsrunde erfahren die Mädchen alles über Beschäftigungsperspektiven von Frauen in der Politik, über berufliche Werdegänge von Politikerinnen sowie über unsere gleichstellungs-, bildungs- und familienpolitischen Konzepte für Mädchen und Frauen. Mit dem Planspiel „PolitikParcours“ wird den Mädchen an einem praktischen Beispiel den Weg durch die Gesetzgebung gezeigt. Auch sollen die Mädchen Einblicke in die Büroarbeit von Abgeordneten erhalten und die Möglichkeit, sich mit Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern auszutauschen. Die Teilnahme an einem Vortrag auf der Besuchertribüne rundet das Programm ab.

Anreise- und Übernachtungskosten werden übernommen.

Interessierte Mädchen im Alter von 16-18 Jahren können sich noch bis zum 04.02.2019 unter der E-Mail-Adresse kontakt@wolfgang-hellmich.eu bewerben.

Mehr soziale Sicherheit für Beschäftigte, Arbeitslose und Rentner/innen

Das neue Jahr fängt gut an: Zum 1. Januar 2019 treten gleich vier Gesetze aus dem Bereich Arbeit und Soziales in Kraft, die den Sozialstaat stärker machen und spürbare Verbesserungen für Beschäftigte, Arbeitslose und Rentner/innen bringen.

Mit der Einführung der Brückenteilzeit sorgen wir dafür, dass Beschäftigte ihre Zeit selbstbestimmter einteilen können: Ab dem 1. Januar haben viele das Recht, auf eigenen Wunsch und ganz ohne Begründung in Teilzeit zu kommen – und zwar zwischen einem und bis zu fünf Jahre. Das Rückkehrrecht stellt sicher, dass sie anschließend wieder zur ursprünglichen Arbeitszeit zurückkehren können. Zudem erhalten Teilzeitbeschäftigte mehr Rechte, in eine frühere Vollzeitstelle zurückzukehren.

Außerdem stärken wir jenen Beschäftigten den Rücken, die von der Digitalisierung betroffen sind: Mit Beginn des neuen Jahres tritt das Qualifizierungschancengesetz in Kraft. Beschäftigte erhalten dadurch die Möglichkeit auf eine umfassende Weiterbildungsförderung durch die Bundesagentur für Arbeit, sowohl für Lehrgangskosten als auch in Form von Lohnkostenzuschüssen. Denn im digitalen Wandel sollen alle den Anschluss an die neusten Entwicklungen behalten können. Zudem senken wir ab dem 1.1.2019 die Beträge zur Arbeitslosenversicherung um insgesamt 0,5 Prozentpunkte und entlasten so die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer.

Auch für Menschen, die schon lange ohne Arbeit sind, wird es ab Neujahr 2019 deutliche Verbesserungen geben: Der flächendeckende soziale Arbeitsmarkt, den wir mit dem Teilhabechancengesetz einführen, bietet Langzeitarbeitslosen neue und vor allem langfristige Chancen auf eine sozialversicherungspflichtige Beschäftigung. Mit insgesamt vier Milliarden Euro fördern wir ab dem 1.1.2019 Arbeit statt Arbeitslosigkeit: Neben einem beschäftigungsbegleitenden Coaching für Arbeitgeber und Teilnehmende ermöglichen wir Lohnkostenzuschüsse an Arbeitgeber – und zwar bis zur Höhe des Tariflohns. Dadurch wird der soziale Arbeitsmarkt gerade in strukturschwachen Regionen nutzbar. Ab 2019 können Jobcenter erstmals auch den Passiv-Aktiv-Tausch nutzen, durch den pro Jahr bis zu 700 Millionen Euro für die Förderung Langzeitarbeitsloser zusätzlich zur Verfügung stehen. Das ist ein Wendepunkt in der Arbeitsmarktpolitik, der ohne die SPD niemals möglich gewesen wäre.

Zum 1. Januar tritt der Rentenpakt und damit ein Neustart der Rente in Kraft. Wir geben eine gesetzliche Beitragssatzgarantie von maximal 20 % und garantieren bis 2025 ein Rentenniveau von 48 %. Das schafft Sicherheit nicht nur für jene Menschen, die nach einem langen Arbeitsleben bereits jetzt in Rente sind, sondern auch für die jüngeren Generationen. Wir wollen die Verlässlichkeit der Rente weiter stärken. Deshalb ist unser Ziel, diese „doppelte Haltelinie“ bis 2040 abzusichern. Ab dem neuen Jahr werden zudem allen Eltern für vor 1992 geborene Kinder ein weiteres halbes Jahr Kindererziehung angerechnet. Und für Menschen, die aus gesundheitlichen Gründen vorzeitig in Rente gehen müssen, haben wir die Erwerbsminderungsrente weiter verbessert.