Soest, 15.09.2023 – Die Gefährdung kritischer Infrastrukturen nimmt in den letzten Jahren zu. Um Störungen und Ausfälle zu verhindern, Folgeschäden zu minimieren und die Arbeitsfähigkeit nach einem Vorfall wieder herzustellen, arbeitet die Bundesregierung aktuell am KRITIS-Dachgesetz für den physischen Schutz kritischer Infrastrukturen.
Die aktuelle Initiative nahm sich der heimische Bundestagsabgeordnete Wolfgang Hellmich zum Anlass, verschiedene Institutionen der kritischen Infrastruktur im Kreis Soest zu besuchen. Dabei begleiteten ihn die Kreistagsmitglieder Marianne Schobert und Erwin Koch, sowie der Vorsitzende der Kreis-SPD, Jens Behrens.
Der erste Termin auf der Tagesordnung war ein Besuch der Stadtwerke Soest mit einem Gespräch mit dem Geschäftsführer, Herrn Dreißen. Als lokale Versorger sind diese mit der wichtigen Aufgabe betraut die Haushalte mit Wasser und Energie zu versorgen. Trotz der angespannten Lage auf dem Energiemarkt des vergangenen Jahres ist dies immer gut gelungen. Auch für die Zukunft haben sich die Stadtwerke mit dem Ausbau der erneuerbaren Energien und einer bedarfsgerechten Zielnetzplanung ausgerichtet. „Unser Besuch bei den Stadtwerken hat verdeutlicht, wie entscheidend diese für die Lebensqualität in unserem Kreis sind“, sagt Jens Behrens nach dem Besuch. „Als Kreis-SPD sind wir fest entschlossen, die kommunalen Versorger zu unterstützen, unsere Kommunen nachhaltig und zukunftsfähig zu gestalten.“
Im Rettungszentrum ging es danach vor allem um die vielfältigen Aufgabengebiete, die es für den Kreis Soest erfüllt. Der neue Einsatzleitwagen sei dabei eine große Bereicherung, vor allen Dingen, weil er dabei hilft, Einsätze per Kamera von oben zu koordinieren. Das transportable Notstromaggregat kann überall im Kreis Soest eingesetzt werden, um kritische Infrastruktur schnell wieder mit Strom zu versorgen. Der Besuch der Politiker gab den Mitarbeitern des Rettungszentrums auch die Möglichkeit, ihre Anliegen und Bedürfnisse vorzutragen.
„Die Einsatzkräfte im Feuer- und Katastrophenschutz sowie im Rettungswesen vor Ort benötigen die entsprechenden Mittel, damit die weiter ansteigenden und immer intensiveren Einsätze, vorrangig durch das Ehrenamt, an 365 Tagen im Jahr werden können“, fasste Erwin Koch von der SPD-Kreistagsfraktion abschließend zusammen.
Als letztes stand ein Besuch beim Klinikum Stadt Soest auf dem Plan. Dort besichtigte die Gruppe das Notstromaggregat und informierte sich über die aktuellen Baumaßnahmen. Auch die Herausforderung durch die bevorstehende Bombenentschärfung in unmittelbarer Nähe des Klinikums war ein Gesprächsthema. Für Marianne Schobert, gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Kreistagsfraktion war besonders wichtig: „Gerade im ländlichen Raum müssen die Krankenhäuser als Teil der kritischen Infrastruktur bei den Krankenhausbedarfsplanungen des Landes und der Krankenhausreform des Bundes dringend berücksichtigt werden.“
„Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den heute besuchten Institutionen leisten beeindruckende Arbeit, die unsere Gesellschaft am Laufen hält. Deshalb ist das KRITIS-Dachgesetz so wichtig“, so Wolfgang Hellmich abschließend. „Ohne den Input der lokal Verantwortlichen geht es nicht. Ich werde mich in Berlin dafür einsetzen, dass die Belange der hiesigen Akteure mit in die Entscheidungsprozesse einfließen.“