Veranstaltungshinweis: Eine starke Wirtschaft in der Zeitenwende – Industriestrompreis als Motor der Transformation?

Kreis Soest, 13.10.2023 – Die gestiegenen Kosten für Industriestrom sind eine Herausforderung für unsere Wirtschaft. Dies betrifft nicht nur die Wettbewerbsfähigkeit unserer Industrie, sondern auch den Übergang zu nachhaltiger Energie.

Die Einführung der Energiepreisbremse war dabei ein erster Schritt einen preisdämpfenden Effekt auf die Energiekosten erzielen. Um die Wirtschaft zu unterstützen und gleichzeitig die Klimaziele einzuhalten, sind weitere Maßnahmen nötig.

Die Lösung kann dabei ein mittelstandsfreundlicher, unbürokratischer und zeitlich klar definierter Transformationsstrompreis sein. Über dieses und andere die Wirtschaft betreffende Themen möchte die SPD-Bundestagsfraktion vor Ort sprechen. Daher laden der heimische Bundestagsabgeordnete Wolfgang Hellmich, sowie der Sprecher der Arbeitsgruppe Wirtschaft der SPD-Bundestagsfraktion, Bernd Westphal, für den 24.10.2023, 18:00 Uhr, im Rittergut Störmede, Albert Brand-Straße 3 in Geseke, zu einer Diskussionsveranstaltung ein.

Auf dem Podium werden sich, neben den beiden Abgeordneten, mit Cordula Wenzel, Inhaberin der Firma Blomenröhr Fahrzeugbau und Markus Dürkes, Geschäftsführer der Schonlau-Werke, Vertreter aus der lokalen Wirtschaft befinden, die über die Situation vor Ort berichten können.

„Wir freuen uns, mit den Menschen im Kreis Soest über diese Thematik zu sprechen“, so Wolfgang Hellmich. „Daher laden wir Sie herzlich dazu ein, dabei zu sein und sich in die Diskussion mit einzubringen.“

Aufgrund begrenzter Plätze ist eine verbindliche Anmeldung notwendig unter: https://www.spdfraktion.de/termine/2023-10-24-starke-wirtschaft-zeitenwende oder per E-Mail an wolfgang.hellmich.ma05@bundestag.de

Bundestagsabgeordneter Wolfgang Hellmich informiert sich über Kritische Infrastruktur

Soest, 15.09.2023 – Die Gefährdung kritischer Infrastrukturen nimmt in den letzten Jahren zu. Um Störungen und Ausfälle zu verhindern, Folgeschäden zu minimieren und die Arbeitsfähigkeit nach einem Vorfall wieder herzustellen, arbeitet die Bundesregierung aktuell am KRITIS-Dachgesetz für den physischen Schutz kritischer Infrastrukturen.

Die aktuelle Initiative nahm sich der heimische Bundestagsabgeordnete Wolfgang Hellmich zum Anlass, verschiedene Institutionen der kritischen Infrastruktur im Kreis Soest zu besuchen. Dabei begleiteten ihn die Kreistagsmitglieder Marianne Schobert und Erwin Koch, sowie der Vorsitzende der Kreis-SPD, Jens Behrens.

Der erste Termin auf der Tagesordnung war ein Besuch der Stadtwerke Soest mit einem Gespräch mit dem Geschäftsführer, Herrn Dreißen. Als lokale Versorger sind diese mit der wichtigen Aufgabe betraut die Haushalte mit Wasser und Energie zu versorgen. Trotz der angespannten Lage auf dem Energiemarkt des vergangenen Jahres ist dies immer gut gelungen. Auch für die Zukunft haben sich die Stadtwerke mit dem Ausbau der erneuerbaren Energien und einer bedarfsgerechten Zielnetzplanung ausgerichtet. „Unser Besuch bei den Stadtwerken hat verdeutlicht, wie entscheidend diese für die Lebensqualität in unserem Kreis sind“, sagt Jens Behrens nach dem Besuch. „Als Kreis-SPD sind wir fest entschlossen, die kommunalen Versorger zu unterstützen, unsere Kommunen nachhaltig und zukunftsfähig zu gestalten.“

Gruppenfoto bei den Stadtwerken Soest

Im Rettungszentrum ging es danach vor allem um die vielfältigen Aufgabengebiete, die es für den Kreis Soest erfüllt. Der neue Einsatzleitwagen sei dabei eine große Bereicherung, vor allen Dingen, weil er dabei hilft, Einsätze per Kamera von oben zu koordinieren. Das transportable Notstromaggregat kann überall im Kreis Soest eingesetzt werden, um kritische Infrastruktur schnell wieder mit Strom zu versorgen. Der Besuch der Politiker gab den Mitarbeitern des Rettungszentrums auch die Möglichkeit, ihre Anliegen und Bedürfnisse vorzutragen.

„Die Einsatzkräfte im Feuer- und Katastrophenschutz sowie im Rettungswesen vor Ort benötigen die entsprechenden Mittel, damit die weiter ansteigenden und immer intensiveren Einsätze, vorrangig durch das Ehrenamt, an 365 Tagen im Jahr werden können“, fasste Erwin Koch von der SPD-Kreistagsfraktion abschließend zusammen.

Als letztes stand ein Besuch beim Klinikum Stadt Soest auf dem Plan. Dort besichtigte die Gruppe das Notstromaggregat und informierte sich über die aktuellen Baumaßnahmen. Auch die Herausforderung durch die bevorstehende Bombenentschärfung in unmittelbarer Nähe des Klinikums war ein Gesprächsthema. Für Marianne Schobert, gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Kreistagsfraktion war besonders wichtig: „Gerade im ländlichen Raum müssen die Krankenhäuser als Teil der kritischen Infrastruktur bei den Krankenhausbedarfsplanungen des Landes und der Krankenhausreform des Bundes dringend berücksichtigt werden.“

„Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den heute besuchten Institutionen leisten beeindruckende Arbeit, die unsere Gesellschaft am Laufen hält. Deshalb ist das KRITIS-Dachgesetz so wichtig“, so Wolfgang Hellmich abschließend. „Ohne den Input der lokal Verantwortlichen geht es nicht. Ich werde mich in Berlin dafür einsetzen, dass die Belange der hiesigen Akteure mit in die Entscheidungsprozesse einfließen.“

KfW vermeldet positives erstes Halbjahr 2023 für den Kreis Soest

Kreis Soest, 10.08.2023 – Die Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) hat heute ihre Zahlen für das erste Halbjahr 2023 veröffentlicht. Nachdem das Jahr 2022 ein besonders herausforderndes war, hat sich die Nachfrage 2023 wieder weitgehend normalisiert. Gute Nachrichten gibt es auch für den Kreis Soest.

So beträgt das bundesweite Fördervolumen 58,7 Mrd. Euro. In den Kreis Soest ergingen Zusagen in Höhe von insgesamt 52,6 Mio. Euro. Knapp die Hälfte davon ging in den Bereich der privaten Kunden, die damit entweder Wohneigentum oder energetische Sanierungen finanzierten.

„Ich freue mich, dass die vom Deutschen Bundestag beschlossenen Förderprogramme bei den Menschen vor Ort ankommen“, kommentiert Wolfgang Hellmich, SPD-Abgeordneter für den Kreis Soest die aktuellen Zahlen. „So schaffen die Menschen sich hier nicht nur Wohnraum und entlasten damit den Wohnungsmarkt, sie sind auch Teil des kollektiven Schrittes, sich energetisch unabhängiger zu machen.“

Weitere Informationen zu den Förderungen der KfW-Bank im Halbjahr 2023 finden sich im Internet unter: https://www.kfw.de/s/dekBbm2w.C9dA

Fördermittel für Haus Assen im Lippetal

Berlin, 21.06.2023 – Gute Nachrichten für Lippetal und den Kreis Soest: In seiner Sitzung vom 21. Juni beschloss der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages, Instandsetzungsarbeiten am „Haus Assen“ in Lippetal mit einer Summe von 300.000 Euro zu fördern. Diese Entscheidung geht auf eine Initiative des Soester Bundestagsabgeordneten Wolfgang Hellmich (SPD) zurück. Die Zuwendung ist Teil des aktuellen Denkmalschutz-Sonderprogrammes.

Hellmich betont: „Mit den nun freigegebenen Mitteln, kann die denkmalgerechte Instandsetzung des Dachtragewerkes realisiert werden. Die Arbeiten drängen und sind umso wichtiger, da es sich beim ‚Haus Assen‘ nicht nur um einen sozialen Mittelpunkt in der Gemeinde Lippetal handelt, sondern da das ‚Haus Assen‘ darüber hinaus von hoher kultureller Bedeutung für den Kreis Soest und das südöstliche Münsterland ist.“

Startschuss für den Kulturpass – Bundesweit erste App für Kultur jetzt verfügbar

Berlin, 14.06.2023 – Der KulturPass bietet allen jungen Menschen, die 2023 ihren 18. Geburtstag feiern, ein Budget von 200 Euro für kulturelle Angebote. Ab heute können junge Menschen ihr Budget in der App freischalten und die Angebote nutzen.

Wolfgang Hellmich, SPD-Bundestagsabgeordneter aus dem Kreis Soest lädt alle Berechtigten dazu ein das Angebot auszuprobieren und sagt dazu: „Mit dem KulturPass unterstützt die Bundesregierung junge Menschen in Deutschland dabei, Kultur vor Ort zu erleben und die Vielfalt der Kultur in allen Regionen Deutschlands zu entdecken. Gleichzeitig werden durch den KulturPass die vielen lokalen Kulturanbietenden gestärkt, die weiterhin unter den Nachwirkungen der Corona-Pandemie leiden.“

Die KulturPass-App steht ab sofort für iOS und Android in den entsprechenden App-Stores kostenfrei zur Verfügung. Für die Freischaltung des Budgets müssen in der App Alter und Wohnort in Deutschland per Online-Ausweis (deutsche Staatsangehörige), eID-Karte (EU-Staatsangehörige) oder elektronischem Aufenthaltstitel (Drittstaatsangehörige) nachgewiesen werden. Unterstützung hierbei bieten die Webseite www.kulturpass.de und die Kontaktmöglichkeiten in der App.

Für den KulturPass stellt der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages in diesem Jahr 100 Millionen Euro zur Verfügung. Er startet in diesem Jahr als Pilotprojekt. Bei erfolgreichem Verlauf soll das Programm fortgesetzt und weiterentwickelt werden.

Siehe auch: Registrierungsstart der Kulturanbietenden für den KulturPass

„Aus Grau mach Grün“ – Förderprogramm zu Gestaltung öffentlicher Plätze und Straßen gestartet

Berlin, 26.05.2023 – Die Natur ist wichtig. Sie bietet Erholung für Menschen und Rückzugsorte für Insekten und Tiere. Um die Natur auch in urbanen Räumen zu fördern, hat die Stiftung „Lebendige Stadt“ die Projektförderung „Aus Grau mach Grün auf Straßen und Plätzen“ für Städte ins Leben gerufen. Dieses steht unter der Schirmherrschaft der Bundesbauministerin Klara Geywitz.

Wolfgang Hellmich, SPD-Bundestagsabgeordneter für den Kreis Soest möchte ausdrücklich auf das Programm aufmerksam machen: „Gerade kleinere Städte im ländlichen Raum können von dieser Förderung profitieren.“ Denn: Bewerben können sich Städte mit bis zu 50.000 Einwohnern, die eine Straße oder einen Platz gestalten wollen.

„Die Gestaltung sollte einen Beitrag zu mehr Biodiversität, zur Verbesserung der Luftqualität und Steigerung der Artenvielfalt leisten“, erläutert Hellmich die Ziele der Förderung. „Wichtig ist auch der Aspekt der Bürgerbeteiligung und dass die Pflege der der neuen Stadtnatur nachhaltig gestaltet wird.“

Insgesamt drei Preisträger werden aus den Bewerbungen durch eine Expertenjury ausgewählt. Diese erhalten dann Fördergelder in Höhe von jeweils 30.000 Euro um die Begrünungsmaßnahmen umzusetzen.

Bewerbungen sind bis zum 01. September 2023 per E-Mail an wettbewerb@lebendige-stadt.de möglich. Alle Informationen, sowie das Bewerbungsformular finden sich unter www.lebendige-stadt.de/wettbewerb-gruen.

„Ich würde mich freuen, wenn es passende Ideen im Kreis Soest gibt und eine der Städte von dem Programm profitieren kann“, so Wolfgang Hellmich abschließend.

Registrierungsstart der Kulturanbietenden für den KulturPass

Berlin, 16.05.2023 – Der KulturPass bietet allen jungen Menschen, die 2023 ihren 18. Geburtstag feiern, ein Budget von 200 €, mit dem sie unsere reichhaltige Kulturlandschaft erkunden können. Ab dem 17. Mai um 15:00 Uhr können Kulturanbietende in ganz Deutschland ihre Angebote für den KulturPass zur Verfügung stellen.

Zum Start der Registrierung der Kulturanbietenden erklärt Wolfgang Hellmich, Abgeordneter der SPD für den Kreis Soest: „Mit dem KulturPass unterstützt die Bundesregierung junge Menschen in Deutschland dabei, Kultur vor Ort zu erleben und sie so für die Vielfalt und den Reichtum der Kultur im Land zu begeistern. Gleichzeitig soll der KulturPass die vielen lokalen Kulturanbietenden nach der Pandemie stärken.“

Die Registrierung läuft über eine digitale Plattform (www.kulturpass.de), auf der die Anbietenden ab jetzt sich registrieren und ihre Angebote anlegen können. Theater und Kinos, Konzert- und Opernhäuser, Buchhandlungen und der Musikfachhandel, Comic- und Plattenläden, Museen und Gedenkstätten, Parks, Botanische Gärten und Schlösser – sie alle können mit ihrem Angebot Teil des KulturPass sein. Der Preis für die genutzten Leistungen wird den Anbietern im Nachgang erstattet. Für die 18-jährigen wird der KulturPass ab Mitte Juni verfügbar sein, dann können sie ihr virtuelles Budget über die KulturPass-App einsetzen.

Für dieses Angebot stellt der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags in diesem Jahr 100 Millionen Euro zur Verfügung, die Mittel kommen aus dem Etat der Staatsministerin für Kultur und Medien. Der KulturPass startet 2023 als Pilotprojekt. Bei erfolgreichem Verlauf kann das Programm fortgesetzt und erweitert werden.

Förderung bewilligt: Projekt im Kreis Soest bekommt Zuwendung vom Familienministerium

Berlin, 02.05.2023 – Aus Mitteln des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) ist eine Förderung im Rahmen des Bundesprogramms „Das Zukunftspaket für Bewegung, Kultur und Gesundheit“ an das Kreisjugendamt Soest bewilligt worden. Dies teilte das Ministerium dem heimischen Bundestagsabgeordneten Wolfgang Hellmich nun mit.

Der Mitteilung zufolge kann das Partizipationsprojekt „JUKIZ‘23“ von und mit Kindern und Jugendlichen für Kinder und Jugendliche aus dem Kreisgebiet Soest in diesem Jahr insgesamt 66.340,00 Euro aus dem Fördertopf abrufen.

„Wir haben uns in Berlin stark gemacht, Projekte für Kinder und Jugendliche auf den Weg zu bringen“, erläutert SPD-Parlamentarier Wolfgang Hellmich das Förderprogramm. „Gerade in der Pandemie mussten die jungen Menschen in diesem Land auf vieles verzichten.“ Wichtig sei vor allen Dingen, dass durch die Förderung die körperliche und seelische Gesundheit gefördert wird.

Der Fokus des Bundesprogramms liegt auf der Lebenswirklichkeit der Kinder und Jugendlichen vor Ort. Ziel des Programms ist daher die direkte Teilhabe und konkrete Mitsprache.
Gemeinsam mit einem Träger ihrer Wahl können junge Menschen, die eine Projektidee haben, einen Förderantrag stellen.

„Auch möchte ich darauf hinweisen, dass es weiterhin möglich ist, Förderanträge zu stellen“, so Wolfgang Hellmich weiter. „Die Anzahl und Vielfalt der bisher bundesweit geförderten Projekte zeigt, mit wie viel Interesse die Jugend ihre Ideen verfolgen und verwirklichen.“

Noch bis zum 15. September können Projektanträge von Kindern und Jugendlichen gestellt werden. Für Träger ist dies nochmals vom 8. bis 26. Mai möglich. Weitere Informationen zum Bundesprogramm befinden sich unter: https://www.das-zukunftspaket.de/

Förderung Schlosspark Erwitte durch den Bund

Berlin, 01.03.2023 – Gute Nachrichten für Erwitte: Der Bundestag wird im Rahmen des Bundesprogrammes „Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel“ die Umgestaltung des Schlossparks als Teil des Grünblauen Rings Erwitte mit 2.38 Millionen Euro unterstützen.

Der heimische Bundestagsabgeordnete Wolfgang Hellmich (SPD) betont: „Ich freue mich sehr für die Bürgerinnen und Bürger in Erwitte. Vor dem Hintergrund der sich im Zentrum kreuzenden Bundesstraßen, kommt einem klimaresilienten Stadtpark eine besondere Rolle zu. Zudem kann mit dieser Förderung der Lückenschluss des Grünblauen Rings Erwitte weiter vorangebracht werden.“

Vogelschießen durch schärfere Waffengesetze nicht bedroht

Kreis Soest, 27.02.2023 Im Dezember hatte Bundesinnenministerin Nancy Faeser eine Verschärfung des Waffenrechts angekündigt. Hintergrund waren Umsturzpläne von sogenannten „Reichsbürgern“.

Nachdem Inhalte eines ersten Referentenentwurfs bekannt wurden, gerieten viele Schützen in Sorge. Die Befürchtung, jährlich eine polizeiliche Genehmigung gegen Gebühr einholen zu müssen, stand auf einmal im Raum, was dem traditionellen Charakter des Vogelschießens entgegenstünde. Doch der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Wolfgang Hellmich kann nun Entwarnung geben.

„Das Vogelschießen wird jetzt und auch in Zukunft seinen gewohnten Gang gehen“, so der Parlamentarier. Die entsprechende Ausnahme für die Schützen soll in einem fortgeschriebenen Gesetzesentwurf, welcher sich aktuell in einer frühen Phase der Abstimmung befindet, aufgenommen werden. „Ich bedanke mich bei allen Schützen aus dem Kreis Soest, die den Kontakt zu mir gesucht haben. Denn nur wenn man miteinander, und nicht übereinander spricht kann man Lösungen finden.“