Digitale Bürgersprechstunde mit SPD-Bundestagsabgeordnetem Wolfgang Hellmich

Kreis Soest, 24.04.2020 Das Kontaktverbot gilt weiterhin. Redebedarf besteht bei vielen Menschen hierzulande jedoch gerade jetzt. Um den Mitbürgerinnen und Mitbürgern im Kreis Soest die Möglichkeit zu geben mit ihm direkt über die aktuelle Bundespolitik zu sprechen bietet der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Wolfgang Hellmich am Mittwoch, 29.04., eine digitale Sprechstunde und die Möglichkeit zum Anruf an.

Angeboten werden die Möglichkeiten eines Handyanrufes an 0151/15501088 von 12:00 Uhr bis 13:00 Uhr und von 13:00 Uhr bis 14:00 Uhr einer öffentlichen Sprechstunde auf Facebook, welche unter https://www.facebook.com/WolfgangHellmichmdb/live/ zu erreichen ist.

Innovationswettbewerb des BMBF für die berufsbezogene Weiterbildung

Das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) lädt ab sofort dazu ein, beim Innovationswettbewerb INVITE („Innovation“, „Vernetzung“, „Interaktion“, „Transparenz“ und „Einfach“), innovative Lösungen für die berufsbezogene Weiterbildung zu entwickeln.

Der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Wolfgang Hellmich weist nun darauf hin und erläutert: „Bildung hört nicht am Ende der Ausbildung einfach auf. Vielmehr müssen Fähigkeiten und Kompetenzen immer wieder ausgebaut werden. Fast jedes Berufsfeld ist von der Digitalisierung betroffen – mit Arbeitsmitteln, die es vor einigen Jahren so noch nicht gab.“

Der INVITE-Wettbewerb soll es Unternehmen und deren Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern perspektivisch erleichtern, sich auf Veränderungen einzustellen. Deshalb fördert das BMBF innovative Entwicklungen, die es allen Menschen ermöglichen, die zu ihnen passende Möglichkeit der Weiterbildung digital zu finden und zu nutzen.

INIVTE richtet sich Weiterbildungsanbieter und die Betreiber von digitalen Weiterbildungsplattformen sowie an Institutionen mit Expertise im Bereich Digitalisierung, speziell KI. Schwerpunkte sind unter anderem die Vernetzung von Weiterbildungsplattformen und die Entwicklung und Erprobung von KI-unterstützten Angeboten.

„Im Kreis Soest als starkem Wirtschaftsstandort gibt es sowohl Unternehmen, die sich über erweiterte Möglichkeiten zur digitalen Weiterbildung freuen würden, als auch solche, die bei der Entwicklung derer helfen können“, so Wolfgang Hellmich abschließend. „Daher würde ich mich darüber freuen, wenn sich ein Unternehmen aus meinem Heimatkreis unter den geförderten befindet.“

Förderinteressierte haben bis zum 15. September 2020 Zeit, eine Projektskizze einzureichen. Das Gesamtfördervolumen beträgt rund 35 Mio. Euro und die Projektlaufzeit der Entwicklungsfelder beträgt bis zu 36 Monate. Alle Informationen sind unter www.bmbf.de/de/innovationswettbewerb-invite-11103.html abzurufen.

Vier Fragen mit Wolfgang Hellmich, MdB, Vorsitzender des Verteidigungsausschusses des Deutschen Bundestages und Schatzmeister der Parlamentarischen Versammlung der NATO (NATO PV)

1.Welche Bedeutung hat Ihre Mitgliedschaft in der Parlamentarischen Versammlung der NATO für Ihre parlamentarische Arbeit in Deutschland?

Der Deutsche Bundestag hat gemäß unserer Verfassung grundlegende Entscheidungsbefugnisse über die Ausstattung und den Einsatz der Bundeswehr, der Parlamentsarmee. Nach unserem Verständnis darf die Verfügung über die militärischen Kräfte nicht allein bei der Exekutive, also der Regierung, liegen, sondern muss in Abstimmung mit den Parlamenten erfolgen. Diese Haltung bringen die deutschen Delegierten in die NATOParlamentarierversammlung ein. Andererseits berichten wir Delegierte regelmässig in den zuständigen Fachausschüssen des deutschen Bundestages über die Arbeit der NATO PV. Die Berichte, die dort verabschiedet werden, bilden eine wichtige Informations- und Arbeitsgrundlage in den Ausschüssen des Bundestages. Und es ist besonders wichtig, den Stand der Debatten in den Parlamenten der NATO-Staaten über die Parlamentarierversammlung kennen zu lernen.

2. Was sind aus Ihrer Sicht als Vorsitzender des Verteidigungsausschusses im deutschen Bundestag Ihre Prioritäten für die weitere Stärkung der NATO?

Die Nato steht vor grossen Herausforderungen.

Auf der einen Seite gilt es, die militärischen Fähigkeiten zu stärken und angesichts neuer Bedrohungslagen, z.B. hybride Kriegsführung, moderne Technologien, den Folgen des Klimawandels oder auch aktuelle Pandemien, weiter zu entwickeln.

Vor allem die Stärkung europäischer Souveränität als wichtiger Pfeiler im transatlantischen Bündnis der NATO ist in den Blick zu nehmen. Zum anderen gilt es, die politische Einigkeit der NATO orientiert an ihren Werten und gemeinsamen Grundlagen auch in Konkurrenz zu autoritären und nicht-demokratischen Staaten zu stärken. Hier erwarte ich mir vom anstehenden Review-Prozess, der nur unter aktiver Beteiligung der Parlamentarierversammlung erfolgreich sein kann, wichtige Schritte zur Stärkung der Nato.

3. Von 2016 bis 2018 waren Sie der Sonderberichterstatter der NATO PV für Afghanistan. Wie beurteilen Sie die aktuelle Lage in Afghanistan und wie sieht der Weg zu einem dauerhaften Friedensabkommen aus?

Eine nicht einfach zu beantwortende Frage. Die innenpolitische Lage Afghanistans ist nach den Wahlen unklar und volatil, der Teil-Abzug der USA wirft für die verbündeten Staaten und die Nato die Frage nach dem Abzug ihrer Kräfte auf, und die Erwartung grosser Teile der afghanischen Gesellschaft, sie bei der Verteidigung der errungenen Fortschritte nicht allein zu lassen, ist mehr als berechtigt. Auch weil sie verstanden haben, dass die Aussage „Gemeinsam rein, gemeinsam raus“ ernst gemeint ist. Auf dem Weg zu einem Friedensabkommen, das zwischen der Afghanischen Regierung und den Taliban geschlossen werden muss, sind aus meiner Sicht folgende Schritte wichtig:

  • – Es muss allen Beteiligten klar gemacht werden, dass der Konflikt nach wie vor militärisch von keiner Seite zu gewinnen ist. Das erfordert entsprechenden Kräfteeinsatz der Bündnispartner.
  • – Die wichtige Rolle von Norwegen, Deutschland und Katar als Vermittler in dem Prozess muss auch von der NATO aktiv unterstützt werden.
  • – Hierzu gehört die Einbeziehung der Nachbarstaaten, die mit sehr unterschiedlichen Interessen in Afghanistan aktiv sind.
  • – Der Ausbau des innerstaatlichen Aufbauprozesses mit Stabilisierung der Demokratie, Sicherung von Freiheitsrechten, Bekämpfung der Korruption, Ausbau des Bildungs- und Gesundheitswesens und Bekämpfung der Drogenproduktion muss konsequent und koordiniert fortgesetzt werden.
  • – Und sicher fehlen hier noch etliche Details. Aber wichtig ist: Afghanistan darf von uns nicht aufgegeben werden.

4. Was sind Ihre Leitprinzipien als Schatzmeister der NATO PV?

Natürlich ist es eine erste Aufgabe des Schatzmeisters, auf ein Gleichgewicht der Einnahmen und Ausgaben, also auf Stabilität der Finanzen zu achten. Dabei steht die Finanzierung der politischen Aufgaben der NATO PV sowie die soziale Sicherheit und Modernisierung der Arbeitsplätze der Beschäftigten der NATO PV im Vordergrund. Priorität haben hier die Seminare und Konferenzen als Orte der Begegnung von Parlamentarierinnen und Parlamentariern – gerade auch für die Delegierten und jungen Abgeordneten aus Staaten, welche transatlantische Partnerschaft in der NATO nicht unbedingt in ihrem parlamentarischen Alltag erleben können. Aber auch die technische Ausstattung der Arbeitsplätze, die digital gestütze Arbeitsformen ermöglicht, müssen sich im Haushalt abbilden.

Kurz und knapp: Ich freue mich auf das Amt des Schatzmeisters, auf die Zusammenarbeit mit den Abgeordneten und Delegationen der NATO-Partnerstaaten, mit den Beschäftigten und dem Sekretariat in Brüssel und mit allen, die mit der Nato zu mehr Frieden in der Welt beitragen wollen.

Offene Bürgersprechstunde mit Wolfgang Hellmich

Kreis Soest, 27.03.2020 – Das Gebot der aktuellen Stunde lautet, Kontakte nach Möglichkeit zu vermeiden. Dennoch besteht trotz – oder gerade auf Grund – der aktuellen Lage weiterhin Gesprächsbedarf. Aus diesem Grund bietet Wolfgang Hellmich, SPD-Bundestagsabgeordneter für den Kreis Soest, den Mitbürgerinnen und Mitbürgern die Möglichkeit, mit ihm am Dienstag, 31.03.2020, per Telefon, E-Mail oder Skype im Rahmen einer Bürgersprechstunde direkt in Kontakt zu treten.

„Wenn ein Gespräch von Angesicht zu Angesicht auf Grund der aktuellen Umstände nicht möglich ist, dann sind die vielfältigen Kommunikationsmittel der Gegenwart das Mittel der Wahl“, führt Wolfgang Hellmich aus. „Melden Sie sich einfach bei mir!“
Folgende Möglichkeiten der Kontaktaufnahme werden angeboten:

  1. E-Mail an wolfgang.hellmich@t-online.de
  2. Handyanruf an 0151/15501088 ab 12:00 Uhr
  3. Anruf über Skype an wolfgang hellmich zwischen 18:00 und 20:00 Uhr

„Damit möchte ich möglichst vielen Menschen die Möglichkeit geben, mich auf direktem Wege zu kontaktieren“, ergänzt Wolfgang Hellmich. „Ich freue mich auf das Gespräch mit Ihnen.“

30.03.2020: In der E-Mailadresse hatte sich ein Fehler eingeschlichen, der nun korrigiert ist.

KfW-Förderreport: 173,8 Mio. Euro flossen 2019 in den Kreis Soest

Die bundeseigene Förderbank, die Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) für das Jahr 2019 wieder einen Förderreport zusammengestellt. Besonders interessant dabei war für mich natürlich die Seite, die die Investitionen in den Kreis Soest darstellt. Das Gesamtvolumen an Zusagen stieg dabei von 110,3 Mio. Euro im Jahr 2018 auf 173,8 Mio. Euro im Jahr 2019. Weiter aufgeschlüsselt freue ich mich natürlich auch sehr, dass sich in den Zahlen auch sozialdemokratische Politik wiederfindet: Das Baukindergeld. So konnten im vergangenen Jahr 617 Familien im Kreis Soest gefördert werden – bundesweit waren es sogar 128.782 Familien. Das Baukindergeld wurde erst im Herbst 2018 eingeführt und wurde seitdem bis Jahresende 2019 insgesamt von 185.000 Familien abgerufen. Dabei können bei Ersterwerb einer Immobilie pro Kind 10 Jahre lang 1200 Euro bezuschusst werden. Damit wollten wir vor allen jungen Familien ermöglichen Eigentum zu erwerben. Die Zahlen sprechen für sich! 

Der gesamte Förderreport lässt sich unter https://www.kfw.de/s/dekD7e- einsehen.

Diskussionsabend zur Sicherheitspolitik in Warstein

Die Liste der Staaten, in denen Konflikte, Krisen und Kriege das Leben der Menschen bestimmen ist lang. Gleichzeitig werden Verträge aufgekündigt, die weltweit für mehr Rüstungskontrolle und Abrüstung sorgen sollen – so zum Beispiel der INF-Vertrag.


„In Frieden leben – Wie geht das in Zeiten wachsender Konflikte und Krisen?“ Zu dieser Fragestellung laden nun der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Wolfgang Hellmich und sein Bundestagskollege aus dem Hochsauerlandkreis, Dirk Wiese, zu einem Diskussionsabend am Dienstag, 18.02. in Warstein ein.
„Grundpfeiler eines friedlichen Miteinanders sind für uns u.a. die weltweite Abrüstung, Rüstungskontrolle und die Einbindung in die Bündnisse der UN, der Nato und der EU“, ist Wolfgang Hellmich überzeugt. „So wollen wir ein Gegengewicht zu Aufrüstung, Konfrontation und einem neuen nationalen Gegeneinander in der internationalen Politik schaffen.“


Interessierte sind herzlich eingeladen, am 18.02. in der Domschänke, Dieplohstraße 12, 59581 Warstein über das Thema zu diskutieren. Beginn des Gesprächsabends ist 18:00 Uhr. Um eine kurze Anmeldung an wolfgang.hellmich.ma05@bundestag.de oder direkt auf der Internetseite der SPD-Bundestagsfraktion wird gebeten.

Planungsbeschleunigungsgesetz entlastet Kommunen bei Eisenbahnkreuzungen

Der Bundestag hat am Freitag, den 31.01.2020, das Gesetz zur weiteren Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren verabschiedet. Neben der Vereinfachung des Verfahrens bei Ersatzneubauten der Bahn ohne Kapazitätserweiterung sowie der Ausweitung von bisherigen Beschleunigungsmaßnahmen auf den ÖPNV ist auch das Eisenbahnkreuzungsgesetz geändert worden. Dadurch werden Kommunen mit Bahnübergängen deutlich entlastet.

Das Gesetz zu weiteren Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren ist vor allem für Kommunen ein wichtiger Erfolg. Das gilt vor allem für die Neuregelungen im Eisenbahnkreuzungsgesetz. In vielen Städten und Gemeinden stellen Bahnübergänge ein großes Hindernis dar. Vielen Kommunen war es bislang nicht möglich, die Bahnübergänge zu überbrücken, weil sie den Eigenanteil von 1/3 der Gesamtkosten nicht stemmen konnten. Das ändert sich nun. Die Kosten werden bei Kreuzungen einer Eisenbahn des Bundes mit einer kommunalen Straße zur Hälfte vom Bund, zu einem Drittel von der Bahn und zu einem Sechstel vom Land übernommen. Die Kommunen sind also von der Finanzierung befreit.

Damit gehen wir über die Beschlüsse des Koalitionsvertrages, dies nur für sogenannte TEN-Strecken (Transeuropäische Netze) zu ermöglichen, deutlich hinaus. Dennoch gibt es nach wie vor höhenungleiche Kreuzungsmaßnahmen (wie Stege oder Brücken), die von dem Gesetz nicht erfasst sind. Hintergrund ist die Tatsache, dass bislang noch keine Schätzung über die Kosten einer solchen Erweiterung vorliegt. Wir haben darauf gedrängt, dass dies noch in dieser Legislaturperiode geschieht und werden auf dieser Grundlage eine weitere Änderung des Eisenbahnkreuzungsgesetzes vornehmen, die auch hiervon betroffene Kommunen entlastet.

Otto-Wels-Preis für Demokratie: Kreativwettbewerb für junge Menschen

Soest, Januar 2020 – Der SPD-Bundestagsabgeordnete Wolfgang Hellmich ruft Jugendliche zwischen 16 und 20 Jahren dazu auf, sich am Kreativwettbewerb für den diesjährigen „Otto-Wels-Preis für Demokratie“ zu beteiligen. Teilnehmerinnen und Teilnehmer sind aufgefordert sich kreativ mit dem Thema „Erinnern – Versöhnen – Unsere Zukunft friedvoll gestalten“ 75 Jahre nach Ende des Zweiten Weltkriegs zu beschäftigen.

„Wir suchen kreative Ideen, mit denen sich junge Menschen mit dem Ende des Zweiten Weltkriegs und dem Aufbruch in ein friedliches Europa auseinandersetzen “, sagt Wolfgang Hellmich. Der Abgeordnete ist überzeugt: „Die Erinnerung an die Schrecken des zweiten Weltkrieges ist in der heutigen Zeit besonders wichtig. Sie zeigt uns nicht nur, was es zu verhindern gilt, sondern auch wie wichtig es ist, zu versöhnen und eine friedliche und positive Zukunft zu schaffen, ohne die Vergangenheit aus dem Blick zu verlieren.“

Mit dem Otto-Wels-Preis für Demokratie zeichnet die SPD-Bundestagsfraktion junge Menschen mit kreativen Ideen aus. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer können dabei aus drei verschiedenen Aufgabenstellungen und aus unterschiedlichen Darstellungsformen – von einer Rede über Fotografien bis hin zu Videos oder Essays – auswählen. Der Preis soll einen Beitrag dazu leisten, dass sich junge Menschen mit den Themen Erinnerungskultur und ein friedliches Zusammenleben in Europa beschäftigen.

Teilnehmen können Jugendliche und junge Erwachsene im Alter zwischen 16 und 20 Jahren, sie können Einzel- oder Gruppenarbeiten einreichen. Die Wettbewerbsausschreibung und das Teilnahmeformular sind unter www.spdfraktion.de/ottowelspreis abrufbar. Einsendeschluss ist der 28. Februar 2020.

„Die Preisträgerinnen und Preisträger laden wir zur Preisverleihung nach Berlin ein“, kündigt Wolfgang Hellmich an. Den ausgezeichneten Beiträgen winken zudem attraktive Geldpreise, die von den SPD-Bundestagsabgeordneten gestiftet werden.

Die SPD-Bundestagsfraktion verleiht den „Otto-Wels-Preis“ 2020 bereits zum siebten Mal. Anliegen des Preises ist es, die Erinnerung an die Schrecken der Nazi-Herrschaft wachzuhalten und das gesellschaftliche Bewusstsein dafür zu schärfen, dass die Grundlagen von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit immer wieder erneuert und gefestigt werden müssen.

Weihnachts- Winterpause 2020

Bis zum 6. Januar 2020 sind meine Büros in Berlin und dem Wahlkreis geschlossen. Ihre Anliegen werden ab diesem Tag selbstverständlich bearbeitet.

Wir wünschen Ihnen ein schönes Weihnachtsfest, besinnliche Feiertage und einen guten Rutsch ins neue Jahr 2020!