Veranstaltungshinweis: Eine starke Wirtschaft in der Zeitenwende – Industriestrompreis als Motor der Transformation?
Kreis Soest, 13.10.2023 – Die gestiegenen Kosten für Industriestrom sind eine Herausforderung für unsere Wirtschaft. Dies betrifft nicht nur die Wettbewerbsfähigkeit unserer Industrie, sondern auch den Übergang zu nachhaltiger Energie.
Die Einführung der Energiepreisbremse war dabei ein erster Schritt einen preisdämpfenden Effekt auf die Energiekosten erzielen. Um die Wirtschaft zu unterstützen und gleichzeitig die Klimaziele einzuhalten, sind weitere Maßnahmen nötig.
Die Lösung kann dabei ein mittelstandsfreundlicher, unbürokratischer und zeitlich klar definierter Transformationsstrompreis sein. Über dieses und andere die Wirtschaft betreffende Themen möchte die SPD-Bundestagsfraktion vor Ort sprechen. Daher laden der heimische Bundestagsabgeordnete Wolfgang Hellmich, sowie der Sprecher der Arbeitsgruppe Wirtschaft der SPD-Bundestagsfraktion, Bernd Westphal, für den 24.10.2023, 18:00 Uhr, im Rittergut Störmede, Albert Brand-Straße 3 in Geseke, zu einer Diskussionsveranstaltung ein.
Auf dem Podium werden sich, neben den beiden Abgeordneten, mit Cordula Wenzel, Inhaberin der Firma Blomenröhr Fahrzeugbau und Markus Dürkes, Geschäftsführer der Schonlau-Werke, Vertreter aus der lokalen Wirtschaft befinden, die über die Situation vor Ort berichten können.
„Wir freuen uns, mit den Menschen im Kreis Soest über diese Thematik zu sprechen“, so Wolfgang Hellmich. „Daher laden wir Sie herzlich dazu ein, dabei zu sein und sich in die Diskussion mit einzubringen.“
Aufgrund begrenzter Plätze ist eine verbindliche Anmeldung notwendig unter: https://www.spdfraktion.de/termine/2023-10-24-starke-wirtschaft-zeitenwende oder per E-Mail an wolfgang.hellmich.ma05@bundestag.de
Bund fördert Arbeiten am Gradierwerk I in Bad Westernkotten
Gute Nachrichten für Bad Westernkotten, Erwitte und den Kreis Soest:
Der Bund wird sich im Rahmen des Förderprogrammes KulturInvest 2023 mit einem Betrag von 1,8 Mio. Euro an Arbeiten zum Erhalt und zur Restaurierung des denkmalgeschützten Gradierwerkes I in Bad Westernkotten beteiligen.
Wolfgang Hellmich, der für die SPD den Kreis Soest im Deutschen Bundestag vertritt, betont: „Der Haushaltsausschuss hat mit seiner Entscheidung einen wichtigen Beitrag zum Erhalt des Gradierwerkes I geleistet. Restaurierung und Erhalt eines, über die Region hinaus bekannten, Baudenkmals können so vorangebracht werden.“
Das Gradierwerk I, das 1984 als Baudenkmal eingestuft wurde, gilt als bedeutsamer Ort der Sozial- und Technikgeschichte, an dem die vorindustrielle Salzgewinnung erfahrbar wird.
KfW vermeldet positives erstes Halbjahr 2023 für den Kreis Soest
Kreis Soest, 10.08.2023 – Die Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) hat heute ihre Zahlen für das erste Halbjahr 2023 veröffentlicht. Nachdem das Jahr 2022 ein besonders herausforderndes war, hat sich die Nachfrage 2023 wieder weitgehend normalisiert. Gute Nachrichten gibt es auch für den Kreis Soest.
So beträgt das bundesweite Fördervolumen 58,7 Mrd. Euro. In den Kreis Soest ergingen Zusagen in Höhe von insgesamt 52,6 Mio. Euro. Knapp die Hälfte davon ging in den Bereich der privaten Kunden, die damit entweder Wohneigentum oder energetische Sanierungen finanzierten.
„Ich freue mich, dass die vom Deutschen Bundestag beschlossenen Förderprogramme bei den Menschen vor Ort ankommen“, kommentiert Wolfgang Hellmich, SPD-Abgeordneter für den Kreis Soest die aktuellen Zahlen. „So schaffen die Menschen sich hier nicht nur Wohnraum und entlasten damit den Wohnungsmarkt, sie sind auch Teil des kollektiven Schrittes, sich energetisch unabhängiger zu machen.“
Weitere Informationen zu den Förderungen der KfW-Bank im Halbjahr 2023 finden sich im Internet unter: https://www.kfw.de/s/dekBbm2w.C9dA
Startschuss für den Kulturpass – Bundesweit erste App für Kultur jetzt verfügbar
Berlin, 14.06.2023 – Der KulturPass bietet allen jungen Menschen, die 2023 ihren 18. Geburtstag feiern, ein Budget von 200 Euro für kulturelle Angebote. Ab heute können junge Menschen ihr Budget in der App freischalten und die Angebote nutzen.
Wolfgang Hellmich, SPD-Bundestagsabgeordneter aus dem Kreis Soest lädt alle Berechtigten dazu ein das Angebot auszuprobieren und sagt dazu: „Mit dem KulturPass unterstützt die Bundesregierung junge Menschen in Deutschland dabei, Kultur vor Ort zu erleben und die Vielfalt der Kultur in allen Regionen Deutschlands zu entdecken. Gleichzeitig werden durch den KulturPass die vielen lokalen Kulturanbietenden gestärkt, die weiterhin unter den Nachwirkungen der Corona-Pandemie leiden.“
Die KulturPass-App steht ab sofort für iOS und Android in den entsprechenden App-Stores kostenfrei zur Verfügung. Für die Freischaltung des Budgets müssen in der App Alter und Wohnort in Deutschland per Online-Ausweis (deutsche Staatsangehörige), eID-Karte (EU-Staatsangehörige) oder elektronischem Aufenthaltstitel (Drittstaatsangehörige) nachgewiesen werden. Unterstützung hierbei bieten die Webseite www.kulturpass.de und die Kontaktmöglichkeiten in der App.
Für den KulturPass stellt der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages in diesem Jahr 100 Millionen Euro zur Verfügung. Er startet in diesem Jahr als Pilotprojekt. Bei erfolgreichem Verlauf soll das Programm fortgesetzt und weiterentwickelt werden.
Siehe auch: Registrierungsstart der Kulturanbietenden für den KulturPass
Solidarität und Unterstützung
Von Hans Zaremba zum Krieg in der Ukraine
Mit ihrer gemeinsamen digitalen Veranstaltung „Ein Krieg in der Ukraine – Deutschlands Rolle in der europäischen Sicherheitspolitik“ am Vorabend des ersten Jahrestages des russischen Überfalls auf das Nachbarland unterstrichen die SPD-Bundestagsabgeordneten Wolfgang Hellmich (Soest) und Dirk Wiese (Brilon) die weiterhin notwendige Unterstützung durch Deutschland für die vom Angriff Russlands gequälten Menschen in der Ukraine. Die sowohl in humanitärer als auch mit militärischer Hilfe.
Foto: Benno Kraehahn (bearbeitet durch spdfraktion.de)
Soest am Freitag, 24. Februar 2023:
Wolfgang Hellmich gestaltete gemeinsam mit seinem SPD-Fraktionskollegen Dirk Wiese die digitale Veranstaltung zum ersten Jahrestag des Krieges in der Ukraine.
Ukraine muss bestehen bleiben
Nach Einschätzung des ehemaligen Vorsitzenden des Verteidigungsausschusses im Bundestag, Wolfgang Hellmich, sind die Absichten von Wladimir Putin über die Unterwerfung der Ukraine „mit dem Ausbluten auf dem Felde“ hinaus ebenso deutlich gegen die aus der Sicht des Kremlherrschers verhasste „demokratische Welt“ gerichtet. Das erfolge mit einem Austrocknen der Meinungsfreiheit und die brutale Verfolgung anderer Wertvorstellungen. Dazu bediene sich der russische Präsident der hybriden Kriegsführung, mit der er seine eigenen Absichten verschleiere, die Grenze zwischen Krieg und Frieden verwische sowie den militärischen und politischen Druck mit Desinformationen kombiniere. Mit seinen ständigen Angriffen auf die ukrainische Zivilbevölkerung und ihrer Infrastruktur wolle er die Widerstandskräfte und Zustimmung der Bevölkerung für ihre Landesverteidigung im vom Krieg heimgesuchten Land brechen. „Die Ukraine muss bestehen bleiben“, betonte der heutige Sprecher der Arbeitsgruppe Sicherheits- und Verteidigungspolitik der SPD-Bundestagsfraktion, vor dem Hintergrund von Waffenlieferungen aus Deutschland und anderer Staaten in die Ukraine.
Foto: Photothek
Brilon am Freitag, 24. Februar 2023:
Der SPD-Fraktionswiese Dirk Wiese bewertete die innenpolitischen Bezugspunkte in Deutschland zum russischen Überfall auf die Ukraine.
Bezugspunkte zur deutschen Innenpolitik
Der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Dirk Wiese, schaute auf die innenpolitischen Bezugspunkte zum Krieg in der Ukraine. Dabei hob er die erheblichen Hilfen der Bundesrepublik hervor, um die seit dem 24. Februar 2022 nach Deutschland geflohenen rund 1,1 Millionen Menschen mit Wohnraum auszustatten sowie in den Kindertagesstätten und Schulen zu betreuen. Überdies listete der 39-jährige Jurist aus dem Sauerland die enormen Maßnahmen auf, damit die zerstörten Einrichtungen in der Ukraine wieder errichtet und die in deutsche Krankenhäuser aufgenommen ukrainischen Verwundeten versorgt werden können. Daneben fixierte er die finanziellen Herausforderungen, die von Deutschland wegen des von Russland angezettelten Krieges zu stemmen seien. Das reiche von der Einstellung von Sondermögen für die Bundeswehr und Hilfsprogrammen für die Bürgerinnen und Bürger infolge der Energiekrise bis zur Schuldenbremse, die nach den bisherigen Regelungen mit dem Bundeshalt 2024 wieder ihre Anwendung finden soll.
Verfasser: Hans Zaremba
Zu Besuch bei Haus Assen im Lippetal
Auf Einladung des Fördervereins zur Erhaltung von Haus Assen habe ich mir die Lage vor Ort angeschaut. Das Wasserschloss Haus Assen im Lippetal hat mich bei der Führung durchaus beeindruckt. Dabei konnte ich mich auch von den bisherigen Tätigkeiten des Fördervereins überzeugen. Beim Betreten des Geländes fiel mir sofort die stabile neue Hauptbrücke auf, die 2021 fertiggestellt wurde. Im vergangenen Jahr wurden dann die Turmdächer renoviert. Als nächstes stehen das Torhaus und die Vorburg auf dem Plan der engagierten Denkmalschützer. Es ist immer wieder faszinierend zu sehen, welch großartige Baudenkmäler der Kreis Soest bietet. Und es ist einfach toll, wenn sich Menschen aus der Region so für deren Erhalt engagieren.
Wolfgang Hellmich besucht ADAC-Campingplatz am Möhnesee
Der ADAC möchte den Campingplatz in Körbecke am Möhnesee umstrukturieren. Dafür sollen die Camper weichen, die teils seit Jahrzehnten ihren Urlaub dort verbringen. Diese haben sich nun an den SPD-Bundestagsabgeordneten Wolfgang Hellmich gewandt, der ihrer Einladung zu einer Vorort-Besichtigung gerne nachgekommen ist.
Die Lage sei dramatisch, beschreiben die Camper, während sie Wolfgang Hellmich über den Campingplatz führen. Noch kurz vor der Nachricht, dass es mit dem Dauercamping bald vorbei sein soll, wurden neue Mietverträge abgeschlossen. Einige der Teilnehmer am Treffen haben noch größere Summen investiert, um ihr Feriendomizil zu verschönern.
Die plötzliche Information, dass es mit dem Camping dort bald vorbei sein soll, traf alle hart. Auch wenn der ADAC argumentiert, dass der Campingplatz nie für Dauercamper gedacht war, so habe er das jahrzehntelang stillschweigend akzeptiert. Zukünftig will der ADAC dort Wohnmobiltouristen Stellplätze anbieten.
„Der ADAC will sich laut Satzung unter anderem für die Erholung und die Freizeit seiner Mitglieder einsetzen. Dass nun die Camper hier den Platz räumen müssen steht damit meiner Meinung nach nicht in Einklang.“, so Wolfgang Hellmich während des Rundgangs. „Auch dass es im Voraus hier keinen Dialog gab, finde ich als langjähriges Mitglied im ADAC enttäuschend.“
Besonders, dass die Camper den Platz auf eigene Kosten räumen und herrichten sollen stößt auf Unverständnis. Auch das zukünftig erhöhte Verkehrsaufkommen durch die Wohnmobile in Körbecke werfe noch einige Fragen nach der Umsetzbarkeit der Pläne auf, so die Arbeitsgruppe der Camper.
SPD-Vorsitzender und Ratsherr Bernd Kirchhoff aus Erwitte, selbst Betroffener, zeigte sich zuversichtlich und bedankte sich bei Wolfgang Hellmich im Namen der Dauercamper für seinen Besuch. Auf jeden Fall wollen sie nicht aufgeben und weiterkämpfen für Ihren Platz am Möhnesee.
„Ich hoffe sehr, dass der ADAC und die Camper im Dialog einen Weg finden, der für beide Seiten ein zufriedenstellendes Ergebnis liefert“, so Wolfgang Hellmich am Ende der Ortsbesichtigung.
Mit aller Kraft gegen Gewalt an Frauen
Am 25. November ist der Internationale Tage gegen Gewalt an Frauen. Auch im 21. Jahrhundert gehört geschlechtsspezifische Gewalt gegen Frauen zur bitteren Realität. Weltweit, auch in Deutschland. Die SPD-Bundestagsfraktion macht sich dafür stark, dass sich das ändert – für ein gewaltfreies Leben für Frauen.
Seit Wochen gehen Frauen und Männer im Iran auf die Straße, um für Freiheit und Frauenrechte zu kämpfen. Das brutale Vorgehen des iranischen Regimes gegen Demonstrierende verurteilen wir aufs Schärfste und stehen solidarisch an der Seite derjenigen, die mit ihrem unfassbaren Mut für eine freie Gesellschaft kämpfen.
Für die SPD-Bundestagsfraktion hat der Kampf gegen Gewalt an Frauen höchste Priorität. In Deutschland wird jede dritte Frau mindestens einmal in ihrem Leben Opfer körperlicher und/oder sexualisierter Gewalt. Täter sind häufig die aktuellen oder früheren Partner. Das ist unerträglich und muss sich ändern.
Wir setzen uns für eine ressortübergreifende Strategie gegen Gewalt ein. Dabei wollen wir besonders die Gewaltprävention und Rechte der Betroffenen in den Fokus nehmen. Als wichtigstes völkerrechtliches Instrument im Kampf gegen Gewalt an Frauen werden wir die Istanbul-Konvention mit einer staatlichen Koordinierungsstelle vollständig umsetzen.
Gewalt gegen Frauen ist menschenverachtend. Daher werden wir das Strafrecht konkretisieren und geschlechtsspezifische Tatmotive ausdrücklich in die Liste menschenverachtender Tatmotive aufnehmen. Ist eine Straftat durch das Geschlecht des Opfers motiviert, soll dies zu einer Verschärfung der Strafe führen.
Gewaltbetroffene Frauen brauchen verlässlichen Schutz. Das Recht darauf werden wir für jede Frau und ihre Kinder absichern. Mit dem Bundesförderprogramm Gemeinsam gegen Gewalt an Frauen fördern wir bereits erfolgreich den bundesweiten Ausbau von Frauenhäusern und Fachberatungsstellen. Wir werden einen bundeseinheitlichen Rechtsrahmen für eine verlässliche Finanzierung von Frauenhäusern sicherstellen und das Hilfesystem bedarfsgerecht ausbauen. Künftig ist eine Bundesbeteiligung an der Regelfinanzierung vorgesehen.
Unser Koalitionsvertrag ist auch ein Vertrag für ein gewaltfreies Leben für Frauen. Für uns ist klar: Die Beseitigung geschlechtsspezifischer Gewalt sowie der Schutz und die Unterstützung der Betroffenen müssen immer ganz oben auf der politischen Agenda stehen. Dafür machen wir uns stark!
Blick hinter die Kulissen der Politik
Reisegruppe aus dem Wahlkreis Soest weilte drei Tage in Berlin
Das Presse- und Informationsamt der Bundesregierung bietet den Abgeordneten des Deutschen Bundestages die Gelegenheit, rund drei Mal im Jahr 50 Bürgerinnen und Bürgern aus ihrem Wahlkreis nach Berlin einzuladen. Diese Möglichkeit nahm von Mittwoch, 9. November 2022, bis Freitag, 11. November 2022, auch der heimische SPD-Parlamentarier Wolfgang Hellmich aus Soest wahr, als auf sein Angebot rund 40 Personen bei der Tour in die Bundeshauptstadt mit dabei waren. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer waren überwiegend durch das Engagement des in Lippstadt ansässigen Sozialdienstes katholischer Männer (SkM) gewonnen worden. Mit diesem Tagebuch werden die wesentlichen Stationen dieser aufschlussreichen Informationstour aufgelistet.
von Hans Zaremba
Mittwoch, 9. November 2022
Tag der Anreise
Ein Großteil der Reisegruppe fand sich gegen 9:00 Uhr, auf dem Bahnhof von Lippstadt ein, wo sie von Manuela Gamann, Mitarbeiterin aus dem Lippstädter Büro des Abgeordneten Wolfgang Hellmich, empfangen und auf der gesamten Fahrt von Lippstadt über Hamm bis nach Berlin und auch zwei Tage später zurück begleitet wurde. Beim Halt in Soest stiegen mit Steffen Brüseke, Mitarbeiter aus dem Soester Büro von Wolfgang Hellmich, weitere Mitfahrerinnen und Mitfahrer für die Tour in die Bundeshauptstadt zu. Bereits die gut vier Stunden in den Zügen der Regionalbahn (RB) und im Intercity-Express (ICE) gaben den Teilnehmerinnen und Teilnehmern vielfältige Möglichkeiten für Gespräche mit Blick auf das bevorstehende Programm in Berlin in den kommenden drei Tagen. Eingetroffen auf dem Hauptbahnhof in Berlin um 13:40 Uhr wurde der Ablauf mit einer Bustour zum Flugplatz in Berlin-Gatow fortgesetzt.
Ankunft der Reisegruppe aus dem Bundestagswahlkreis von Wolfgang Hellmich auf dem Hauptbahnhof der deutschen Metropole, wo sie von einer Mitarbeiterin des Presse- und Informationsamtes der Bundesregierung empfangen wurde. Foto: Karl-Heinz Tiemann
Flughafen Berlin-Gatow
Auf dem Flughafen in Berlin-Gatow folgte von 15:00 bis 17:00 Uhr eine Besichtigung des Militärhistorischen Museums. Durch die kluge Gliederung der Themen erfuhr die Gruppe viel über die wechselvolle Geschichte des Airports in Gatow vor 1933, 1933 bis 1945, 1945 bis 1994 sowie nach 1994. Dazu gehörten auch Informationen über die Bedeutung des Flughafens, der im Berliner Bezirk Spandau liegt, als Bestandteil der Luftbrücke von West-Deutschland nach West-Berlin in den Monaten der Berlin-Blockade vom 24. Juni 1948 bis zum 12. Mai 1949. Während die Flughäfen in Tempelhof von den USA und in Tegel von Frankreich für die Versorgung der durch die sowjetischen Besatzungssoldaten abgeriegelten Menschen im Westen von Berlin genutzt wurden, war Gatow der Lande- und Startplatz für die Flieger von Großbritannien.
Erinnerung an die Bedeutung des einstigen britischen Airports Gatow während der Luftbrücke vom 24. Juni 1948 bis zum 12. Mai 1949.
Foto: Karl-Heinz Tiemann
Museum der Luftfahrt
Darüber hinaus konnten auf dem Außengelände und in der Flugzeughalle viele inzwischen historische Flugzeuge mit etlichen Details über ihre Einsätze besichtigt werden. Das Militärhistorische Museum der Bundeswehr auf dem Flugplatz in Berlin-Gatow ist eine Außenstelle des Dresdner Militärischen Museums der Bundeswehr. Es beherbergt einen Großteil der luftfahrtgeschichtlichen Sammlung der Bundeswehr und zeigt die Geschichte der militärischen Luftfahrt in Deutschland von 1884 bis in die Gegenwart. Die Sammlung geht auf das einst in Appen bei Hamburg gegründete Luftwaffenmuseum zurück. Neben Großexponaten (Flächenflugzeugen, Hubschraubern, Flugabwehrsystemen und Bodendienstgeräten) werden auch Dokumente, Uniformen sowie Ausrüstungsgegenstände ausgestellt. Medienstationen und eine umfangreiche Filmsammlung ergänzen die Ausstellung und erlauben einen erweiterten Blick auf die Objekte.
Dieses australische Flugzeug gehörte bei der Luftbrücke von Juni 1948 bis Mai 1949 zum Geschwader der von den Briten eingesetzten Maschinen für die Aufrechterhaltung der Versorgung der von den Sowjets im Westteil von Berlin umzingelten Menschen.
Foto: Karl-Heinz Tiemann
Abendessen
Zum Abschluss des ersten Tages in Berlin fand sich die Gruppe zu einem gemeinsamen Abendessen im Restaurant Shezan im Bezirk Mitte ein, das in unmittelbarer Nähe des Best Western Hotels, Spittelmarkt im Bezirk Mitte, befindet und in dem sich zuvor die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Berlin-Tour eingecheckt hatten. Diese Zusammenkunft diente auch dazu, sich über die am Tag der Anreise vermittelten Informationen auszutauschen und einen Blick auf die umfangreichen Programmpunkte des kommenden Donnerstag, 10. November 2022 zu werfen.
Donnerstag, 10. November 2022
Breites Tagesprogramm
Dieser Tag war mit einem um 10:00 Uhr beginnenden und erst mit dem gemeinsamen Abendessen um 21:00 Uhr beendeten Programm belegt. Der Beginn erfolgte im vom Sozialdemokraten Hubertus Heil geleiteten Bundesministerium für Arbeit und Soziales.
Bundesministerium für Arbeit und Soziales
Bürgergeld
Der Besuch in diesem Ressort fand an jenem Tag statt, als der Bundestag das Gesetz für die Einführung des Bürgergeldes beschloss. Mit diesem Vorhaben beabsichtigt die Ampel-Koalition das Hartz-IV-System zu ersetzen. Für den Arbeits- und Sozialminister ist das Bürgergeld mehr als eine Hartz-IV-Erhöhung. Es gehe ihm vor allem darum, „Menschen, die in Not geraten sind, verlässlich zu schützen“, hatte Hubertus Heil am frühen Morgen des 10. November 2022 in einem Interview mit dem ARD-Morgenmagazin betont. Unterdessen hat der von CDU/CSU dominierte Bundesrat eine rasche Einführung des Bürgergeldes blockiert. Zum Redaktionsschluss dieses Tagesbuches – am Donnerstag, 17. November 2022 – lag noch kein Ergebnis des nun eingeschalteten Vermittlungsausschusses vor.
Darstellung der im Koalitionsvertrag von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP beschriebenen Projekte, die der Verantwortung des vom Minister Hubertus Heil geleiteten Ressort für Arbeit und Soziales obliegen und den Gästen aus dem Bundestagswahlkreis Soest bei ihrem Informationsgespräch im Bundesministerium erläutert wurden.
Foto: Karl-Heinz Tiemann
Aufgabenkatalog
Zudem wurden den Besucherinnen und Besuchern aus dem Kreis Soest bei ihrem 90 Minuten dauernden Termin im Bundesministerium für Arbeit und Soziales weitere Absichten der Arbeits- und Sozialpolitik der Ampel-Regierung unterbreitet. Darüber hinaus erfuhr die Gruppe der Besucherinnen und Besucher etliche Details über die wechselvolle Geschichte des Gebäudekomplexes mit der postalischen Berliner Adresse „Wilhelmstraße 49“. Ebenso wurde die Hausleitung mit dem Bundesminister Hubertus Heil und den parlamentarischen Staatssekretärinnen aus der SPD-Fraktion, Kerstin Griese und Anette Kramme, sowie den beamteten Staatssekretären – Leonie Gebers, Dr. Rolf Schmachtenberg und Lilian Tschan – präsentiert.
Blick auf die Bildergalerie der Vorgänger des heutigen Bundesministers für Arbeit und Soziales,, Hubertus Heil. Links in der unteren Reihe der in der Region von Lippstadt gut bekannte Franz Müntefering, der von 2015 bis 2017 Ressortchef war, und daneben sein Nachfolger von 2017 bis 2019, der heutige Bundeskanzler Olaf Scholz.
Foto: Karl-Heinz Tiemann
Denkmal für die ermordeten Juden in Europa
Im Anschluss folgte eine Besichtigung des Holocaust-Denkmals, das sich in unmittelbarer Nähe des Brandenburger Tors befindet. Es erinnert an die sechs Millionen Juden, die unter der Herrschaft von Adolf Hitler und der Nationalsozialisten ermordet wurden. Das Mahnmal, das von Peter Eisenman entworfen wurde, besteht aus 2711 quaderförmigen Beton-Stelen. Es wurde zwischen 2003 und 2005 auf einer rund 19.000 Quadratmeter großen Fläche errichtet. Betreut werden das Mahnmal und der zugehörige Ort der Information von der im Jahr 2000 gegründeten Stiftung Denkmal für die ermordeten Juden Europas, die auch als Bauherr auftrat. Eine der wichtigsten Vorkämpferin für dieses Bauwerkes war die Fernsehjournalistin, Autorin und Publizistin Lea Rosh. Ihr erfolgreiches Engagement für dieses Mahnmal im Zentrum der Hauptstadt ist gewiss ihr Lebenswerk.
Das im südlichen Bereich des Brandenburger Tores befindliche und am Dienstag, 10. Mai 2005, feierlich eröffnete Denkmal erinnert an die von 1933 bis 1945 begangenen brutalen Verbrechen der Nazis gegenüber der jüdischen Bevölkerung.
Foto: Karl-Heinz Tiemann
Mittagessen
Unterbrochen wurde der Programmablauf am Donnerstag, 10. November 2022, von einem gemeinsamen Mittagessen im indischen Restaurant Ram in der Wilhelmstraße. Es folgte der erste Teil der an politischen Gesichtspunkten orientierten Berliner Stadtrundfahrt.
Teil I der Stadtrundfahrt
Dieser Teil der Stadtrundfahrt von 14:30 bis 16:30 Uhr erstreckte sich auf den Ostteil von Berlin, der bis zum Mauerfall am Donnerstag, 9. November 1989, den Machthabern der DDR als ihre Hauptstadt diente und nach der politischen Wiedervereinigung Deutschlands am Mittwoch, 3. Oktober 1990, zum Parlaments- und Regierungssitz von Deutschland wurde. Mit der Busfahrt wurden auch viele geschichtliche Aspekte – einschließlich der Phasen während der Nazi-Diktatur von 1933 bis 1945 und der SED-Herrschaft von 1949 bis 1989 vermittelt. Dazu gehörten auch Informationen zur Bedeutung der Karl-Marx-Allee, die am 21. Dezember 1948, anlässlich der Feiern zum 70. Geburtstag des Diktators der Sowjetunion, Josef Stalin, vorübergehend in Stalinallee umbenannt wurde und seit dem 13. November 1961 den Namen Karl-Marx-Allee führt. Von dieser Straße gingen am 17. Juni 1953 die Proteste der Bauarbeiter aus, die sich zum Volksaufstand in der damaligen DDR entwickelten und von sowjetischen Panzer brutal niedergeschlagen wurden.
Diskussion mit Wolfgang Hellmich
„Die Ukraine bekommt alles, was sie braucht.“ Daran orientiere sich die Politik der deutschen Regierung für die Unterstützung der durch den Angriffskrieg Russlands gepeinigten Ukraine. Dies erklärte das Bundestagsmitglied Wolfgang Hellmich (SPD) beim knapp einstündigen Meinungsaustausch im Paul-Löbe-Haus mit der auf seine Einladung in die Hauptstadt gekommenen Reisegruppe aus der Region von Lippstadt. Der gegenwärtige Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion im Verteidigungsausschuss und frühere Vorsitzende dieses Gremiums stimmt in der Frage der Waffenlieferungen an die Ukraine mit dem Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) völlig überein. Für Wolfgang Hellmich ist die Politik des Chefs der Ampel-Koalition auf ein „vernünftiges und ruhiges Handeln“ ausgerichtet. Wladimir Putin führe auch „Krieg gegen uns“, meinte der aus dem Kreis Soest stammende Parlamentarier zu den aus St. Petersburg gesteuerten Angriffen in den Netzen. Mit Blick auf die von Olaf Scholz am Sonntag, 27. Februar 2022, als Reaktion auf den russischen Angriff auf die Ukraine angekündigte massive Aufstockung der Wehrausgaben, sagte Wolfgang Hellmich in der Diskussion mit seinen Gästen aus dem Wahlkreis, dass diese Mittel auch für die persönliche Ausstattung der deutschen Soldaten benötigt würden. Da inzwischen viele Dinge für die Bundeswehr nicht mehr in Deutschland produziert würden, müsse man die notwendigen Quellen im Ausland auftun, was für „eine leistungsfähige, hochmoderne und fortschrittliche Bundeswehr“ unerlässlich sei. Mit der im Februar vom Kanzler erfolgten Bekanntgabe eines einmaligen Sondervermögens von 100 Milliarden Euro wolle man unter anderem auch „notwendige Investitionen“ für die Bundeswehr bewirken.
Zum Abschluss des Meinungsaustausches zu aktuellen politischen Fragen im Paul-Löbe-Haus mit dem Bundestagsmitglied aus Soest, Wolfgang Hellmich (zweiter von links), formierten sich Karl-Heinz Tiemann, Klaus Rennkamp und Hans Zaremba aus der Lippstädter SPD-Arbeitsgemeinschaft 60plus zum Gruppenbild. Die drei Sozialdemokraten waren mit der 40 Personen umfassenden Gruppe aus der Region von Lippstadt in die Hauptstadt gereist.
Foto: Steffen Brüseke
Besuch einer Plenarsitzung
Danach hatten die Gäste des Bundestagsabgeordneten Wolfgang Hellmich die Gelegenheit, auf den Zuschauerrängen des Bundestages für eine Stunde eine Debatte im Parlament zu beobachten. Zudem bestand für sie bei ihrer Visite im Parlamentsgebäude die Möglichkeit, die Kuppel des Reichstagsgebäudes zu betreten.
Abendessen
Mit einem späten Abendessen um 21:00 Uhr im BERLIN-Pavillon gegenüber dem Reichstag endete der offizielle Teil des zweiten Tages der Berlin-Reise der Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus dem Bundestagswahlkreis Soest in Berlin.
Freitag, 11. November 2022
Abschluss der Berlin-Tour
Dieser Tag beinhaltete nach dem Frühstück und Auschecken im Hotel noch den zweiten Teil der Stadtrundfahrt durch Berlin und Rückreise von Berlin über Hamm und Soest bis nach Lippstadt.
Teil II der Stadtrundfahrt
Dieser Teil der Stadtrundfahrt war auf den Westteil von Berlin ausgerichtet. Er führte unter anderem vom Potsdamer Platz, der einstigen Nahtstelle zwischen Ost- und Westberlin, entlang der alten Trennlinie der beiden Bereiche von Berlin. Mit der Verlegung einer Doppelpflastersteinreihe ist die Markierung des innerstädtischen Verlaufs der am Sonntag, 13. August 1961, vom SED-Regime in Ost-Berlin hochgezogenen Trennlinie auch drei Jahrzehnte nach der Wiedervereinigung von Berlin und Deutschland noch zu erkennen. Insgesamt auf rund 155 Kilometer war West-Berlin von den Machthabern in Ost-Berlin eingemauert worden. Davon entfielen zirka 43 Kilometer durch die Mitte der Millionen-Stadt. Entlang des Hochhauses des Springer-Verlages führte die Busfahrt an der „Schwangeren Auster“, der auf Initiative der USA in 1958 geschaffenen Kongresshalle, am Schloss Bellevue, dem Amtssitz des Bundespräsidenten, über den Boulevard Kurfürstendamm bis nach Charlottenburg. Zurück führte die Route am einstigen Café Kranzler, der Gedächtniskirche und dem 1965 entstandenen Europacenter sowie dem Kaufhaus des Westens (KaDeWe) und den Botschaften und dem Bendlerblock bis zum Hauptbahnhof.
Rückreise
Dort stand nach erlebnisreichen und informativen Stunden in der Hauptstadt um 13:06 Uhr die Rückreise an. Es war ein gelungenes Unternehmen, das durch die Vermittlung des Bundestagsabgeordneten Wolfgang Hellmich durch das Presse- und Informationsamt der Bundesregierung der Reisegruppe aus dem Kreis Soest angeboten wurde. Für den überwiegenden Teil der 40 Personen war das erste Mal eine Möglichkeit, einen Blick hinter die Kulissen der Politik in der Bundeshauptstadt zu werfen.
Abschied von Berlin.
Foto: Karl-Heinz Tiemann