Zu Besuch bei Haus Assen im Lippetal

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Auf Einladung des Fördervereins zur Erhaltung von Haus Assen habe ich mir die Lage vor Ort angeschaut. Das Wasserschloss Haus Assen im Lippetal hat mich bei der Führung durchaus beeindruckt. Dabei konnte ich mich auch von den bisherigen Tätigkeiten des Fördervereins überzeugen. Beim Betreten des Geländes fiel mir sofort die stabile neue Hauptbrücke auf, die 2021 fertiggestellt wurde. Im vergangenen Jahr wurden dann die Turmdächer renoviert. Als nächstes stehen das Torhaus und die Vorburg auf dem Plan der engagierten Denkmalschützer. Es ist immer wieder faszinierend zu sehen, welch großartige Baudenkmäler der Kreis Soest bietet. Und es ist einfach toll, wenn sich Menschen aus der Region so für deren Erhalt engagieren.Wolfgang Hellmich mit Mitgliedern des Fördervereins vor Haus Assen im Lippetal

Wolfgang Hellmich besucht ADAC-Campingplatz am Möhnesee

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Der ADAC möchte den Campingplatz in Körbecke am Möhnesee umstrukturieren. Dafür sollen die Camper weichen, die teils seit Jahrzehnten ihren Urlaub dort verbringen. Diese haben sich nun an den SPD-Bundestagsabgeordneten Wolfgang Hellmich gewandt, der ihrer Einladung zu einer Vorort-Besichtigung gerne nachgekommen ist.

Die Lage sei dramatisch, beschreiben die Camper, während sie Wolfgang Hellmich über den Campingplatz führen. Noch kurz vor der Nachricht, dass es mit dem Dauercamping bald vorbei sein soll, wurden neue Mietverträge abgeschlossen. Einige der Teilnehmer am Treffen haben noch größere Summen investiert, um ihr Feriendomizil zu verschönern.

Die plötzliche Information, dass es mit dem Camping dort bald vorbei sein soll, traf alle hart. Auch wenn der ADAC argumentiert, dass der Campingplatz nie für Dauercamper gedacht war, so habe er das jahrzehntelang stillschweigend akzeptiert. Zukünftig will der ADAC dort Wohnmobiltouristen Stellplätze anbieten.

„Der ADAC will sich laut Satzung unter anderem für die Erholung und die Freizeit seiner Mitglieder einsetzen. Dass nun die Camper hier den Platz räumen müssen steht damit meiner Meinung nach nicht in Einklang.“, so Wolfgang Hellmich während des Rundgangs. „Auch dass es im Voraus hier keinen Dialog gab, finde ich als langjähriges Mitglied im ADAC enttäuschend.“

Besonders, dass die Camper den Platz auf eigene Kosten räumen und herrichten sollen stößt auf Unverständnis. Auch das zukünftig erhöhte Verkehrsaufkommen durch die Wohnmobile in Körbecke werfe noch einige Fragen nach der Umsetzbarkeit der Pläne auf, so die Arbeitsgruppe der Camper.

SPD-Vorsitzender und Ratsherr Bernd Kirchhoff aus Erwitte, selbst Betroffener, zeigte sich zuversichtlich und bedankte sich bei Wolfgang Hellmich im Namen der Dauercamper für seinen Besuch. Auf jeden Fall wollen sie nicht aufgeben und weiterkämpfen für Ihren Platz am Möhnesee.

„Ich hoffe sehr, dass der ADAC und die Camper im Dialog einen Weg finden, der für beide Seiten ein zufriedenstellendes Ergebnis liefert“, so Wolfgang Hellmich am Ende der Ortsbesichtigung.

Camper und Wolfgang Hellmich auf einem Gruppenfoto vor einem gelb-schwarzen Schild des ADAC
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Wolfgang Hellmich informiert sich über geplantes Haus der Generationen in Geseke

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Seit über 10 Jahren steht das alte Franziskanerkloster im Ortskern von Geseke nun leer. Doch dies könnte sich bald ändern: Der SPD-Bundestagsabgeordnete Wolfgang Hellmich informierte sich nun vor Ort über das geplante neue Nutzungskonzept als „Haus der Generationen“.

Der Geschäftsführer der Stadtwerke Geseke, Hans-Jürgen Kayser, betonte im Gespräch: „Uns geht es dabei nicht nur um den bloßen Erhalt der Bausubstanz, der soziale Verwendungszweck ist für uns von besonderer Wichtigkeit.“ Zukünftig könnten im alten Kloster ein Restaurant, ein Seniorenhotel, eine Seniorenwohngemeinschaft und Mutter-Kind-Apartments unter einem Dach untergebracht werden. Die Stadtwerke wollen dabei als Investor auftreten.

Auch Bürgermeister Remco van der Velden zeigte sich von dem Projekt überzeugt und hob hervor, dass das Vorhaben in Geseke parteiübergreifend auf positive Resonanz stößt.

Beim Rundgang durch das Kloster konnte sich Wolfgang Hellmich persönlich von der Eignung für den angedachten Zweck überzeugen: Große Räume und eine Grundsubstanz in gutem Zustand lassen hoffen, dass es bald losgehen kann. Die barocke Kapelle, die sich direkt an die Räumlichkeiten des Klosters anschließt, bleibt erhalten.

„Ein historisches Gebäude kann hier eine zukunftsweisende Aufgabe erfüllen“, so Wolfgang Hellmich nach seinem Besuch. „Im Herzen Gesekes bleibt das Kloster somit nicht nur als museales Gebäude erhalten, sondern wird wieder zu einem lebendigen Ort, an dem gearbeitet und gewohnt wird.“

Gruppenfoto in der barocken Kapelle des Franziskanerklosters in Geseke

In der barocken Kapelle (v.l.n.r.): Hans-Jürgen Kayser (Geschäftsführer der Stadtwerke Geseke), Wolfgang Hellmich (SPD-Bundestagsabgeordneter) und Markus Smolin (Architekt)

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Ein Haus, das die Menschen verbindet

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Dialog im „Mikado“ über Mehrgenerationenarbeit

„Es war ein langer Weg, bis wir im Sommer 2017 das generationenübergreifende Engagement in Lippstadt mit zusätzlichen Impulsen versehen konnten“, erinnerte im Begegnungszentrum „Mikado“ der Vorsitzende des städtischen Jugend- und Sozialausschusses, Hans Zaremba, an die Aufbauarbeit für den vom Bund geförderten Treffpunkt der Generationen im Wohnpark Süd. Zugegen war beim Dialog mit der Mikado-Leiterin Nanni Schütte, dem Fachdienstleiter für die Kinder- und Jugendarbeit der Stadt Lippstadt, Frank Osinski, und dem Fachbereichschef für Familie, Schule und Soziales, Manfred Strieth, auch das Mitglied des Bundestages, Wolfgang Hellmich.

Gruppenfoto der Besucher beim Mikado

Dialog über die Arbeit im „Mikado“: Von links mit Frank Osinski, Nanni Schütte und Manfred Strieth aus dem städtischen Fachbereich für Familie, Schule und Soziales sowie  dem Lippstädter Kommunalpolitiker Hans Zaremba und dem Soester Bundestagsabgeordneten Wolfgang Hellmich. (Foto: Karl-Heinz Tiemann)

Mitgestaltung

„Der Schwerpunkt unserer Arbeit ist auf Aktivitäten gerichtet, die das soziale Miteinander aller Generationen vor Ort fördern. Wir eröffnen damit viele Wege der Mitgestaltung, unterstützen nachbarschaftlichen Zusammenhalt und entwickeln auch Angebote der Bildung und Kultur“, zählte Nanni Schütte die Möglichkeiten auf, die das  „Mikado“ biete. Ein Blick in den Flyer der Einrichtung in der Goerdelerstraße 70 im Lippstädter Süden verdeutlicht schnell, was alles darunter zu verstehen ist: Offener Treff für Kinder und Jugendliche, Gruppen für Mütter und Väter, Treffpunkte für Senioren mit der Vereinigung „Latschen und Tratschen“, Spielegruppe und Erzählcafe. Im „Mikado“ haben der ADFC (Allgemeiner Deutscher Fahrrad-Club), Tanzgruppen, die Busbegleiter und die Senioren der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) aus Lippstadt und dem Umland ihren Ort für ihre Versammlungen. „Die Räume im Haus können gegen ein Entgelt auch für private Feiern und Veranstaltungen genutzt werden“, ergänzte der Sozialpädagoge Frank Osinski, der in der Stadtverwaltung die Aktivitäten im „Mikado“ mit vielen Ideen konzeptionell begleitet.

Mannigfaltigkeit

Auch die Sozialdemokraten waren mit unterschiedlichen Zusammenkünften im „Mikado“. So mit ihrem Empfang im Mai 2015 anlässlich der 20. Wiederkehr des von ihnen im Januar 1995 initiierten Rats-Beschlusses für ein eigenes Lippstädter Jugendamt und im November 2018 für die Ehrung von Jubilaren ihrer Partei mit Blick auf den 60. Jahrestag der ersten Wahl des von ihnen gestellten und langjährigen Bürgermeisters Jakob Koenen (1907-1974). „Ein Haus, das die Menschen verbindet“, charakterisierte der Vorsitzende des Lippstädter SPD-Ortsvereins, Hans Zaremba,die Mannigfaltigkeit des Zentrums der Generationen im Wohnpark Süd.

Infrastruktur

Für den SPD-Bundestagsabgeordneten Wolfgang Hellmich, auf dessen Vermittlung das „Mikado“ bis in 2028 jährlich mit 40.000 Euro aus der Kasse der Bundesrepublik Deutschland mitfinanziert wird, „sind Mehrgenerationenhäuser ein unverzichtbarer Teil der sozialen Infrastruktur“. Das Haus im Wohnpark Süd offenbare die Notwendigkeit von Treffpunkten dieser Art vor Ort. Zugleich hält der Bundespolitiker „eine professionelle Begleitung der vielfältigen Tätigkeiten in den lokalen Einrichtungen für geboten“, wie sie das „Mikado“ mit Nanni Schütte und ihrem Team erfolgreich praktiziere. Lob fand der vor 63 Jahren auf einen Bauernhof in Welver-Meyerich geborene Wolfgang Hellmich für die beachtlichen Leistungen durch das „Mikado“ während der harten Phasen des Lockdowns, der Kontaktbeschränkungen und vielen Planungsänderungen infolge der Corona-Pandemie. Der gegenwärtige Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, der sich nach 2009, 2013 und 2017 im Herbst 2021 zum vierten Mal um einen Sitz im Bundestag bewirbt, geht auch künftig von einer staatlichen Förderung der Mehrgenerationenarbeit aus. „Unabhängig vom Ausgang der Bundestagswahl 26. September“, lautet die zuversichtliche Prognose des Mannes aus Soest.

Netzwerk

Unterdessen habe das „Mikado“ aufgrund der starken Nachfrage von etlichen Personen und Organisationen seine räumlichen Grenzen erreicht, wurde beim Austausch über die Perspektiven der Mehrgenerationenangebote für Lippstadt festgestellt. „Ein Umstand, der von uns schon länger beobachtet wird“, erklärte der Kommunalpolitiker Hans Zaremba zur Initiative der SPD, „ein Netzwerk für das gesamte Stadtgebiet zu entwickeln“. Mit dem „Treff am Park“ an der Nußbaumallee, der gerade mit einem Anbau um rund 35 Quadratmeter erweitert wird, habe man bereits einen zweiten Standort im Süden. „Wir wollen nach Möglichkeit auch an weiteren Stellen in unserer Stadt Begegnungsorte schaffen“, blickt der Vorsitzende des Lippstädter Jugend- und Sozialausschusses auf die SPD-Aussagen zur Stadtratswahl im September 2020. Momentan entwickelt der Leiter des Fachbereichs für Familie, Schule und Soziales, Manfred Strieth, für die erste Sitzung des Jugendhilfe- und Sozialausschusses der Stadt Lippstadt nach den Sommerferien eine Vorlage, mit der von einem Anbau des „Mikados“ über die Anmietung von freistehenden Ladenlokalen in der City bis zu einem zu schaffenden Gebäudekomplex im Norden der Kernstadt verschiedene Ansätze für die Ausdehnung der Mehrgenerationenarbeit präsentiert werden sollen. Mit dem Sozialdienst katholischer Frauen (SkF) gibt es obendrein auch einen Interessenten, der sich eine Trägerschaft für eine Mehrgenerationenstätte in der nördlichen Kernstadt vorstellen kann. „Die Vorhaben der Familienfreundlichkeit in Lippstadt werden die Haushaltspolitik in den nächsten Jahren bestimmen“, meint Hans Zaremba vor dem Hintergrund der Etatberatungen für 2022 und Folgejahre, die im Herbst erwartet werden.

Karl-Heinz Tiemann

Vertreter des DRK in Soest im Gespräch mit SPD-Politikern

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Soest, 8. September 2020 – Zu einem allgemeinen Austausch und Informationsgespräch trafen sich Vertreter des DRK-Ortsvereins Soest mit dem heimischen SPD-Bundestagsabgeordneten Wolfgang Hellmich, der SPD-Bürgermeisterkandidatin für Soest, Bärbel Dittrich und dem Ratskandidaten Till Heemann.

Heinz-S. Gosmann, Vorsitzender des Ortsvereins Soest und Präsident des DRK Kreisverbandes berichtete über die vielfältige, ehrenamtliche Arbeit des DRK. Nicht nur der Sanitäts- und Rettungsdienst während der Allerheiligenkirmes, dem Silvesterlauf und dem Soester Gräftetrödel zählen dazu, sondern auch Termine für die Blutspende und Wohlfahrtsarbeit. Positiv hob Herr Gosmann die gute und enge Zusammenarbeit mit dem Kreis Soest hervor.

Gerade in Zeiten von Corona hört die Arbeit des Deutschen Roten Kreuzes nicht auf, auch wenn manchmal neue Wege gefunden werden müssen. So hat das Akkordeon-Orchester des DRK in Soest einige Auftritte vor Seniorenheimen gehabt, um den dortigen Einwohnern kontaktlos ein wenig Unterhaltung bieten zu können.

Auch wenn die Arbeit gut läuft, mangelt es an Nachwuchs. So berichtet H. Gosmann: „Fördermitglieder werden weniger und Zivis fehlen. Es muss was passieren!“ So sieht er auch die Bundesregierung in der Bringschuld, denn Wohlfahrtsorganisationen unterstützen den Staat auf vielfältige Weise, wie u.a. 2015 bei der Bewältigung der Flüchtlingskrise. Wolfgang Hellmich, der selbst mehrere Jahre lang Vorsitzender des DRK in Bad Sassendorf war, versprach an dem Thema dranzubleiben: „Ich freue mich immer über Anregungen der Menschen vor Ort. Wir sind in Berlin bereits im Austausch und ich werde die Inhalte des heutigen Gesprächs dort konstruktiv mit einbringen.“

DRK-Gruppenfoto

Besuch beim Bundesamt für Personalmanagement in Köln

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Am 22.9.2019 habe ich, begleitet vom Vorsitzenden des Arbeitskreises Sicherheit und Bundeswehr der NRWSPD Oberst a.D. Joachim Schaprian, das Bundesamt für das Personalmanagement der Bundeswehr in Köln besucht. Nach einem persönlichen Gespräch mit der Präsidentin des Amtes Sabine Grohmann habe ich eine  Einweisung in das Amt durch Lagevorträge des Führungspersonals erhalten. Das Amt mit seinen mehr als 6000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern hat u.a. den Auftrag eine einheitliche Personalführung für das militärische und zivile Personal der Bundeswehr sicher zu stellen. Eine wichtige Aufgabe des Amtes ist  die Gewinnung und Bindung von qualifizierten Personal. Erfreut habe ich zur Kenntnis nehmen können, dass die Personalgewinnung weiter sehr erfolgreich verläuft und bei einer guten Bewerberlage qualifizierter Nachwuchs im ausreichenden Umfang für die Bundeswehr gewonnen werden konnte. Deutlich wurde, dass die Arbeit dieses Amtes von zentraler Bedeutung für die Berufszufriedenheit der Angehörigen der Bundeswehr ist.

Erfreut habe ich zur Kenntnis genommen, das die Trendwende Personal bei Berufs- und Zeitsoldaten, aber auch bei den Beamten greift. Seit 2016 ist u.a. einen Zuwachs von ca. 9000 Soldatinnen und Soldaten und von ca. 2300 Beamtinnen und Beamten zu verzeichnen. Unser Attraktivitätsprogramm, u.a. auch mit unserem Besoldungsstrukturenmodernisierungsgesetz, wirkt. Für viele Angehörige der Bundeswehr haben sich die Wartezeiten zur Beförderung deutlich verringern, bzw. aufgelöst. Bei einer insgesamt guten Bewerberlage kann der Personalbedarf, mit Ausnahme des technischen gehobenen Dienstes, im fliegerischen Dienst im IT-Bereich weitestgehend, gut gedeckt werden. Deutlich wurde aber auch, dass es bei der Gewinnung von Reservisten, die auf Dienstposten der Reserve beordert werden wollen, erhebliche Personalprobleme gibt. Ob die Überlegungen zur Verbesserung der Personallage durch die im Entwurf vorliegende Strategie der Reserve verbessert werden kann, bleibt abzuwarten. Das Motto des Amtes ,“von der Verwaltung zur Gestaltung“ scheint im Personalwesen zu greifen.

Die Vorträge und Gespräche mit dem Führungspersonal waren für mich vom großen Interesse, sehr informativ und hilfreich für meine Aufgabe im Verteidigungsausschuss. Ich habe viele Anregungen für meine weitere Arbeit aus dem Amt mitgenommen.

Besuch beim Landeskommando NRW

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Am 22.9.2019 habe ich, begleitet vom Vorsitzenden des Arbeitskreises Sicherheit und Bundeswehr der NRWSPD Oberst a.D. Joachim Schaprian, erneut das Landeskommando in Düsseldorf besucht und an diesem Tag sehr gute und informative Gespräche mit dem Kommandeur Brigadegeneral  Torsten Gersdorf, den Soldatinnen und Soldaten des Kommandos und Vorsitzende des Reservistenlandesverband NRW Wehrend geführt. Mit einem Lagevortrag im Kreis der Stabsabteilungsleiter des Kommandos wurde ich über die vielfältigen Aufgaben des Kommandos informiert. Auftragsschwerpunkt des Landeskommandos Nordrhein-Westfalen (LKdo NW) ist die zivil-militärische Zusammenarbeit sowohl auf Landesebene (Landtag, Landesregierung und Landesbehörden) als auch auf Ebene der Regierungsbezirke, Kreise und kreisfreien Städte. Das Kommando berät zivile Behörden ebenen gerecht über Fähigkeiten der Bundeswehr im Hilfeleistungsfall, vertritt die Interessen der Bundeswehr im Bundesland durch Zivil-Militärische Zusammenarbeit. LKdo NW plant und führt durch die Ausbildung und Inübunghaltung für ca. 1.000 beorderte Reservisten, vor allem in den Bezirks- und Kreisverbindungskommandos und in den Regionalen Sicherungs- und Unterstützungskräften. Nach meiner Bewertung ist das Landeskommando gut aufgestellt, um bei einer Katastrophe in NRW die Unterstützung durch die Bundeswehr zu koordinieren. Diskutiert wurde auch über die neue Strategie der Reserve, die Grundlage sein wird, in Zukunft mehr Soldaten für den Einsatz als reserist zu gewinnen.

In NRW ist die Bundeswehr an 26 Standorten mit insgesamt ca. 32.000 Soldatinnen/Soldaten und zivilen Mitarbeiterinnen/Mitarbeitern vertreten und damit weiter einer der großen Arbeitgeber. Waren in 2010 noch an  42 Standorte die  Bundeswehr vertreten, sind in den letzten Jahren 16 Standorte aufgelöst. Umso wichtiger ist für mich die Informationsarbeit über die sicherheitspolitischen Fragen im Lande durch die Jugendoffiziere der Bundeswehr. Obwohl sich die Personallage bei den Jugendoffizieren verbessert hat, sind weiterhin Stellen umbesetzt. Hier werde ich mich dafür einsetzen, dass die freien Stellen beim Landeskommando zügig besetzt werden und die Aufgabe der Jugendoffiziere aufgewertet wird. Des weiteren habe ich Gespräche mit dem Vertretern des Kompetenzzentrums Baumanagement in Düsseldorf geführt.

Unbefriedigend bewerte ich  die Situation bei der Modernisierung und beim Neubau von Unterkünften für die Soldaten, aber auch bei der technischen Infrastruktur in NRW. Trotz eines großen Investionsbedarf und vorhandener Haushaltsmittel geht die Modernisierung deutlich zu langsam. Hier ist die Bauverwaltung des Landes NRW in der Pflicht, aber auch das BMF ist gefordert, z.B. die Grenzen für den  Bauunterhalt flexibel zur schnelleren Verbesserung der Bausubstanz zu erhöhen. Hier werde ich meine Kollegen im Parlament, aber auch die Landesregierung um Unterstützung bitten, damit die Baumaßnahmen zügiger durchgeführt werden können.

Pflegeausbildung: Nachwuchs dringend benötigt

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Im kommenden Jahr steht eine große Änderung bei der Pflegeausbildung an: 2020 fällt der Startschuss für die generalistische Pflegeausbildung.

Dies nahmen sich nun SPD-Abgeordnete aus Kreistag, Landtag und Bundestag zum Anlass, sich vor Ort bei ausbildenden Einrichtungen im Kreis Soest ein Bild zu machen und um zu erfahren, was aus deren Sicht getan werden muss um eine gute Pflege sicherzustellen.

Begonnen haben dabei Susanne Helfrich, Kreistagsabgeordnete aus Lippstadt und sozialpolitische Sprecherin der SPD, Marlies Stotz, Unterbezirksvorsitzende der SPD im Kreis Soest und Landtagsabgeordnete, sowie Wolfgang Hellmich, Bundestagsabgeordneter, mit Vertreterinnen und Vertretern der LWL-Kliniken in Eickelborn. Im Gespräch wurden Probleme schnell adressiert: Als Bundesgesetz beschlossen, fehlt für die neue Pflegeausbildung noch die Verordnung des Landes NRW für die konkrete Umsetzung. Dies erschwere die Zukunftsplanung aktuell erheblich.
Ein großes Problem sei es auch, junge Menschen von einer Ausbildung im Pflegebereich zu überzeugen. Ein Studium ist für viele Schulabgänger nach wie vor interessanter als eine Ausbildung zu beginnen. Vor der Frage, wie man junge Menschen für eine Ausbildung im eigenen Hause gewinnt, steht auch die Caritas im Kreis Soest, die die Sozialdemokratinnen und –demokraten in dieser Woche im Pflegeheim St. Annen-Rosengarten in Lippstadt besuchten.

Stephanie Reckhard, Leiterin des Pflegeheims, sieht die Politik unter Zugzwang geeignete Maßnahmen zu ergreifen. Die SPD-Bundestagsfraktion setzt sich für höhere Löhne in Pflegeberufen ein, der entsprechende Gesetzesentwurf wurde im Juni 2019 bereits vom Kabinett beschlossen. Auch die SPD im Kreis Soest möchte die Pflegeberufe attraktiver machen: Eine gezielte Imagekampagne soll das Interesse bei Schulabgängern, Erwerbsrückkehrenden und weiteren Zielgruppen wecken.

Gute Erfahrungen hat die Caritas mit der Ausbildung von Menschen mit Migrationshintergrund gemacht. Innerhalb kürzester Zeit haben sich die Azubis in das Team integriert und leisten nun einen wertvollen Beitrag zur Altenpflege, berichtete Bettina Wiebers aus dem Vorstand der Caritas Kreis Soest.

Treffen im Pflegeheim St. Annen Rosengarten
v.l.n.r.: Wolfgang Hellmich MdB, Marlies Stotz MdL, Wilfried Jäger, Susanne Helfrich, Axel Bohnhorst (Regionalleiter Caritas), Bettina Wiebers und Stefanie Reckhard.

Die Landwirtschaft im Blick

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Die Landwirtschaft im Blick

Termin bei der Saatveredlung in Lippstadt

Wenn über die Arbeit der Bundestagsabgeordneten die Rede ist, dann schauen viele vorwiegend auf ihre Tätigkeiten in den Plenarwochen im Reichstagsgebäude. Doch die Aufgaben der Parlamentarier umfassen etliches mehr an Pflichten. Dazu gehören vor allem die Kontakte in ihren Wahlkreisen. So auch für den heimischen SPD-Politiker Wolfgang Hellmich aus Soest, der seit Juni 2012 Mitglied im Deutschen Bundestag ist.

Lippstadt am Dienstag, 16. April 2019: Gruppenbild mit Dame vor dem Haus der Deutschen Saatveredlung (DSV) von links in der oberen Reihe mit den Gastgebern der DSV, Dr. Dieter Stelling, Joachim Hütter, Thorsten Bremer und Clive Krückemeyer, sowie vorne mit den Besuchern aus der Sozialdemokratie, Hans Zaremba, Christine Goussis, Wolfgang Hellmich, und Rainer Spiering.

Programm mit vier Stationen

Dieses breite Spektrum eines Abgeordneten vor Ort wurde jetzt wieder deutlich, als Wolfgang Hellmich gemeinsam mit seinem Kollegen aus der SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Spiering aus dem Osnabrücker Land und Sprecher der Arbeitsgruppe Ernährung und Landwirtschaft seiner Partei im Bundestag, ein umfangreiches Programm zum Thema Landwirtschaft absolvierte. Das begann mit einem Meinungsaustausch zur Agrarwirtschaft am Standort Soest der Fachhochschule und setzte sich bei der Rijk Zwaan GmbH in Welver, eine hundertprozentige Tochter eines Gemüsezüchtungsunternehmens in den Niederlanden, fort. Es folgte in Bad Sassendorf auf dem Haus Düsse, dem Versuchs- und Bildungszentrum für Landwirtschaft, ein Dialog mit Vertretern der Landwirtschaftskammer (eine Körperschaft des öffentlichen Rechts mit dem Auftrag, die in der Landwirtschaft Berufstätigen zu fördern und im Rahmen ihrer Aufgaben den ländlichen Raum zu stärken) und des Westfälisch-Lippischen Landwirtschaftsverbandes (ein freier Zusammenschluss der Land- und Forstwirte in Westfalen und Lippe als Lobby ihrer Mitglieder in allen Belangen gegenüber der Politik, Wirtschaft oder Behörden). Den Abschluss des agrarpolitischen Tages der Parlamentarier aus der SPD-Fraktion in Berlin bildete der Besuch bei der Deutschen Saatveredlung (DSV) in Lippstadt. Dabei wurden die Bundestagsabgeordneten Wolfgang Hellmich und Rainer Spiering vom Vorsitzenden des Lippstädter SPD-Ortsvereins, Hans Zaremba, und seinen Stellvertretern Christine Goussis und Karl-Heinz Tiemann sowie von Steffen Brüseke, dem Leiter des Soester Wahlkreisbüros des heimischen Volksvertreters der SPD, begleitet.

Führendes Unternehmen

Die DSV, die auf eine 95jährige Firmengeschichte zurückblicken kann, ist mit 174 Millionen Euro Jahresumsatz eines der führenden Pflanzenzuchtunternehmen Deutschlands. Die Firma umfasst neben der Zentrale in Lippstadt Saatzuchtstationen, eine Versuchsstation, zahlreiche Prüfstellen sowie ein flächendeckendes, regional verteiltes Zweigstellen- und Beratungsnetz mit eigenen Aufbereitungsanlagen, Saatgutlager- und Vertriebseinrichtungen.

Lippstadt am Dienstag, 16. April 2019 (II): Momentaufnahme beim Gespräch im Haus der DSV von links Rainer Spiering, Mitglied des Bundestages aus dem Osnabrücker Land und agrarpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Wolfgang Hellmich, heimischer Abgeordneter des Bundestages aus Soest, und Hans Zaremba, Vorsitzender des Lippstädter SPD-Ortsvereins.

Landwirtschaft im Kreis Soest

Die Gäste aus der Sozialdemokratie wurden in der Zentrale der DSV vom Vorstandsmitglied und Diplomkaufmann Clive Krückemeyer, dem Bereichsleiter für Forschung und Entwicklung, Dr. Dieter Stelling, dem Leiter für Landwirtschaft und Feldproduktion, Joachim Hütter, und dem Betriebsratsvorsitzenden Thorsten Bremer empfangen. Der auf einem Bauernhof in Welver aufgewachsene Wolfgang Hellmich hob im Gebäude der DSV, wo einst die Weißenburger Brauerei ihren Standort hatte, hervor, dass die Landwirtschaft in seinem Wahlkreis ein bedeutender Aspekt sei. Dies habe ihn veranlasst, herauszufinden, was sich hier tue und wo es brenne. Neben den von der DSV für die Landwirtschaft zu erbringenden Dienstleistungen und den bürokratischen Auflagen, denen sich die Landwirte ausgesetzt sehen, wurden auch Fragen zur Digitalisierung (mit den steigenden Anforderungen an das einzelbetriebliche Datenmanagement) aufgeworfen.

Digitalisierung und Düngerecht

Die SPD wolle die Digitalisierung nach vorne bringen, unterstrich der SPD-Bundespolitiker Wolfgang Hellmich und fügte hinzu: „Der Fortschritt findet jeden Tag statt, deswegen wird darüber leider nicht viel gesprochen. Wir verwenden ja schon Künstliche Intelligenz und befürworten das auch ganz klar.“ Auch die Gülleproblematik (mit der Nitrat-Belastung für das Grundwasser) wurde in dem zweistündigen Meinungsaustausch in Lippstadt gestreift. Der Europäische Gerichtshof hat mit seiner höchstrichterlich getroffenen Entscheidung der Klage der EU-Kommission Recht gegeben, dass Deutschland nach wie vor kein wirksames Düngerecht hat, um die Vorgaben der EU-Nitratrichtlinie zu erfüllen. Folglich seien, so der Agrarexperte der SPD-Fraktion im Bundestag, Rainer Spiering, die geforderten Verschärfungen im Düngerecht notwendig.

Öffentliche Förderung

Der einstige Kommunalpolitiker aus Bad Rothenfelde vertrat mit Blick auf die Subventionen für die Landwirtschaft die Ansicht, dass der Besitz von Flächen nicht der alleinige Grund für eine öffentliche Förderung des bäuerlichen Berufstandes sein dürfe. Für ihn stehe fest: „Die Landwirte müssen von ihrer Arbeit leben können und ihre hochwertigen Erzeugnisse fair vergütet bekommen.“ Leistungen für die Gesellschaft, die der Markt nicht honoriere, müssten eine zielgerechte und nachvollziehbare Vergütung erfahren. Für den niedersächsischen Abgeordneten und vormaligen Berufsschullehrer gilt der Grundsatz: Öffentliches Steuergeld nur für öffentliche Leistungen. Ziel soll es daher bis zum Jahr 2027 sein, „schrittweise aus den flächengebundenen Direktzahlungen auszusteigen, die leistungsunabhängig sind“.

Hans Zaremba