Besuch beim Bundesamt für Personalmanagement in Köln

Am 22.9.2019 habe ich, begleitet vom Vorsitzenden des Arbeitskreises Sicherheit und Bundeswehr der NRWSPD Oberst a.D. Joachim Schaprian, das Bundesamt für das Personalmanagement der Bundeswehr in Köln besucht. Nach einem persönlichen Gespräch mit der Präsidentin des Amtes Sabine Grohmann habe ich eine  Einweisung in das Amt durch Lagevorträge des Führungspersonals erhalten. Das Amt mit seinen mehr als 6000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern hat u.a. den Auftrag eine einheitliche Personalführung für das militärische und zivile Personal der Bundeswehr sicher zu stellen. Eine wichtige Aufgabe des Amtes ist  die Gewinnung und Bindung von qualifizierten Personal. Erfreut habe ich zur Kenntnis nehmen können, dass die Personalgewinnung weiter sehr erfolgreich verläuft und bei einer guten Bewerberlage qualifizierter Nachwuchs im ausreichenden Umfang für die Bundeswehr gewonnen werden konnte. Deutlich wurde, dass die Arbeit dieses Amtes von zentraler Bedeutung für die Berufszufriedenheit der Angehörigen der Bundeswehr ist.

Erfreut habe ich zur Kenntnis genommen, das die Trendwende Personal bei Berufs- und Zeitsoldaten, aber auch bei den Beamten greift. Seit 2016 ist u.a. einen Zuwachs von ca. 9000 Soldatinnen und Soldaten und von ca. 2300 Beamtinnen und Beamten zu verzeichnen. Unser Attraktivitätsprogramm, u.a. auch mit unserem Besoldungsstrukturenmodernisierungsgesetz, wirkt. Für viele Angehörige der Bundeswehr haben sich die Wartezeiten zur Beförderung deutlich verringern, bzw. aufgelöst. Bei einer insgesamt guten Bewerberlage kann der Personalbedarf, mit Ausnahme des technischen gehobenen Dienstes, im fliegerischen Dienst im IT-Bereich weitestgehend, gut gedeckt werden. Deutlich wurde aber auch, dass es bei der Gewinnung von Reservisten, die auf Dienstposten der Reserve beordert werden wollen, erhebliche Personalprobleme gibt. Ob die Überlegungen zur Verbesserung der Personallage durch die im Entwurf vorliegende Strategie der Reserve verbessert werden kann, bleibt abzuwarten. Das Motto des Amtes ,“von der Verwaltung zur Gestaltung“ scheint im Personalwesen zu greifen.

Die Vorträge und Gespräche mit dem Führungspersonal waren für mich vom großen Interesse, sehr informativ und hilfreich für meine Aufgabe im Verteidigungsausschuss. Ich habe viele Anregungen für meine weitere Arbeit aus dem Amt mitgenommen.

Besuch beim Landeskommando NRW

Am 22.9.2019 habe ich, begleitet vom Vorsitzenden des Arbeitskreises Sicherheit und Bundeswehr der NRWSPD Oberst a.D. Joachim Schaprian, erneut das Landeskommando in Düsseldorf besucht und an diesem Tag sehr gute und informative Gespräche mit dem Kommandeur Brigadegeneral  Torsten Gersdorf, den Soldatinnen und Soldaten des Kommandos und Vorsitzende des Reservistenlandesverband NRW Wehrend geführt. Mit einem Lagevortrag im Kreis der Stabsabteilungsleiter des Kommandos wurde ich über die vielfältigen Aufgaben des Kommandos informiert. Auftragsschwerpunkt des Landeskommandos Nordrhein-Westfalen (LKdo NW) ist die zivil-militärische Zusammenarbeit sowohl auf Landesebene (Landtag, Landesregierung und Landesbehörden) als auch auf Ebene der Regierungsbezirke, Kreise und kreisfreien Städte. Das Kommando berät zivile Behörden ebenen gerecht über Fähigkeiten der Bundeswehr im Hilfeleistungsfall, vertritt die Interessen der Bundeswehr im Bundesland durch Zivil-Militärische Zusammenarbeit. LKdo NW plant und führt durch die Ausbildung und Inübunghaltung für ca. 1.000 beorderte Reservisten, vor allem in den Bezirks- und Kreisverbindungskommandos und in den Regionalen Sicherungs- und Unterstützungskräften. Nach meiner Bewertung ist das Landeskommando gut aufgestellt, um bei einer Katastrophe in NRW die Unterstützung durch die Bundeswehr zu koordinieren. Diskutiert wurde auch über die neue Strategie der Reserve, die Grundlage sein wird, in Zukunft mehr Soldaten für den Einsatz als reserist zu gewinnen.

In NRW ist die Bundeswehr an 26 Standorten mit insgesamt ca. 32.000 Soldatinnen/Soldaten und zivilen Mitarbeiterinnen/Mitarbeitern vertreten und damit weiter einer der großen Arbeitgeber. Waren in 2010 noch an  42 Standorte die  Bundeswehr vertreten, sind in den letzten Jahren 16 Standorte aufgelöst. Umso wichtiger ist für mich die Informationsarbeit über die sicherheitspolitischen Fragen im Lande durch die Jugendoffiziere der Bundeswehr. Obwohl sich die Personallage bei den Jugendoffizieren verbessert hat, sind weiterhin Stellen umbesetzt. Hier werde ich mich dafür einsetzen, dass die freien Stellen beim Landeskommando zügig besetzt werden und die Aufgabe der Jugendoffiziere aufgewertet wird. Des weiteren habe ich Gespräche mit dem Vertretern des Kompetenzzentrums Baumanagement in Düsseldorf geführt.

Unbefriedigend bewerte ich  die Situation bei der Modernisierung und beim Neubau von Unterkünften für die Soldaten, aber auch bei der technischen Infrastruktur in NRW. Trotz eines großen Investionsbedarf und vorhandener Haushaltsmittel geht die Modernisierung deutlich zu langsam. Hier ist die Bauverwaltung des Landes NRW in der Pflicht, aber auch das BMF ist gefordert, z.B. die Grenzen für den  Bauunterhalt flexibel zur schnelleren Verbesserung der Bausubstanz zu erhöhen. Hier werde ich meine Kollegen im Parlament, aber auch die Landesregierung um Unterstützung bitten, damit die Baumaßnahmen zügiger durchgeführt werden können.

Pflegeausbildung: Nachwuchs dringend benötigt

Im kommenden Jahr steht eine große Änderung bei der Pflegeausbildung an: 2020 fällt der Startschuss für die generalistische Pflegeausbildung.

Dies nahmen sich nun SPD-Abgeordnete aus Kreistag, Landtag und Bundestag zum Anlass, sich vor Ort bei ausbildenden Einrichtungen im Kreis Soest ein Bild zu machen und um zu erfahren, was aus deren Sicht getan werden muss um eine gute Pflege sicherzustellen.

Begonnen haben dabei Susanne Helfrich, Kreistagsabgeordnete aus Lippstadt und sozialpolitische Sprecherin der SPD, Marlies Stotz, Unterbezirksvorsitzende der SPD im Kreis Soest und Landtagsabgeordnete, sowie Wolfgang Hellmich, Bundestagsabgeordneter, mit Vertreterinnen und Vertretern der LWL-Kliniken in Eickelborn. Im Gespräch wurden Probleme schnell adressiert: Als Bundesgesetz beschlossen, fehlt für die neue Pflegeausbildung noch die Verordnung des Landes NRW für die konkrete Umsetzung. Dies erschwere die Zukunftsplanung aktuell erheblich.
Ein großes Problem sei es auch, junge Menschen von einer Ausbildung im Pflegebereich zu überzeugen. Ein Studium ist für viele Schulabgänger nach wie vor interessanter als eine Ausbildung zu beginnen. Vor der Frage, wie man junge Menschen für eine Ausbildung im eigenen Hause gewinnt, steht auch die Caritas im Kreis Soest, die die Sozialdemokratinnen und –demokraten in dieser Woche im Pflegeheim St. Annen-Rosengarten in Lippstadt besuchten.

Stephanie Reckhard, Leiterin des Pflegeheims, sieht die Politik unter Zugzwang geeignete Maßnahmen zu ergreifen. Die SPD-Bundestagsfraktion setzt sich für höhere Löhne in Pflegeberufen ein, der entsprechende Gesetzesentwurf wurde im Juni 2019 bereits vom Kabinett beschlossen. Auch die SPD im Kreis Soest möchte die Pflegeberufe attraktiver machen: Eine gezielte Imagekampagne soll das Interesse bei Schulabgängern, Erwerbsrückkehrenden und weiteren Zielgruppen wecken.

Gute Erfahrungen hat die Caritas mit der Ausbildung von Menschen mit Migrationshintergrund gemacht. Innerhalb kürzester Zeit haben sich die Azubis in das Team integriert und leisten nun einen wertvollen Beitrag zur Altenpflege, berichtete Bettina Wiebers aus dem Vorstand der Caritas Kreis Soest.

Treffen im Pflegeheim St. Annen Rosengarten
v.l.n.r.: Wolfgang Hellmich MdB, Marlies Stotz MdL, Wilfried Jäger, Susanne Helfrich, Axel Bohnhorst (Regionalleiter Caritas), Bettina Wiebers und Stefanie Reckhard.

Die Landwirtschaft im Blick

Die Landwirtschaft im Blick

Termin bei der Saatveredlung in Lippstadt

Wenn über die Arbeit der Bundestagsabgeordneten die Rede ist, dann schauen viele vorwiegend auf ihre Tätigkeiten in den Plenarwochen im Reichstagsgebäude. Doch die Aufgaben der Parlamentarier umfassen etliches mehr an Pflichten. Dazu gehören vor allem die Kontakte in ihren Wahlkreisen. So auch für den heimischen SPD-Politiker Wolfgang Hellmich aus Soest, der seit Juni 2012 Mitglied im Deutschen Bundestag ist.

Lippstadt am Dienstag, 16. April 2019: Gruppenbild mit Dame vor dem Haus der Deutschen Saatveredlung (DSV) von links in der oberen Reihe mit den Gastgebern der DSV, Dr. Dieter Stelling, Joachim Hütter, Thorsten Bremer und Clive Krückemeyer, sowie vorne mit den Besuchern aus der Sozialdemokratie, Hans Zaremba, Christine Goussis, Wolfgang Hellmich, und Rainer Spiering.

Programm mit vier Stationen

Dieses breite Spektrum eines Abgeordneten vor Ort wurde jetzt wieder deutlich, als Wolfgang Hellmich gemeinsam mit seinem Kollegen aus der SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Spiering aus dem Osnabrücker Land und Sprecher der Arbeitsgruppe Ernährung und Landwirtschaft seiner Partei im Bundestag, ein umfangreiches Programm zum Thema Landwirtschaft absolvierte. Das begann mit einem Meinungsaustausch zur Agrarwirtschaft am Standort Soest der Fachhochschule und setzte sich bei der Rijk Zwaan GmbH in Welver, eine hundertprozentige Tochter eines Gemüsezüchtungsunternehmens in den Niederlanden, fort. Es folgte in Bad Sassendorf auf dem Haus Düsse, dem Versuchs- und Bildungszentrum für Landwirtschaft, ein Dialog mit Vertretern der Landwirtschaftskammer (eine Körperschaft des öffentlichen Rechts mit dem Auftrag, die in der Landwirtschaft Berufstätigen zu fördern und im Rahmen ihrer Aufgaben den ländlichen Raum zu stärken) und des Westfälisch-Lippischen Landwirtschaftsverbandes (ein freier Zusammenschluss der Land- und Forstwirte in Westfalen und Lippe als Lobby ihrer Mitglieder in allen Belangen gegenüber der Politik, Wirtschaft oder Behörden). Den Abschluss des agrarpolitischen Tages der Parlamentarier aus der SPD-Fraktion in Berlin bildete der Besuch bei der Deutschen Saatveredlung (DSV) in Lippstadt. Dabei wurden die Bundestagsabgeordneten Wolfgang Hellmich und Rainer Spiering vom Vorsitzenden des Lippstädter SPD-Ortsvereins, Hans Zaremba, und seinen Stellvertretern Christine Goussis und Karl-Heinz Tiemann sowie von Steffen Brüseke, dem Leiter des Soester Wahlkreisbüros des heimischen Volksvertreters der SPD, begleitet.

Führendes Unternehmen

Die DSV, die auf eine 95jährige Firmengeschichte zurückblicken kann, ist mit 174 Millionen Euro Jahresumsatz eines der führenden Pflanzenzuchtunternehmen Deutschlands. Die Firma umfasst neben der Zentrale in Lippstadt Saatzuchtstationen, eine Versuchsstation, zahlreiche Prüfstellen sowie ein flächendeckendes, regional verteiltes Zweigstellen- und Beratungsnetz mit eigenen Aufbereitungsanlagen, Saatgutlager- und Vertriebseinrichtungen.

Lippstadt am Dienstag, 16. April 2019 (II): Momentaufnahme beim Gespräch im Haus der DSV von links Rainer Spiering, Mitglied des Bundestages aus dem Osnabrücker Land und agrarpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Wolfgang Hellmich, heimischer Abgeordneter des Bundestages aus Soest, und Hans Zaremba, Vorsitzender des Lippstädter SPD-Ortsvereins.

Landwirtschaft im Kreis Soest

Die Gäste aus der Sozialdemokratie wurden in der Zentrale der DSV vom Vorstandsmitglied und Diplomkaufmann Clive Krückemeyer, dem Bereichsleiter für Forschung und Entwicklung, Dr. Dieter Stelling, dem Leiter für Landwirtschaft und Feldproduktion, Joachim Hütter, und dem Betriebsratsvorsitzenden Thorsten Bremer empfangen. Der auf einem Bauernhof in Welver aufgewachsene Wolfgang Hellmich hob im Gebäude der DSV, wo einst die Weißenburger Brauerei ihren Standort hatte, hervor, dass die Landwirtschaft in seinem Wahlkreis ein bedeutender Aspekt sei. Dies habe ihn veranlasst, herauszufinden, was sich hier tue und wo es brenne. Neben den von der DSV für die Landwirtschaft zu erbringenden Dienstleistungen und den bürokratischen Auflagen, denen sich die Landwirte ausgesetzt sehen, wurden auch Fragen zur Digitalisierung (mit den steigenden Anforderungen an das einzelbetriebliche Datenmanagement) aufgeworfen.

Digitalisierung und Düngerecht

Die SPD wolle die Digitalisierung nach vorne bringen, unterstrich der SPD-Bundespolitiker Wolfgang Hellmich und fügte hinzu: „Der Fortschritt findet jeden Tag statt, deswegen wird darüber leider nicht viel gesprochen. Wir verwenden ja schon Künstliche Intelligenz und befürworten das auch ganz klar.“ Auch die Gülleproblematik (mit der Nitrat-Belastung für das Grundwasser) wurde in dem zweistündigen Meinungsaustausch in Lippstadt gestreift. Der Europäische Gerichtshof hat mit seiner höchstrichterlich getroffenen Entscheidung der Klage der EU-Kommission Recht gegeben, dass Deutschland nach wie vor kein wirksames Düngerecht hat, um die Vorgaben der EU-Nitratrichtlinie zu erfüllen. Folglich seien, so der Agrarexperte der SPD-Fraktion im Bundestag, Rainer Spiering, die geforderten Verschärfungen im Düngerecht notwendig.

Öffentliche Förderung

Der einstige Kommunalpolitiker aus Bad Rothenfelde vertrat mit Blick auf die Subventionen für die Landwirtschaft die Ansicht, dass der Besitz von Flächen nicht der alleinige Grund für eine öffentliche Förderung des bäuerlichen Berufstandes sein dürfe. Für ihn stehe fest: „Die Landwirte müssen von ihrer Arbeit leben können und ihre hochwertigen Erzeugnisse fair vergütet bekommen.“ Leistungen für die Gesellschaft, die der Markt nicht honoriere, müssten eine zielgerechte und nachvollziehbare Vergütung erfahren. Für den niedersächsischen Abgeordneten und vormaligen Berufsschullehrer gilt der Grundsatz: Öffentliches Steuergeld nur für öffentliche Leistungen. Ziel soll es daher bis zum Jahr 2027 sein, „schrittweise aus den flächengebundenen Direktzahlungen auszusteigen, die leistungsunabhängig sind“.

Hans Zaremba

Wolfgang Hellmich besucht die Gruppe „MMM“ (Migranten mischen mit)

Der MdB Wolfgang Hellmich zu Besuch bei den Siegern

Der Abgeordnete ist wieder aktiv bei den Menschen im Kreis Soest unterwegs. Sein Weg führte ihn u.a. zu der Migrantengruppe in die AWO Jugendmigrationsstelle Lippstadt, die für ihr Projekt „Flüchtlingen ein Gesicht geben“ in diesem Jahr gleich mit zwei Preisen ausgezeichnet wurden. Der erste Preis wurde am 11. Mai in Paderborn vom Bündnis für Demokratie und Toleranz verliehen, am 13. Juni 2017 wurde der Gruppe in Hamburg vom Bundesverband deutscher Wohnungs- und Immobilienunternehmen unter der Schirmherrschaft von Bundespräsident Steinmeier der Integrationspreis 2017 vergeben.

„Schon vor drei Jahren war ich von der Gruppe MMM sehr angetan. Ich finde einfach den Gruppennamen so treffend! Migranten mischen mit! Diese jungen Menschen, die sich in der Schule, in der Ausbildung, im Abi oder im Studium befinden, interessieren sich für Politik, Wirtschaft und Gesellschaft. Sie mischen sich tatsächlich ein! Im Gespräch kann ich heraushören, dass sie viel Ahnung vom Weltgeschehen haben. Es macht Hoffnung zu sehen, mit wieviel Leidenschaft, Idealismus und Spaß diese jungen Menschen zwischen 15 und 24 Jahren an die einzelnen Projekte herangehen. Besonders in ihrem gegenwärtigen Projekt, (Ausstellung und Bühnenprogramm) geben sie in eindrucksvoller Form authentische Darstellungen über Leid, Schmerz, Trauer, Heimweh, aber auch Liebe und Hoffnung, die sie auf der Flucht und danach erlebt haben.“

Dem Abgeordneten wurde in den Räumlichkeiten der AWO das jüngste Projekt vorgestellt und Filmaufnahmen vom Bühnenprogramm gezeigt. Die Gruppe wird im Januar 2018 ihr Bühnenprogramm zum dritten Mal in Berlin zeigen. „Sehr gern unterstütze ich ihr weiteres Vorhaben!“


Ein kurzer Ausschnitt aus dem Bühnenprogramm

Besuch von Iris Gleicke, MdB, im Kreis Soest

Meiner Einladung folgend besuchte die parlamentarische Staatssekretärin im Bundeswirtschaftsministerium und meine Kollegin im Bundestag, Iris Gleicke, den Kreis Soest. Stationen ihres Besuches zum Thema Tourismus waren Warstein und Möhnesee.

Vor Vertretern aus Stadtverwaltung, Gastronomie, Ehrenamt, Übernachtungsbetrieben und der Tourismusbranche betonte sie: „Tourismusentwicklung ist Wirtschaftsentwicklung und Tourismusfragen sind auch wirtschaftspolitische Fragen.“ Denn die Tourismusbranche ist ein großer Wirtschaftszweig, mit einer Vielzahl an Beschäftigten.

Um diese Branche zu stärken, und mehr Gäste in die Region zu bekommen, sind Digitalisierung und Netzwerke von großer Bedeutung. „Kirchturmdenken“ müsse vermieden werden und die Region sollte sich, laut Gleicke als Gesamtheit vermarkten. Sie betonte allerdings, dass Tourismusprojekte nur vor Ort entwickelt werden können. Dabei spiele auch die Akzeptanz der Bevölkerung für Tourismus eine wichtige Rolle. Hierzu nannte sie Modellprojekte aus ganz Deutschland, welche über die Bundesregierung gefördert wurden. Mehr über diese Modellprojekte und die Förderung ist zu lesen auf der Website www.culturcamp.de.

Auch war „Reisen für alle“, also Reisen für Menschen mit Behinderungen und das Thema Barrierefreiheit ein großes Anliegen für Iris Gleicke.

Einen weiteren Schwerpunkt nahm das Thema Fachkräfte im Tourismus ein. Hier wies Iris Gleicke auf die Wichtigkeit für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer von Vereinbarkeit von Familie und Beruf und Vereinbarkeit von Pflege der Angehörigen und Beruf hin.