Newsletter 13/2017
Der Newsletter zur vergangenen Sitzungswoche ist nun erschienen! Wer Interesse hat, ihn zu lesen kann dies unter folgendem Link tun: Newsletter 13/2017
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Der Abgeordnete ist wieder aktiv bei den Menschen im Kreis Soest unterwegs. Sein Weg führte ihn u.a. zu der Migrantengruppe in die AWO Jugendmigrationsstelle Lippstadt, die für ihr Projekt „Flüchtlingen ein Gesicht geben“ in diesem Jahr gleich mit zwei Preisen ausgezeichnet wurden. Der erste Preis wurde am 11. Mai in Paderborn vom Bündnis für Demokratie und Toleranz verliehen, am 13. Juni 2017 wurde der Gruppe in Hamburg vom Bundesverband deutscher Wohnungs- und Immobilienunternehmen unter der Schirmherrschaft von Bundespräsident Steinmeier der Integrationspreis 2017 vergeben.
„Schon vor drei Jahren war ich von der Gruppe MMM sehr angetan. Ich finde einfach den Gruppennamen so treffend! Migranten mischen mit! Diese jungen Menschen, die sich in der Schule, in der Ausbildung, im Abi oder im Studium befinden, interessieren sich für Politik, Wirtschaft und Gesellschaft. Sie mischen sich tatsächlich ein! Im Gespräch kann ich heraushören, dass sie viel Ahnung vom Weltgeschehen haben. Es macht Hoffnung zu sehen, mit wieviel Leidenschaft, Idealismus und Spaß diese jungen Menschen zwischen 15 und 24 Jahren an die einzelnen Projekte herangehen. Besonders in ihrem gegenwärtigen Projekt, (Ausstellung und Bühnenprogramm) geben sie in eindrucksvoller Form authentische Darstellungen über Leid, Schmerz, Trauer, Heimweh, aber auch Liebe und Hoffnung, die sie auf der Flucht und danach erlebt haben.“
Dem Abgeordneten wurde in den Räumlichkeiten der AWO das jüngste Projekt vorgestellt und Filmaufnahmen vom Bühnenprogramm gezeigt. Die Gruppe wird im Januar 2018 ihr Bühnenprogramm zum dritten Mal in Berlin zeigen. „Sehr gern unterstütze ich ihr weiteres Vorhaben!“
Berlin, 13.11.2017 – Außen- und Verteidigungspolitiker von 23 der 28 EU Staaten unterzeichneten am Montag in Brüssel eine Erklärung, in der sie die europäische Zusammenarbeit im Bereich der Verteidigungspolitik regeln. Das Papier beinhaltet die Notifizierungsurkunde für die „Permanent Structured Cooperation“ (Pesco) und betrifft gemeinsame Rüstungsprojekte sowie den Aufbau EU-weit zur Verfügung stehender Militäreinheiten.
Wolfgang Hellmich, SPD-Verteidigungspolitiker im Deutschen Bundestag, begrüßt die erzielte Einigung: „Allein die Tatsache, dass sich 23 europäische Staaten Pesco angeschlossen haben, zeigt die Einigkeit der Teilnehmer. Damit wird der Vertrag von Lissabon durch die Möglichkeit konkreter Kooperation mit Leben erfüllt. Diese europäische Politik bedarf nun auch einer engen Begleitung und Kontrolle durch den Deutschen Bundestag.“
Hellmich merkt an, dass es noch keine Befassung des Parlaments mit dem Thema Pesco gegeben hat: „Wichtig ist dies aber, da der Bundestag spätestens dann in seinen Rechten und Aufgaben berührt sein wird, wenn es in haushälterischen Fragen um konkrete deutsche Beiträge geht.“
Hellmich fordert zudem eine zügige und umfassende Information über das Handeln der Bundesregierung in der Sache sowie eine rasche parlamentarische Debatte über dieses zentrale Projekt europäischer Politik.
Kreis Soest, 7. November 2017 – Im Bundestag soll nach dem Willen der SPD-Fraktion wieder lebendiger diskutiert werden. Dazu sollen die Bürgerinnen und Bürger in Zukunft stärker an der Politik beteiligt werden. Wolfgang Hellmich, der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete, wird vom 13. bis 16. November im ganzen Kreisgebiet für Gespräche unterwegs sein.
„Wir wollen im Bundestag über die Themen sprechen, die den Menschen wirklich wichtig sind“, sagt Wolfgang Hellmich. Wie viele andere SPD-Abgeordnete in ganz Deutschland werde er deshalb auf die Bürgerinnen und Bürger zugehen, um zu erfahren, wo der Schuh drückt. „Welche Probleme muss die Politik anpacken? Wofür soll ich mich in Berlin einsetzen? Das sind die Fragen, die mich interessieren“, so Hellmich.
So finden in der kommenden Woche viele Gesprächstermine in Schulen und mit verschiedenen Vereinen und Verbänden statt. Dabei ist unter anderem auch ein Gespräch mit dem Kreisimkerverein, wo das Insektensterben thematisiert werden soll. Neben solchen festen Terminen sollen auch spontane Hausbesuche stattfinden.
Wolfgang Hellmich sei es wichtig, die Bürgerinnen und Bürger in Berlin gut zu vertreten. Deshalb will er nicht nur vor den Wahlen an den Türen klingeln, sondern auch danach. „Ich möchte auch zwischen den Wahlen mit den Menschen im Gespräch bleiben und ihre Anregungen mit in den Bundestag nehmen.“
Der Dialog soll auch nach der kommenden Woche fortgesetzt und weiter verstärkt werden. Mitreden können die Bürgerinnen und Bürger auch im Internet. Auf der Seite www.spdfraktion.de/dialog kann jeder den SPD-Abgeordneten Vorschläge machen, wofür sie sich im Bundestag einsetzen sollen.
Deutscher Bundestag
Platz der Republik 1 – 11011 Berlin
Tel: +49 30 227 71954 | Fax: +49 30 227 76854
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