Besuch beim Bundesamt für Personalmanagement in Köln

Am 22.9.2019 habe ich, begleitet vom Vorsitzenden des Arbeitskreises Sicherheit und Bundeswehr der NRWSPD Oberst a.D. Joachim Schaprian, das Bundesamt für das Personalmanagement der Bundeswehr in Köln besucht. Nach einem persönlichen Gespräch mit der Präsidentin des Amtes Sabine Grohmann habe ich eine  Einweisung in das Amt durch Lagevorträge des Führungspersonals erhalten. Das Amt mit seinen mehr als 6000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern hat u.a. den Auftrag eine einheitliche Personalführung für das militärische und zivile Personal der Bundeswehr sicher zu stellen. Eine wichtige Aufgabe des Amtes ist  die Gewinnung und Bindung von qualifizierten Personal. Erfreut habe ich zur Kenntnis nehmen können, dass die Personalgewinnung weiter sehr erfolgreich verläuft und bei einer guten Bewerberlage qualifizierter Nachwuchs im ausreichenden Umfang für die Bundeswehr gewonnen werden konnte. Deutlich wurde, dass die Arbeit dieses Amtes von zentraler Bedeutung für die Berufszufriedenheit der Angehörigen der Bundeswehr ist.

Erfreut habe ich zur Kenntnis genommen, das die Trendwende Personal bei Berufs- und Zeitsoldaten, aber auch bei den Beamten greift. Seit 2016 ist u.a. einen Zuwachs von ca. 9000 Soldatinnen und Soldaten und von ca. 2300 Beamtinnen und Beamten zu verzeichnen. Unser Attraktivitätsprogramm, u.a. auch mit unserem Besoldungsstrukturenmodernisierungsgesetz, wirkt. Für viele Angehörige der Bundeswehr haben sich die Wartezeiten zur Beförderung deutlich verringern, bzw. aufgelöst. Bei einer insgesamt guten Bewerberlage kann der Personalbedarf, mit Ausnahme des technischen gehobenen Dienstes, im fliegerischen Dienst im IT-Bereich weitestgehend, gut gedeckt werden. Deutlich wurde aber auch, dass es bei der Gewinnung von Reservisten, die auf Dienstposten der Reserve beordert werden wollen, erhebliche Personalprobleme gibt. Ob die Überlegungen zur Verbesserung der Personallage durch die im Entwurf vorliegende Strategie der Reserve verbessert werden kann, bleibt abzuwarten. Das Motto des Amtes ,“von der Verwaltung zur Gestaltung“ scheint im Personalwesen zu greifen.

Die Vorträge und Gespräche mit dem Führungspersonal waren für mich vom großen Interesse, sehr informativ und hilfreich für meine Aufgabe im Verteidigungsausschuss. Ich habe viele Anregungen für meine weitere Arbeit aus dem Amt mitgenommen.

Besuch beim Landeskommando NRW

Am 22.9.2019 habe ich, begleitet vom Vorsitzenden des Arbeitskreises Sicherheit und Bundeswehr der NRWSPD Oberst a.D. Joachim Schaprian, erneut das Landeskommando in Düsseldorf besucht und an diesem Tag sehr gute und informative Gespräche mit dem Kommandeur Brigadegeneral  Torsten Gersdorf, den Soldatinnen und Soldaten des Kommandos und Vorsitzende des Reservistenlandesverband NRW Wehrend geführt. Mit einem Lagevortrag im Kreis der Stabsabteilungsleiter des Kommandos wurde ich über die vielfältigen Aufgaben des Kommandos informiert. Auftragsschwerpunkt des Landeskommandos Nordrhein-Westfalen (LKdo NW) ist die zivil-militärische Zusammenarbeit sowohl auf Landesebene (Landtag, Landesregierung und Landesbehörden) als auch auf Ebene der Regierungsbezirke, Kreise und kreisfreien Städte. Das Kommando berät zivile Behörden ebenen gerecht über Fähigkeiten der Bundeswehr im Hilfeleistungsfall, vertritt die Interessen der Bundeswehr im Bundesland durch Zivil-Militärische Zusammenarbeit. LKdo NW plant und führt durch die Ausbildung und Inübunghaltung für ca. 1.000 beorderte Reservisten, vor allem in den Bezirks- und Kreisverbindungskommandos und in den Regionalen Sicherungs- und Unterstützungskräften. Nach meiner Bewertung ist das Landeskommando gut aufgestellt, um bei einer Katastrophe in NRW die Unterstützung durch die Bundeswehr zu koordinieren. Diskutiert wurde auch über die neue Strategie der Reserve, die Grundlage sein wird, in Zukunft mehr Soldaten für den Einsatz als reserist zu gewinnen.

In NRW ist die Bundeswehr an 26 Standorten mit insgesamt ca. 32.000 Soldatinnen/Soldaten und zivilen Mitarbeiterinnen/Mitarbeitern vertreten und damit weiter einer der großen Arbeitgeber. Waren in 2010 noch an  42 Standorte die  Bundeswehr vertreten, sind in den letzten Jahren 16 Standorte aufgelöst. Umso wichtiger ist für mich die Informationsarbeit über die sicherheitspolitischen Fragen im Lande durch die Jugendoffiziere der Bundeswehr. Obwohl sich die Personallage bei den Jugendoffizieren verbessert hat, sind weiterhin Stellen umbesetzt. Hier werde ich mich dafür einsetzen, dass die freien Stellen beim Landeskommando zügig besetzt werden und die Aufgabe der Jugendoffiziere aufgewertet wird. Des weiteren habe ich Gespräche mit dem Vertretern des Kompetenzzentrums Baumanagement in Düsseldorf geführt.

Unbefriedigend bewerte ich  die Situation bei der Modernisierung und beim Neubau von Unterkünften für die Soldaten, aber auch bei der technischen Infrastruktur in NRW. Trotz eines großen Investionsbedarf und vorhandener Haushaltsmittel geht die Modernisierung deutlich zu langsam. Hier ist die Bauverwaltung des Landes NRW in der Pflicht, aber auch das BMF ist gefordert, z.B. die Grenzen für den  Bauunterhalt flexibel zur schnelleren Verbesserung der Bausubstanz zu erhöhen. Hier werde ich meine Kollegen im Parlament, aber auch die Landesregierung um Unterstützung bitten, damit die Baumaßnahmen zügiger durchgeführt werden können.

Einladung zu den 14. Petersberger Gesprächen zur Sicherheit am 13. Oktober 2018

Auch in diesem Jahr bin ich wieder Mitinitiator der Petersberger Gespräche im Steigenberger Grandhotel Petersberg in 53639 Königswinter/Bonn. Dazu sind Sie herzlich eingeladen! Im angehängten PDF finden Sie alle Informationen zu Inhalt und Ablauf. Ich freue mich über Ihre Teilnahme!

Wolfgang Hellmich erneut zum Vorsitzenden des Verteidigungsausschusses gewählt

Berlin, 31.01.2018 – Die Mitglieder des Verteidigungsausschusses des Deutschen Bundestages wählten am Mittwoch in einer konstituierenden Sitzung den Abgeordneten Wolfgang Hellmich (SPD/Kreis Soest) zu ihrem Vorsitzenden. Hellmich hatte dieses Amt bereits in der vergangenen 18. Legislaturperiode inne.
Der Verteidigungsausschuss ist neben dem Auswärtigen Ausschuss, dem Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union und dem Petitionsausschuss einer jener vier Ausschüsse, deren Einsetzung vom Grundgesetz (Art. 45a) vorgegeben ist.
Zu seiner Wiederwahl sagte Hellmich: „Ich freue mich über das Vertrauen der Kolleginnen und Kollegen und bin davon überzeugt, dass wir die gute Zusammenarbeit der vergangenen Jahre fortsetzen werden. Vor dem Hintergrund aktueller weltweiter Krisen und Konflikte, der Situation der Bundeswehr sowie der zunehmenden, sich vertiefenden Kooperation innerhalb der Europäischen Union, ist sich der Verteidigungsauschuss seiner steigenden Verantwortung bewusst. Mir persönlich ist es eine Ehre, in diesem wichtigen Gremium erneut den Vorsitz zu übernehmen.“

Bessere Betreuung einsatzgeschädigter Soldaten

Berlin, 7. Dezember 2017 – Der Deutsche BundeswehrVerband, die Soldaten und Veteranen Stiftung und der Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages haben am 5. Dezember 2017 anlässlich des 6. Berliner Psychotraumakolloquiums ein wegweisendes Konzept zum Thema Zukunft der Wehrpsychiatrie vorgelegt. Dieses Konzept erhält eine Reihe von Forderungen zur Behandlung und Betreuung traumatisierter Soldatinnen und Soldaten mit ihren Familien sowie Maßnahmen um die Wehrpsychiatrie als Forschungsfeld weiter zu entwickeln.

Wolfgang Hellmich, seit 2012 Mitglied des Deutschen Bundestages und Mitglied im Verteidigungsausschuss begrüßt dieses Konzept:
„Die Zuständigkeit des Dienstherren, dem die Soldatinnen und Soldaten durch einen Diensteid verbunden sind, darf nicht am Ende der Dienstzeit enden. Ich sehe hier eine klare Zuständigkeit der Bundeswehr: dies gilt auch für die Familien und Angehörigen der Geschädigten.
Zwar hat die medizinische Behandlung und Betreuung einsatzgeschädigter Soldatinnen und Soldaten sowie die Einbeziehung ihrer Familien in den vergangenen Jahren schon etliche Fortschritte gemacht.
Es bleibt aber nach wie vor viel zu tun! Insbesondere vor dem Hintergrund der stark anwachsenden Zahl von geschädigten Soldaten sowie dem nicht in ausreichendem Maße vorhandenen qualifizierten Personal für die psycho-soziale Behandlung in Einrichtungen der Bundeswehr.
Auch der 19. Deutsche Bundestag muss sich dieses Themas annehmen: Wir alle tragen die Verantwortung dafür, dass unsere im Einsatz geschädigten Soldatinnen und Soldaten wieder gesund werden und aktiv am gesellschaftlichen Leben partizipieren können. Denn in letzter Konsequenz schützen sie unsere Freiheit und Sicherheit mit dem wertvollsten, was sie besitzen: ihrem Leben.“

SPD-Verteidigungspolitiker Hellmich begrüßt Pesco-Einigung

Berlin, 13.11.2017 – Außen- und Verteidigungspolitiker von 23 der 28 EU Staaten unterzeichneten am Montag in Brüssel eine Erklärung, in der sie die europäische Zusammenarbeit im Bereich der Verteidigungspolitik regeln. Das Papier beinhaltet die Notifizierungsurkunde für die „Permanent Structured Cooperation“ (Pesco) und betrifft gemeinsame Rüstungsprojekte sowie den Aufbau EU-weit zur Verfügung stehender Militäreinheiten.

Wolfgang Hellmich, SPD-Verteidigungspolitiker im Deutschen Bundestag, begrüßt die erzielte Einigung: „Allein die Tatsache, dass sich 23 europäische Staaten Pesco angeschlossen haben, zeigt die Einigkeit der Teilnehmer. Damit wird der Vertrag von Lissabon durch die Möglichkeit konkreter Kooperation mit Leben erfüllt. Diese europäische Politik bedarf nun auch einer engen Begleitung und Kontrolle durch den Deutschen Bundestag.“

Hellmich merkt an, dass es noch keine Befassung des Parlaments mit dem Thema Pesco gegeben hat: „Wichtig ist dies aber, da der Bundestag spätestens dann in seinen Rechten und Aufgaben berührt sein wird, wenn es in haushälterischen Fragen um konkrete deutsche Beiträge geht.“

Hellmich fordert zudem eine zügige und umfassende Information über das Handeln der Bundesregierung in der Sache sowie eine rasche parlamentarische Debatte über dieses zentrale Projekt europäischer Politik.

Debatte im Bundestag über die Europäisierung der Sicherheits- und Verteidigungspolitik notwendig

Berlin, 23. Oktober 2017 – Wolfgang Hellmich (SPD), Vorsitzender des Verteidigungsausschusses des Deutschen Bundestages, sieht in dem Beschluss des Bundeskabinetts einen Versuch von Bundesverteidigungsministerin von der Leyen, den eingeschlagenen Weg der Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit (Permanent Structured Cooperation, PESCO) gegen unsichere Koalitionäre zu sichern.

„Der Bundestag muss grundsätzlich und umfassend über die Perspektiven einer Europäisierung der Verteidigungspolitik mit den Überschriften PESCO, des koordinierten, jährlichen gemeinsamen Jahresberichts in Verteidigungsfragen (Coordinated Annual Review on Defence, CARD) und den EU-Fonds zur Finanzierung der Verteidigungspolitik debattieren. Der kurze Satz im Kabinettsbeschluss von der vergangenen Woche, der Parlamentsvorbehalt sei nicht berührt, kann nicht darüber hinwegtäuschen, dass das Parlament am Ende sich sehr wohl die Frage stellen muss, welche seiner Rechte abgegeben werden – also die Frage nach der Souveränität und der demokratischen Legitimation. Dass der europäische Weg der richtige ist, ist nicht die Frage. Aber leider hat dies der Bundestag nicht in aller Ausführlichkeit debattiert“, so Wolfgang Hellmich.

Hellmich sieht den von der Verteidigungsministerin eingebrachten Text als Versuch, angesichts der instabilen Position einer zukünftigen Jamaika-Koalition ihren pro-europäischen Kurs und die in Europa erzielten Fortschritte abzusichern: „Angesichts der kritischen Haltung der CSU gegen eine europäisch konsolidierte Rüstungswirtschaft, der kritischen Haltung der Grünen gegen Missionen der EU und der unkalkulierbaren Position der FDP musste da wohl ein Rettungsanker geworfen werden.“

Hellmich sieht aber für eine nötige Parlamentsdebatte weit darüber hinausgehende Fragestellungen. Das Spannungsverhältnis zwischen strategischer Autonomie Europas – wie gerade aus Frankreich immer wieder vorgeschlagen – und Transatlantischem Bündnis, die Auswirkungen für die Konzeption der Bundeswehr, die Modalitäten eines EU-Fonds und seine Finanzierung aus Mitteln des Bundeshaushaltes stehen in absehbarer Zeit auf der Tagesordnung. „Es wäre ein grober Fehler, angesichts des fortgeschrittenen europäischen Prozesses den Bundestag von der Debatte fernzuhalten!“, betont Hellmich.

Hellmich weist in diesem Zusammenhang auf zwei Veranstaltungen in der nächsten Zeit hin: Am 25. Oktober diskutiert die FES in Bonn mit Helga Schmid (Europäischer Auswärtiger Dienst), Anna Maria Kellner (Friedrich-Ebert-Stiftung) und Wolfgang Hellmich. Beginn ist 17 Uhr im Universitätsclub Bonn e. V., Konviktstraße 9.
Am 29. Oktober findet in München das Dialogforum Sicherheitspolitik des Reservistenverbandes Bayern u.a. mit Prof. Herfried Münkler (Humboldt-Universität zu Berlin) und Wolfgang Hellmich von 10 bis 14:30 Uhr im Hotel Bayerischer Hof statt.

Besuch der Veteranenwoche in Kühlungsborn

Als Gast war ich zu Besuch bei der Veteranenwoche. Herzlichen Dank für die Einladung! Ich bin froh, dass ich hier war. Das persönliche Gespräch ist mit nichts zu ersetzen. Ich bin betroffen von den Schilderungen der Verwundeten und besonders auch von ihren Familien. Wir sind als Parlament schon ein guten Weg gemeinsam gegangen. Doch wird einem hier wieder klar vor Augen geführt, dass dieser noch nicht abgeschlossen ist. Ich habe hier zum Beispiel erkannt wie wichtig es ist, dass die Familien voll in den Heilungsprozess integriert werden müssen. Die Einsätze und ihre möglichen Folgen für die Gesundheit müssen von der gesamten Familie bewältigt werden. Auch die Verantwortung des Dienstherrn hört nicht mit dem Dienstzeitende auf.
Ich danke der Soldaten und Veteranen Stiftung, der Militärseelsorge und Karstadt Reisen, dass sie diese Woche möglich gemacht haben. Wir bleiben dran!

Petersberger Gespräche

Ungewöhnlich früh fanden in diesem Jahr die traditionellen Petersberger Gespräche zur Sicherheit statt: Bereits am vergangenen Samstag diskutierten über 300 Gäste mit einem hochrangig besetzten Podium Fragen rund um die Bundeswehr sowie die sicherheitspolitische Lage in bewegten Zeiten. Die Petersberger Gespräche wurden bereits zum dreizehnten Mal in Königswinter bei Bonn abgehalten. Es war mir eine Ehre, Mitveranstalter zu sein. Mit mir auf dem Podium: die Präsidentin der Gesellschaft für Sicherheitspolitik e.V. Ulrike Merten, Moderator Hans-Joachim Schaprian, der Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages Dr. Hans-Peter Bartels sowie der Vorsitzende des Deutschen Bundeswehrverbandes, Oberstleutnant André Wüstner.

 

Besuch des Ausbildungszentrums Technik Landsysteme und des Dienstleistungszentrums Aachen

Am 23. Mai habe ich, begleitet vom Vorsitzenden des Arbeitskreises Sicherheit und Bundeswehr der SPDNRW Oberst a.D. Joachim Schaprian, den Standort Aachen mit dem Ausbildungszentrum Technik Landsysteme und das Dienstleistungszentrum Aachen besucht.
Im Gespräch mit dem Kommandeur des Ausbildungszentrum Brigadegeneral Lungershausen und dem Führungskreis des Ausbildungszentrums wurde mir der komplexe Auftrag der technischen Ausbildung des militärischen Instandsetzungspersonals für die Landsysteme der Bundeswehr in Vortrag und in der Praxis vorgestellt. Dabei war für mich die Internationale Zusammenarbeit bei der technischen Ausbildung bei einigen Systemen von besonderen Interesse. Hier sehe ich in der Zukunft noch gute Chancen, die Ausbildung mit Vorteilen für Alle zu intensivieren. Die Unterstützung  bei technischen Problemen oder bei Systemen die ohne Versorgungsreife im Auslandseinsatz mit Hilfe eines Help-Desk durch die Spezialisten des Ausbildungszentrums erfolgen, sehe ich als große Hilfe für die Instandsetzer im Einsatz an. Beeindruckt hat mich die große technische und fachliche Kompetenz der am Ausbildungszentrum tätigen Soldatinnen und Soldaten und der zivilen Mitarbeiter.
Regierungsdirektor Berger stellte mir dann das Dienstleistungszentrum Aachen mit seinen mehr als 600 Mitarbeitern vor. Beeindruckend für mich war, dass hier mehr als 280 Auszubildende in 10 verschiedenen Ausbildungsberufen eine Lehre absolvieren. Zusammen mit den erheblichen Aufträgen, die durch das Dienstleistungszentrum beauftragt werden, zeigt dieses die große Bedeutung der Bundeswehr in der Region als Wirtschaftsfaktor.
Beeindruckend war für mich die Arbeit, die die Fachleute des Bereichs Technik/ Logistik bei der technisch/logistischen Einsatzprüfung an Landsystemen und Munition durchführen. Am Beispiel des neuen Schützenpanzers Puma wurde mir die technisch-logistische Einsatzprüfung vorgeführt. Diese Teams leisten mit ihrer Arbeit und den daraus abgeleiteten Änderungsforderungen einen unverzichtbaren Beitrag, um Systeme im Einsatz prüfen und instandsetzen zu können.  Die Erkenntnisse, die ich von dort mitgenommen habe, werde ich im Verteidigungsausschuss thematisieren müssen.
Wie immer, führe ich zum Abschluss eines Besuches ein Gespräch mit Personalvertretern und Vertrauenspersonen durch. Neben einer kritischen Bewertung aktueller Maßnahmen der Leitung des BMVg standen auch hier, wie im Gespräch mit den Dienststellenleitern, die unverständlich lange Dauer von Renovierungs- und  Baumaßnahmen im Mittelpunkt. Auch hier werde ich im BMVg nachfassen.