Von der Entspannung zum Klimaschutz

SPD-Dialog in Erinnerung an Willy Brandt

Für das heimische SPD-Bundestagsmitglied Wolfgang Hellmich besteht kein Zweifel: „Am Ende war die Entspannungspolitik von Willy Brandt die Voraussetzung für die deutsche Einheit.“ Daran erinnerte ein wegen Corona virtuell veranstalteter SPD-Dialog anlässlich der vor fünf Jahrzehnten erfolgten Verleihung des Friedensnobelpreises an den damaligen Bundeskanzler. Mit dabei waren neben dem Soester Abgeordneten seine Parteifreunde, Niels Annen, Staatsminister beim Bundesminister des Auswärtigen, und der Kommunalpolitiker Hans Zaremba aus Lippstadt.Zoom-Teilnehmer
Akteure eines Dialogs zu den Wirkungen der Politik von Willy Brandt: Die Sozialdemokaten Wolfgang Hellmich (Soest), Hans Zaremba (Lippstadt) und Niels Annen (Hamburg).

Zentrale Punkte

Willy Brandt habe bei der Osloer Auszeichnung seiner Politik in 1971 „Hunger, Bevölkerungsexplosion, Umweltgefahren, Abnahme der natürlichen Vorräte“ als zentrale Punkte benannt, die den Frieden bedrohten. Aspekte, die von Wolfgang Hellmich als Moderator aufgegriffen und mit der Frage verbunden wurden: „Welche Formulierung würde auf die heutige Zeit besser passen? Willy Brandt Rede ist immer noch aktuell.“ Für den aus Hamburg zugeschalteten Staatsminister Niels Annen ist die gegenwärtige Lage „sogar noch komplizierter geworden“. Es gebe keine klare Blockbildung mehr und die Situationen seien unberechenbarer. „Das Konzept von Willy Brandt und Egon Bahr lässt sich damit nicht eins zu eins auf die heutige Zeit übertragen, aber es ist immer noch die Grundlage einer friedlichen sozialdemokratischen Außenpolitik.“ Bestand habe weiterhin das Prinzip: „Dialog auf Augenhöhe schafft Vertrauen.“ Damit schaute der SPD-Außenpolitiker auf die internationalen Begegnungen der letzten Tage (G 7, Nato-Gipfel und das Treffen der Präsidenten der USA, Joe Biden, und Russlands, Wladimir Putin).

Praktische Aufbauhilfe

Der SPD-Ortsvereinsvorsitzende Hans Zaremba, der ähnlich wie Wolfgang Hellmich zum Beginn der 1970er Jahre durch die Politik von Willy Brandt in die SPD gekommen ist, schilderte den Einsatz der Lippstädter SPD, den sie nach dem Mauerfall im November 1989 im ersten Quartal 1990 mit ihrer konkreten Hilfe beim Aufbau von demokratischen Strukturen in der Region von Oschatz leisteten. Für die Lippstädter bedeutete dies zuerst, Kontakte zur jungen Sozialdemokratie in Oschatz – etwa 55 Kilometer östlich von Leipzig – aufzunehmen. „Dies geschah meist über Briefe und Telegramme, telefonisch war nicht viel möglich“, blickte der Lippstädter auf die schwierige technische Kommunikation zwischen Ost und West um den Jahreswechsel 1989/90. „Es war für uns eine Fahrt in unbekanntes Land, die wir mit unseren Autos Ende Januar 1990 unternahmen“. Zum Start seien die Hilfen praktisch gewesen: eine Schreibmaschine, ein Druckautomat für die Erstellung von Flugblättern sowie Papier. Dinge, die in der DDR nur schwer zu beschaffen waren. Aber Voraussetzungen für die Oschatzer SPD, um am Sonntag, 28. Januar 1990, im Beisein der Lippstädter in einem zuvor von der SED als Parteischule genutztem Haus ihr erstes Bürgerbüro zu eröffnen.

Soziale Gerechtigkeit

Im Anschluss hätten sich viele Verbindungen entfaltet, ebenso Schulungen zu Grundformen der Kommunalpolitik, des gesellschaftlichen Gebildes in Westdeutschland und der Parteiarbeit stattgefunden. „Zugleich wurden Tipps zum Aufbau von beruflichen Existenzen vermittelt.“ Überdies habe man sich aus Lippstadt aktiv im Raum von Oschatz im SPD-Straßenwahlkampf für die am Sonntag, 18. März 1990, anberaumte Volkskammerwahl eingebracht. Jedoch seien die SPD-Ergebnisse (21,9 Prozent DDR-weit und 14,3 Punkte im Kreis Oschatz) bei der Wahl des in Ost-Berlin ansässigen Parlaments für das gemeinsame und große Engagement der Oschatzer und Lippstädter Sozialdemokraten „ernüchternd“ gewesen. „Die einstige Blockpartei CDU verfügte offenkundig über einen organisatorischen Vorsprung und mehr an finanziellen Mitteln“, kommentierte Hans Zaremba. „Nichts kommt von selbst. Und nur wenig ist von Dauer. Darum – besinnt Euch auf Eure Kraft und darauf, dass jede Zeit eigene Antworten will und man auf ihrer Höhe zu sein hat, wenn Gutes bewirkt werden soll.“ Die Wahrheit dieses Zitats von Willy Brandt habe, so Wolfgang Hellmich, auch der virtuelle Gesprächsabend offenbart. Eine Antwort auf die heutige Friedensfrage sei der Klimaschutz. „Die damit verbundenen Ziele müssen wir erreichen, ohne den eigenen Wohlstand zu gefährden“, meinte der Soester Angeordnete. Und der Staatsminister Annen ergänzte: „Veränderungen werden kommen und viele Menschen wissen nicht, ob sie zu ihrem Nachteil geschehen. Wir müssen die Menschen mitnehmen und ihnen die Sorgen nehmen.“ Das Fazit des Abends formulierte der Gastgeber aus Soest mit: „Zur sozialen Gerechtigkeit müssen wir klar Position beziehen, da sie Bedingung für Freiheit und Demokratie ist.“ Auch dies habe Willy Brandt gesagt „und seine Worte von damals sind zeitlos.“

Diskussionsabend zur Sicherheitspolitik in Warstein

Die Liste der Staaten, in denen Konflikte, Krisen und Kriege das Leben der Menschen bestimmen ist lang. Gleichzeitig werden Verträge aufgekündigt, die weltweit für mehr Rüstungskontrolle und Abrüstung sorgen sollen – so zum Beispiel der INF-Vertrag.


„In Frieden leben – Wie geht das in Zeiten wachsender Konflikte und Krisen?“ Zu dieser Fragestellung laden nun der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Wolfgang Hellmich und sein Bundestagskollege aus dem Hochsauerlandkreis, Dirk Wiese, zu einem Diskussionsabend am Dienstag, 18.02. in Warstein ein.
„Grundpfeiler eines friedlichen Miteinanders sind für uns u.a. die weltweite Abrüstung, Rüstungskontrolle und die Einbindung in die Bündnisse der UN, der Nato und der EU“, ist Wolfgang Hellmich überzeugt. „So wollen wir ein Gegengewicht zu Aufrüstung, Konfrontation und einem neuen nationalen Gegeneinander in der internationalen Politik schaffen.“


Interessierte sind herzlich eingeladen, am 18.02. in der Domschänke, Dieplohstraße 12, 59581 Warstein über das Thema zu diskutieren. Beginn des Gesprächsabends ist 18:00 Uhr. Um eine kurze Anmeldung an wolfgang.hellmich.ma05@bundestag.de oder direkt auf der Internetseite der SPD-Bundestagsfraktion wird gebeten.

Einladung zu den 14. Petersberger Gesprächen zur Sicherheit am 13. Oktober 2018

Auch in diesem Jahr bin ich wieder Mitinitiator der Petersberger Gespräche im Steigenberger Grandhotel Petersberg in 53639 Königswinter/Bonn. Dazu sind Sie herzlich eingeladen! Im angehängten PDF finden Sie alle Informationen zu Inhalt und Ablauf. Ich freue mich über Ihre Teilnahme!

Langes Bohren von harten Brettern

Vom Soziologen Max Weber (1864-1920) stammt der berühmte Satz, die Politik sei „ein starkes langsames Bohren von harten Brettern mit Leidenschaft und Augenmaß zugleich“. Offenkundig trifft dies auch auf die Lippstädter Kommunalpolitik zu, wenn man die Geschichte des 1996 nach 15jähriger Debatte im Stadtrat geschaffenen Jugendamtes und die vorangegangene siebenjährige Diskussion des jetzt in diesem Frühjahr im „Mikado“ eröffneten Mehrgenerationentreffpunkts betrachtet.