Veranstaltungshinweis: Eine starke Wirtschaft in der Zeitenwende – Industriestrompreis als Motor der Transformation?

Kreis Soest, 13.10.2023 – Die gestiegenen Kosten für Industriestrom sind eine Herausforderung für unsere Wirtschaft. Dies betrifft nicht nur die Wettbewerbsfähigkeit unserer Industrie, sondern auch den Übergang zu nachhaltiger Energie.

Die Einführung der Energiepreisbremse war dabei ein erster Schritt einen preisdämpfenden Effekt auf die Energiekosten erzielen. Um die Wirtschaft zu unterstützen und gleichzeitig die Klimaziele einzuhalten, sind weitere Maßnahmen nötig.

Die Lösung kann dabei ein mittelstandsfreundlicher, unbürokratischer und zeitlich klar definierter Transformationsstrompreis sein. Über dieses und andere die Wirtschaft betreffende Themen möchte die SPD-Bundestagsfraktion vor Ort sprechen. Daher laden der heimische Bundestagsabgeordnete Wolfgang Hellmich, sowie der Sprecher der Arbeitsgruppe Wirtschaft der SPD-Bundestagsfraktion, Bernd Westphal, für den 24.10.2023, 18:00 Uhr, im Rittergut Störmede, Albert Brand-Straße 3 in Geseke, zu einer Diskussionsveranstaltung ein.

Auf dem Podium werden sich, neben den beiden Abgeordneten, mit Cordula Wenzel, Inhaberin der Firma Blomenröhr Fahrzeugbau und Markus Dürkes, Geschäftsführer der Schonlau-Werke, Vertreter aus der lokalen Wirtschaft befinden, die über die Situation vor Ort berichten können.

„Wir freuen uns, mit den Menschen im Kreis Soest über diese Thematik zu sprechen“, so Wolfgang Hellmich. „Daher laden wir Sie herzlich dazu ein, dabei zu sein und sich in die Diskussion mit einzubringen.“

Aufgrund begrenzter Plätze ist eine verbindliche Anmeldung notwendig unter: https://www.spdfraktion.de/termine/2023-10-24-starke-wirtschaft-zeitenwende oder per E-Mail an wolfgang.hellmich.ma05@bundestag.de

Die Kommunen in der Energiekrise

Werl, 23.02.2023 – Die Kosten für Energie sind im Jahr 2022 massiv gestiegen. Spätestens durch die Endabrechnung für das Jahr haben das alle Bürgerinnen und Bürger zu spüren bekommen. Bundestag und Bundesregierung haben zahlreiche Entlastungspakete auf den Weg gebracht. Um mit den Menschen vor Ort darüber ins Gespräch zu kommen, lud die SPD-Bundestagsfraktion zur Diskussion in die Werler Stadthalle ein.

Kurz nach 18.00 Uhr eröffnete Wolfgang Hellmich, Bundestagsabgeordneter für den Kreis Soest die Diskussionsveranstaltung. Auch Sascha Quint, Vorsitzender der Werler SPD-Ratsfraktion richtete ein Grußwort an alle Anwesenden.

Weiterer Vertreter der SPD-Bundestagsfraktion war Bernhard Daldrup, Sprecher der AG Kommunalpolitik und der AG Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen der SPD-Bundestagsfraktion und Abgeordneter für den Kreis Warendorf. Der Experte für Kommunalpolitik legte in einem Kurzvortrag die politischen Dimensionen der Energiekrise und die bisher umgesetzten Lösungsmaßnahmen dar. „Die letzten zwölf Monate haben auch gezeigt, wie verletzlich wir uns als Gesellschaft durch die Abhängigkeit von Energieimporten gemacht haben“, waren sich die beiden Bundestagsabgeordneten einig. „Und für die Zukunft“, ergänzte Bernhard Daldrup, „darf es kein Zurück zu Kohle- oder Atomstrom geben. Die Zeit, die Energiewende umzusetzen, ist jetzt.“

Aus Verbrauchersicht sprach Udo Sieverding von der Verbraucherzentrale NRW, Bereichsleiter für den Bereich Energie und Mitglied der Geschäftsleitung. „Die Zahl der Beratungen ist in Folge der hohen Energiekosten definitiv gestiegen“, so Sieverding. „Viele Energie-Discounter sind durch die Energiekrise in die Insolvenz gegangen. Das hat viele Verbraucherinnen und Verbraucher verunsichert.“ Aktuell entspanne sich die Situation aber und es gebe wieder Wettbewerb im Energiemarkt.

Die Situation der Stadtwerke erläuterte Robert Stams, Geschäftsführer der Stadtwerke Werl. Er beschrieb die aktuelle Füllung der Gasspeicher als gut, mahnte aber auch an, weiterhin Energie zu sparen. „Jede Kilowattstunde, die wir jetzt sparen, ist eine Kilowattstunde, die uns über den nächsten Winter hilft.“ Auch ein erhöhtes Tempo beim Ausbau der erneuerbaren Energien sei aktuell zu beobachten, so Robert Stams. Er appellierte an das Publikum die örtlichen Stadtwerke auch in Zukunft zu unterstützen. Auch wenn sie nicht immer die günstigsten Anbieter sind, so haben sie sich in der Energiekrise als Stütze erwiesen, die alle Verbraucherinnen und Verbraucher aufgefangen haben, die im vergangenen Jahr plötzlich einen neuen Energielieferanten brauchten.

Gruppenfoto der Podiumsgäste, die über die Energiekrise informierten

Diskutierten mit Bürgerinnen und Bürgern in Werl: Robert Stams, Udo Sieverding, Bernhard Daldrup, Sascha Quint (Vorsitzender der Werler SPD-Ratsfraktion), Jens Behrens (Vorsitzender des SPD-Unterbezirks Kreis Soest und Gast bei der Veranstaltung) und Wolfgang Hellmich

In der anschließenden Diskussion mit dem Publikum ging es um verschiedene Bereiche, die die Energie betreffen. Fördermittel für energetische Sanierungen, Denkmalschutz und Speicherkraftwerke sind einige der Themen, die angesprochen wurden.

„Politik lebt vom Dialog. Gerne nehmen wir Kritik und Anregungen mit nach Berlin“, so Wolfgang Hellmich abschließend.

Ein Jahr Ukraine-Krieg: Wolfgang Hellmich lädt zu digitaler Informationsveranstaltung ein

Soest, 13.02.2023 – Der heimische Bundestagsabgeordnete und Sprecher der Arbeitsgruppe Sicherheits- und Verteidigungspolitik der SPD-Bundestagsfraktion Wolfgang Hellmich, und der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Dirk Wiese, MdB für den Hochsauerlandkreis, laden interessierte Bürgerinnen und Bürger zu einer digitalen Informationsveranstaltung mit dem Titel „Ein Jahr Krieg in der Ukraine – Deutschlands Rolle in der europäischen Sicherheitspolitik“ am 23.02. um 19:00 Uhr ein.

Fast ein Jahr nach dem Angriff Russlands auf die Ukraine wollen die Abgeordneten über die bereits geleistete Hilfe Deutschlands an die Ukraine sprechen, über geplante Hilfsmaßnahmen informieren und einen Ausblick auf Deutschlands zukünftige Rolle in der europäischen Sicherheitspolitik geben. Wolfgang Hellmich, Mitglied des Verteidigungsausschusses, wird dabei Einblicke in die aktuelle Lage in der ukrainischen Frontregion geben.

„Seit einem Jahr wütet der Krieg in der Ukraine und seit einem Jahr stehen wir fest an der Seite der Ukraine.“, so Hellmich. „Putins Bemühungen den Westen zu spalten haben in den letzten 12 Monaten zu einem Zusammenwachsen der europäischen Gemeinschaft geführt. Gemeinsam und in enger Abstimmung mit unseren Partnern, unterstützen wir die Ukraine und bieten den Menschen, die vor dem schrecklichen Krieg fliehen mussten, Schutz. Darüber möchten wir mit den Bürgerinnen und Bürgern unserer Wahlkreise ins Gespräch kommen“, so Hellmich weiter.

Anmeldungen zur Veranstaltung nimmt das Wahlkreisbüro von Dirk Wiese unter dirk.wiese.wk@bundestag.de oder unter 0291/996713 entgegen. Die Veranstaltung findet über das Programm „Cisco WebEx“ statt. Die Zugangsdaten werden am Tag vor der Veranstaltung an alle angemeldeten verschickt.

SPD-Bundestagsfraktion lädt zu Diskussion zum Thema Energie ein

Werl, 06.02.2023 – Der völkerrechtswidrige Angriff Russlands auf die Ukraine hat schwerwiegende Folgen auch für Deutschland. Massiv gestiegene Energiekosten betreffen alle Bürgerinnen und Bürger.

Viele sorgen sich, wie sie ihre Stromrechnung oder die Heizkosten bezahlen sollen. Unternehmen fragen sich, wie sie die höheren Energiekosten tragen können. Beschäftigte fürchten um ihren Arbeitsplatz. Ebenso die Kommunen, ihre Stadtwerke und die gesamte kritische Infrastruktur geraten durch die steigenden Energiekosten unter Druck.

In den letzten zwölf Monaten haben Regierung und Bundestag schon viele Maßnahmen umgesetzt, um die hohen Kosten abzufedern. Über diese Maßnahmen und zukünftige Vorhaben möchten der heimische Bundestagsabgeordnete Wolfgang Hellmich und die SPD-Bundestagsfraktion mit den Menschen im Kreis Soest reden und laden dazu am 16.02.2023, 18:00 Uhr, zur Diskussion im Jägersaal der Stadthalle Werl (Grafenstraße 27, 59457 Werl) ein. Bei Interesse wird um eine kurze Anmeldung unter wolfgang.hellmich.ma05@bundestag.de oder per Telefon unter 02921/364740 gebeten.

Mit dem Abgeordneten Bernhard Daldrup aus dem Kreis Warendorf wird ein Experte aus dem Bundestag für Kommunen und kommunale Einrichtungen an der Veranstaltung teilnehmen. Robert Stams, Geschäftsführer der Stadtwerke Werl GmbH, und Udo Sieverding von der Verbraucherzentrale NRW werden ebenfalls von ihren Erfahrungen berichten und mitdiskutieren.

„Wir freuen uns auf die Diskussion und den Austausch“, sagt Wolfgang Hellmich. „Nur wenn wir mit den Menschen vor Ort reden, können wir ihre Meinungen mit nach Berlin nehmen und in unsere Entscheidungen einfließen lassen.“

Deutschland steht an der Seite der Ukraine

Hans Zaremba über ein Zoom-Gespräch mit dem MdB Wolfgang Hellmich

Während in der Ukraine nach dem Einfall der russischen Streitkräfte in das Nachbarland die Gefechte eskalieren, wurde in Deutschland eine historische Wende eingeleitet: Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) will die Bundeswehr einmalig mit 100 Milliarden massiv stärken. Dieser vor einem Monat kaum vorstellbare Wechsel der deutschen Verteidigungspolitik wurde beim Politischen Aschermittwoch der SPD in Lippstadt mit dem heimischen Bundestagsabgeordneten Wolfgang Hellmich (Foto: Benno Kraehahn [bearbeitet durch spdfraktion.de]) ebenso aufgegriffen wie die Sanktionen gegen den Handelsaustausch mit Russland.

Porträtfoto Wolfgang Hellmich MdB

„Sondervermögen“

Was ursprünglich vom Lippstädter SPD-Ortsverein als eine Debatte über ihre Ziele für die Landtagswahl am 15. Mai geplant war, wurde aufgrund der aktuellen Situation in der Ukraine kurzfristig in einem Dialog mit dem in Lippstadt bekannten Bundes-Parlamentarier umgewandelt. Der Kanzler hatte am vergangenen Sonntag im Bundestag die Neuausrichtung der Sicherheitspolitik der Bundesrepublik mit den Worten „Wir erleben eine Zeitenwende“ begründet. Ein „Sondervermögen“ von 100 Milliarden solle nun für Investitionen und Rüstungsvorhaben genutzt werden. Diese Vorgabe des Chefs des Ampel-Kabinetts teilte beim wegen Corona in digitaler Form ausgerichteten SPD-Aschermittwoch genauso das Soester Bundestagsmitglied. Auch das lange verfehlte und insbesondere von den USA verschiedentlich eingeforderte Nato-Rüstungsziel will der Kanzler erfüllen. „Wir werden von nun an – Jahr für Jahr – mehr als zwei Prozent des Bruttosozialprodukts in unsere Verteidigung investieren“ hatte Scholz in der sonntäglichen Sondersitzung des Bundestages herausgestellt.

Angriffskrieg

Für den seit knapp zehn Jahren dem Bundestag angehörenden Wolfgang Hellmich wurde vom Herrscher im Kreml „kaltblütig“ ein Angriffskrieg vom Zaun gebrochen. Olaf Scholz habe mit seiner Bemerkung im Bundestag eine unmissverständliche Warnung in Richtung des Regimes in Moskau ausgesprochen: „Präsident Putin sollte unsere Entschlossenheit nicht unterschätzen, gemeinsam mit unseren Alliierten jeden Quadratmeter des Bündnisgebietes zu verteidigen.“ Der Abgeordnete aus der Region von Lippstadt hatte in der historischen Bundestagssitzung gleichfalls deutliche Worte in Richtung des russischen Machthabers formuliert, die er beim Lippstädter SPD-Treffen wiederholte: „Putin hat mit einem verbrecherischen Angriffskrieg die europäische Friedensordnung zerstört. Er hat gleichzeitig uns alle bedroht. Im Laufe der letzten Jahre haben wir gesehen, wie Waffenpotentiale aufgebaut werden, die in ihrer Wirkung bis tief nach Europa hineinreichen.“ Der frühere Vorsitzende des Verteidigungsausschusses des Deutschen Bundestages bekräftigte in der Zoom-Runde: „Deutschland steht an der Seite der Ukrainer.“

Waffenlieferungen

Überrascht hatte manchen Beobachter auch die Entscheidung der Koalitionsregierung aus SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP, entgegen ihrer ursprünglichen Zurückhaltung nun doch Waffenlieferungen an die Ukraine zu erlauben. Von 1.000 Panzerabwehrwaffen sowie 500 Boden-Luft-Raketen vom Typ „Stinger“ aus Bundeswehrbeständen ist dabei die Rede. Überdies einigte sich die Bundesregierung mit den westlichen Verbündeten auf einen Ausschluss russischer Banken aus dem internationalen Kommunikations-Swift-System, das den internationalen Geldverkehr begleitet. Wirtschaftsexperten erwarten drastische Auswirkungen auf Russland – aber auch Folgen für die deutsche Wirtschaft könnten nach Meinung von Finanzexperten nicht ausgeschlossen werden. Diese zwei gravierenden Änderungen der bisherigen Politik Berlins wurden von Hellmich im Vorfeld der digitalen Lippstädter SPD-Runde mit Blick auf das aggressive Vorgehen Russlands als „zwingende Notwendigkeit“ bezeichnet. Obendrein hatte der Bundeskanzler in seiner viel beachteten Regierungserklärung am letzten Februar-Sonntag den schnellen Bau von zwei Terminals für Flüssiggas (LNG) in Deutschland aufgezeigt. Standorte würden die norddeutschen Städte Brunsbüttel im Dithmarschen und Wilhelmshaven in Ostfriesland sein. Zugleich solle nach der Auffassung des früheren Hamburger Bürgermeisters eine Kohle- und Gasreserve aufgebaut werden. Ein Vorhaben, dass aufgrund der aktuellen Ereignisse nach Meinung des Lippstädter SPD-Ortsvereinsvorsitzenden Karl-Heinz Tiemann „unerlässlich ist“.

Hans Zaremba

Von der Entspannung zum Klimaschutz

SPD-Dialog in Erinnerung an Willy Brandt

Für das heimische SPD-Bundestagsmitglied Wolfgang Hellmich besteht kein Zweifel: „Am Ende war die Entspannungspolitik von Willy Brandt die Voraussetzung für die deutsche Einheit.“ Daran erinnerte ein wegen Corona virtuell veranstalteter SPD-Dialog anlässlich der vor fünf Jahrzehnten erfolgten Verleihung des Friedensnobelpreises an den damaligen Bundeskanzler. Mit dabei waren neben dem Soester Abgeordneten seine Parteifreunde, Niels Annen, Staatsminister beim Bundesminister des Auswärtigen, und der Kommunalpolitiker Hans Zaremba aus Lippstadt.Zoom-Teilnehmer
Akteure eines Dialogs zu den Wirkungen der Politik von Willy Brandt: Die Sozialdemokaten Wolfgang Hellmich (Soest), Hans Zaremba (Lippstadt) und Niels Annen (Hamburg).

Zentrale Punkte

Willy Brandt habe bei der Osloer Auszeichnung seiner Politik in 1971 „Hunger, Bevölkerungsexplosion, Umweltgefahren, Abnahme der natürlichen Vorräte“ als zentrale Punkte benannt, die den Frieden bedrohten. Aspekte, die von Wolfgang Hellmich als Moderator aufgegriffen und mit der Frage verbunden wurden: „Welche Formulierung würde auf die heutige Zeit besser passen? Willy Brandt Rede ist immer noch aktuell.“ Für den aus Hamburg zugeschalteten Staatsminister Niels Annen ist die gegenwärtige Lage „sogar noch komplizierter geworden“. Es gebe keine klare Blockbildung mehr und die Situationen seien unberechenbarer. „Das Konzept von Willy Brandt und Egon Bahr lässt sich damit nicht eins zu eins auf die heutige Zeit übertragen, aber es ist immer noch die Grundlage einer friedlichen sozialdemokratischen Außenpolitik.“ Bestand habe weiterhin das Prinzip: „Dialog auf Augenhöhe schafft Vertrauen.“ Damit schaute der SPD-Außenpolitiker auf die internationalen Begegnungen der letzten Tage (G 7, Nato-Gipfel und das Treffen der Präsidenten der USA, Joe Biden, und Russlands, Wladimir Putin).

Praktische Aufbauhilfe

Der SPD-Ortsvereinsvorsitzende Hans Zaremba, der ähnlich wie Wolfgang Hellmich zum Beginn der 1970er Jahre durch die Politik von Willy Brandt in die SPD gekommen ist, schilderte den Einsatz der Lippstädter SPD, den sie nach dem Mauerfall im November 1989 im ersten Quartal 1990 mit ihrer konkreten Hilfe beim Aufbau von demokratischen Strukturen in der Region von Oschatz leisteten. Für die Lippstädter bedeutete dies zuerst, Kontakte zur jungen Sozialdemokratie in Oschatz – etwa 55 Kilometer östlich von Leipzig – aufzunehmen. „Dies geschah meist über Briefe und Telegramme, telefonisch war nicht viel möglich“, blickte der Lippstädter auf die schwierige technische Kommunikation zwischen Ost und West um den Jahreswechsel 1989/90. „Es war für uns eine Fahrt in unbekanntes Land, die wir mit unseren Autos Ende Januar 1990 unternahmen“. Zum Start seien die Hilfen praktisch gewesen: eine Schreibmaschine, ein Druckautomat für die Erstellung von Flugblättern sowie Papier. Dinge, die in der DDR nur schwer zu beschaffen waren. Aber Voraussetzungen für die Oschatzer SPD, um am Sonntag, 28. Januar 1990, im Beisein der Lippstädter in einem zuvor von der SED als Parteischule genutztem Haus ihr erstes Bürgerbüro zu eröffnen.

Soziale Gerechtigkeit

Im Anschluss hätten sich viele Verbindungen entfaltet, ebenso Schulungen zu Grundformen der Kommunalpolitik, des gesellschaftlichen Gebildes in Westdeutschland und der Parteiarbeit stattgefunden. „Zugleich wurden Tipps zum Aufbau von beruflichen Existenzen vermittelt.“ Überdies habe man sich aus Lippstadt aktiv im Raum von Oschatz im SPD-Straßenwahlkampf für die am Sonntag, 18. März 1990, anberaumte Volkskammerwahl eingebracht. Jedoch seien die SPD-Ergebnisse (21,9 Prozent DDR-weit und 14,3 Punkte im Kreis Oschatz) bei der Wahl des in Ost-Berlin ansässigen Parlaments für das gemeinsame und große Engagement der Oschatzer und Lippstädter Sozialdemokraten „ernüchternd“ gewesen. „Die einstige Blockpartei CDU verfügte offenkundig über einen organisatorischen Vorsprung und mehr an finanziellen Mitteln“, kommentierte Hans Zaremba. „Nichts kommt von selbst. Und nur wenig ist von Dauer. Darum – besinnt Euch auf Eure Kraft und darauf, dass jede Zeit eigene Antworten will und man auf ihrer Höhe zu sein hat, wenn Gutes bewirkt werden soll.“ Die Wahrheit dieses Zitats von Willy Brandt habe, so Wolfgang Hellmich, auch der virtuelle Gesprächsabend offenbart. Eine Antwort auf die heutige Friedensfrage sei der Klimaschutz. „Die damit verbundenen Ziele müssen wir erreichen, ohne den eigenen Wohlstand zu gefährden“, meinte der Soester Angeordnete. Und der Staatsminister Annen ergänzte: „Veränderungen werden kommen und viele Menschen wissen nicht, ob sie zu ihrem Nachteil geschehen. Wir müssen die Menschen mitnehmen und ihnen die Sorgen nehmen.“ Das Fazit des Abends formulierte der Gastgeber aus Soest mit: „Zur sozialen Gerechtigkeit müssen wir klar Position beziehen, da sie Bedingung für Freiheit und Demokratie ist.“ Auch dies habe Willy Brandt gesagt „und seine Worte von damals sind zeitlos.“

Diskussionsabend zur Sicherheitspolitik in Warstein

Die Liste der Staaten, in denen Konflikte, Krisen und Kriege das Leben der Menschen bestimmen ist lang. Gleichzeitig werden Verträge aufgekündigt, die weltweit für mehr Rüstungskontrolle und Abrüstung sorgen sollen – so zum Beispiel der INF-Vertrag.


„In Frieden leben – Wie geht das in Zeiten wachsender Konflikte und Krisen?“ Zu dieser Fragestellung laden nun der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Wolfgang Hellmich und sein Bundestagskollege aus dem Hochsauerlandkreis, Dirk Wiese, zu einem Diskussionsabend am Dienstag, 18.02. in Warstein ein.
„Grundpfeiler eines friedlichen Miteinanders sind für uns u.a. die weltweite Abrüstung, Rüstungskontrolle und die Einbindung in die Bündnisse der UN, der Nato und der EU“, ist Wolfgang Hellmich überzeugt. „So wollen wir ein Gegengewicht zu Aufrüstung, Konfrontation und einem neuen nationalen Gegeneinander in der internationalen Politik schaffen.“


Interessierte sind herzlich eingeladen, am 18.02. in der Domschänke, Dieplohstraße 12, 59581 Warstein über das Thema zu diskutieren. Beginn des Gesprächsabends ist 18:00 Uhr. Um eine kurze Anmeldung an wolfgang.hellmich.ma05@bundestag.de oder direkt auf der Internetseite der SPD-Bundestagsfraktion wird gebeten.

Einladung zu den 14. Petersberger Gesprächen zur Sicherheit am 13. Oktober 2018

Auch in diesem Jahr bin ich wieder Mitinitiator der Petersberger Gespräche im Steigenberger Grandhotel Petersberg in 53639 Königswinter/Bonn. Dazu sind Sie herzlich eingeladen! Im angehängten PDF finden Sie alle Informationen zu Inhalt und Ablauf. Ich freue mich über Ihre Teilnahme!

Langes Bohren von harten Brettern

Vom Soziologen Max Weber (1864-1920) stammt der berühmte Satz, die Politik sei „ein starkes langsames Bohren von harten Brettern mit Leidenschaft und Augenmaß zugleich“. Offenkundig trifft dies auch auf die Lippstädter Kommunalpolitik zu, wenn man die Geschichte des 1996 nach 15jähriger Debatte im Stadtrat geschaffenen Jugendamtes und die vorangegangene siebenjährige Diskussion des jetzt in diesem Frühjahr im „Mikado“ eröffneten Mehrgenerationentreffpunkts betrachtet.