Von der Entspannung zum Klimaschutz

SPD-Dialog in Erinnerung an Willy Brandt

Für das heimische SPD-Bundestagsmitglied Wolfgang Hellmich besteht kein Zweifel: „Am Ende war die Entspannungspolitik von Willy Brandt die Voraussetzung für die deutsche Einheit.“ Daran erinnerte ein wegen Corona virtuell veranstalteter SPD-Dialog anlässlich der vor fünf Jahrzehnten erfolgten Verleihung des Friedensnobelpreises an den damaligen Bundeskanzler. Mit dabei waren neben dem Soester Abgeordneten seine Parteifreunde, Niels Annen, Staatsminister beim Bundesminister des Auswärtigen, und der Kommunalpolitiker Hans Zaremba aus Lippstadt.Zoom-Teilnehmer
Akteure eines Dialogs zu den Wirkungen der Politik von Willy Brandt: Die Sozialdemokaten Wolfgang Hellmich (Soest), Hans Zaremba (Lippstadt) und Niels Annen (Hamburg).

Zentrale Punkte

Willy Brandt habe bei der Osloer Auszeichnung seiner Politik in 1971 „Hunger, Bevölkerungsexplosion, Umweltgefahren, Abnahme der natürlichen Vorräte“ als zentrale Punkte benannt, die den Frieden bedrohten. Aspekte, die von Wolfgang Hellmich als Moderator aufgegriffen und mit der Frage verbunden wurden: „Welche Formulierung würde auf die heutige Zeit besser passen? Willy Brandt Rede ist immer noch aktuell.“ Für den aus Hamburg zugeschalteten Staatsminister Niels Annen ist die gegenwärtige Lage „sogar noch komplizierter geworden“. Es gebe keine klare Blockbildung mehr und die Situationen seien unberechenbarer. „Das Konzept von Willy Brandt und Egon Bahr lässt sich damit nicht eins zu eins auf die heutige Zeit übertragen, aber es ist immer noch die Grundlage einer friedlichen sozialdemokratischen Außenpolitik.“ Bestand habe weiterhin das Prinzip: „Dialog auf Augenhöhe schafft Vertrauen.“ Damit schaute der SPD-Außenpolitiker auf die internationalen Begegnungen der letzten Tage (G 7, Nato-Gipfel und das Treffen der Präsidenten der USA, Joe Biden, und Russlands, Wladimir Putin).

Praktische Aufbauhilfe

Der SPD-Ortsvereinsvorsitzende Hans Zaremba, der ähnlich wie Wolfgang Hellmich zum Beginn der 1970er Jahre durch die Politik von Willy Brandt in die SPD gekommen ist, schilderte den Einsatz der Lippstädter SPD, den sie nach dem Mauerfall im November 1989 im ersten Quartal 1990 mit ihrer konkreten Hilfe beim Aufbau von demokratischen Strukturen in der Region von Oschatz leisteten. Für die Lippstädter bedeutete dies zuerst, Kontakte zur jungen Sozialdemokratie in Oschatz – etwa 55 Kilometer östlich von Leipzig – aufzunehmen. „Dies geschah meist über Briefe und Telegramme, telefonisch war nicht viel möglich“, blickte der Lippstädter auf die schwierige technische Kommunikation zwischen Ost und West um den Jahreswechsel 1989/90. „Es war für uns eine Fahrt in unbekanntes Land, die wir mit unseren Autos Ende Januar 1990 unternahmen“. Zum Start seien die Hilfen praktisch gewesen: eine Schreibmaschine, ein Druckautomat für die Erstellung von Flugblättern sowie Papier. Dinge, die in der DDR nur schwer zu beschaffen waren. Aber Voraussetzungen für die Oschatzer SPD, um am Sonntag, 28. Januar 1990, im Beisein der Lippstädter in einem zuvor von der SED als Parteischule genutztem Haus ihr erstes Bürgerbüro zu eröffnen.

Soziale Gerechtigkeit

Im Anschluss hätten sich viele Verbindungen entfaltet, ebenso Schulungen zu Grundformen der Kommunalpolitik, des gesellschaftlichen Gebildes in Westdeutschland und der Parteiarbeit stattgefunden. „Zugleich wurden Tipps zum Aufbau von beruflichen Existenzen vermittelt.“ Überdies habe man sich aus Lippstadt aktiv im Raum von Oschatz im SPD-Straßenwahlkampf für die am Sonntag, 18. März 1990, anberaumte Volkskammerwahl eingebracht. Jedoch seien die SPD-Ergebnisse (21,9 Prozent DDR-weit und 14,3 Punkte im Kreis Oschatz) bei der Wahl des in Ost-Berlin ansässigen Parlaments für das gemeinsame und große Engagement der Oschatzer und Lippstädter Sozialdemokraten „ernüchternd“ gewesen. „Die einstige Blockpartei CDU verfügte offenkundig über einen organisatorischen Vorsprung und mehr an finanziellen Mitteln“, kommentierte Hans Zaremba. „Nichts kommt von selbst. Und nur wenig ist von Dauer. Darum – besinnt Euch auf Eure Kraft und darauf, dass jede Zeit eigene Antworten will und man auf ihrer Höhe zu sein hat, wenn Gutes bewirkt werden soll.“ Die Wahrheit dieses Zitats von Willy Brandt habe, so Wolfgang Hellmich, auch der virtuelle Gesprächsabend offenbart. Eine Antwort auf die heutige Friedensfrage sei der Klimaschutz. „Die damit verbundenen Ziele müssen wir erreichen, ohne den eigenen Wohlstand zu gefährden“, meinte der Soester Angeordnete. Und der Staatsminister Annen ergänzte: „Veränderungen werden kommen und viele Menschen wissen nicht, ob sie zu ihrem Nachteil geschehen. Wir müssen die Menschen mitnehmen und ihnen die Sorgen nehmen.“ Das Fazit des Abends formulierte der Gastgeber aus Soest mit: „Zur sozialen Gerechtigkeit müssen wir klar Position beziehen, da sie Bedingung für Freiheit und Demokratie ist.“ Auch dies habe Willy Brandt gesagt „und seine Worte von damals sind zeitlos.“

Betriebs-, Personalräte und Schwerbehindertenvertretungen diskutierten über die Herausforderungen der Pandemie und die Zukunft der Arbeitswelt

„Sozialer Zusammenhalt braucht starke Sozialpartner“, war der Titel der traditionellen Konferenz der Interessenvertretungen der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, zu der die SPD-Bundestagsfraktion am Montag, den 07. Juni 2021 eingeladen hatte.

„Die Krise um die Corona-Pandemie hat Umbrüche und neue Herausforderungen für die Beschäftigten mit sich gebracht.“, so MdB Wolfgang Hellmich, aus dem Kreis Soest. Die Pandemie habe die Arbeitswelt von einem Tag auf den nächsten auf den Kopf gestellt. Innerhalb kürzester Zeit mussten Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer ins Home Office, auch wenn sie vorher nie mobil gearbeitet haben. Auch die Interessenvertretungen im heimischen Kreis Soest wurden vor neue Herausforderungen gestellt. Beispielsweise konnten die Betriebsvereinbarung über Kurzarbeit häufig nur in digitalen Sitzungen per Videokonferenz beschlossen werden.

Um sich über die gemachten Erfahrungen und die für die Zukunft bestehenden Herausforderungen auszutauschen, hat die SPD-Bundestagsfraktion Interessenvertreter aus dem ganzen Bundesgebiet eingeladen. Mit Bundesfinanzminister Olaf Scholz, Bundesarbeitsminister Hubertus Heil und dem DBG-Bundesvorsitzenden Reiner Hoffmann standen den über 500 angemeldeten Betriebsräten hochkarätige Gesprächspartner Rede und Antwort. An den Fragen wurde deutlich, dass die Pandemie die Betriebsräte stark bewegt. Aber auch die Digitalisierung und die Transformation der Arbeitswelt standen im Fokus.

In der „digitalen Mittagspause“ hatten die Betriebsräte die Gelegenheit über eine Videoschalte mit Fachpolitiker*innen aus dem Bereich Arbeit und Soziales in ein persönliches Gespräch zu kommen. „Der direkte Austausch mit den Praktikern kommt in der Pandemie oft zu kurz. Diese digitale Möglichkeit war eine große Bereicherung.“, erklärte Kerstin Tack, die arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, die durch den Tag moderierte.

„Eins ist heute ganz klar geworden: Der Wandel der Arbeitswelt gelingt nur, wenn es eine starke betriebliche Mitbestimmung gibt. Mit dem Betriebsrätemodernisierungsgesetz haben wir Gründung und Wahlen von Betriebsräten erleichtert und gestärkt. Doch ohne eine starke Stimme der Beschäftigten in Berlin wird es nicht gehen. Deshalb ist der Austausch so wichtig“, erklärt MdB Wolfgang Hellmich. Die SPD stehe ganz klar an der Seite der Beschäftigten, um die Arbeitswelt der Zukunft so zu gestalten, dass Teilhabe und Mitbestimmung auch weiterhin Erfolgsfaktoren bleiben.

Bund fördert Denkmäler im Kreis Soest mit über 1,2 Mio. Euro

Bereits 2100 kulturell bedeutsame Denkmäler konnten im Rahmen von neun Denkmalschutz-Sonderprogrammen von Förderungen für ihren Erhalt profitieren. Nun hat der Haushaltsausschuss über das zehnte Denkmalschutz-Sonderprogramm entschlossen und es steht fest: Der Kreis Soest profitiert dabei gleich dreifach.

„Insgesamt etwas mehr als 1,2 Millionen Euro fließen in unsere örtlichen Baudenkmäler“, freut sich Wolfgang Hellmich, SPD-Bundestagsabgeordneter für den Kreis Soest, über die Nachricht. „Die Maßnahmen erstrecken sich über das gesamte Kreisgebiet und leisten damit einen erheblichen Beitrag zum Erhalt unserer bedeutenden Kulturlandschaft.“

Gefördert wird mit dem Löwenanteil von 965.050 Euro ein altes Bürgerhaus und Wirtschaftsgebäude am Steinertor in Werl, welches als Belegstück für die Entwicklung des Wohnens in der Stadt Werl gegen Ende des 18. Jahrhunderts von stadtgeschichtlicher Bedeutung ist. „Nachdem das Gebäude auf Grund von Renovierungsbedürftigkeit seit über 20 Jahren leer steht, kann es in absehbarer Zukunft wieder einem nützlichen Zweck zugeführt werden“, erläutert Hellmich. „Somit bewahrt diese Förderung nicht nur Werls kulturelles Erbe, sie schafft auch Raum für Neues.“

Auch der östliche Kreis Soest profitiert: Die St. Johanneskirche in Rüthen erhält insgesamt 230.000 Euro aus dem Bundesprogramm. Die im neugotischen Stil erbaute dreischiffige Hallenkirche beherbergt auch das älteste Rüthener Kunstwerk, die Statue „Maria vom Stein“. „Als Wahrzeichen der Stadt Rüthen hat die St. Johanneskirche sowohl für die Glaubensgemeinschaft, als auch für kunst- und kulturhistorisch interessierte Menschen eine große Bedeutung“, so Wolfgang Hellmich.

Das dritte Förderprojekt steht in Lippetal-Herzfeld: Die Dankeskapelle aus dem Jahr 1954. Sie wurde nach dem zweiten Weltkrieg errichtet, als viele evangelische Christen durch Flucht und Vertreibung im katholischen Herzfeld eine neue Heimat fanden. Für die Sanierung werden 36.100 Euro vom Bund zur Verfügung gestellt. „Als wichtiges Zeugnis der gesellschaftlichen Veränderungen in der Nachkriegszeit ist die Kirche über ihren architekturhistorisch unumstrittenen Wert hinaus von unschätzbarem Wert“, erläutert Wolfgang Hellmich die im Bundestag gefallene Entscheidung.

„Gemeinsam mit den Kolleginnen und Kollegen im Haushaltsausschuss konnte ich mich erfolgreich für unseren Kreis einsetzen“, sagt Wolfgang Hellmich abschließend dazu. „Ein gutes Beispiel, das zeigt: Die Bundespolitik ist nichts abstraktes, weit entferntes. Sie hat Auswirkungen vor Ort und betrifft uns alle.“

Sharepic mit Wolfgang Hellmich

Die Anschaffung von Drohnen zur Rehkitzrettung wird vom Bund gefördert

Kreis Soest, 08.04.2021 – Das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft stellt insgesamt drei Millionen Euro zur Verfügung, um Kreisjägerschaften bei der Anschaffung von Drohnen zur Rehkitzrettung zu unterstützen.

Alljährlich kommt es im Frühjahr bei Mäharbeiten zur Tötung von Rehkitzen, die zuvor von den Ricken im Feld abgelegt wurden. Mit einer Drohne, die mit einer Wärmebildkamera ausgestattet ist, können Rehkitze entdeckt und gerettet werden, bevor die Mähmaschinen zum Einsatz kommen.

„Diese Rehkitze vor dem sicheren Mähtod zu schützen ist ein wichtiger Beitrag zum Tierschutz“, betont der heimische Bundestagsabgeordnete Wolfgang Hellmich. „Ich empfehle daher den eingetragenen Vereinen im Kreis Soest, zu deren satzungsgemäßen Aufgaben die Rettung von Wildtieren, sowie die Pflege und Förderung des Jagdwesens, des Tier-, Natur- und Landschaftsschutzes gehören, Fördermittel für die Anschaffung solcher Drohnen zu beantragen“, appelliert Hellmich weiter. Hellmich, der selbst auf einem landwirtschaftlichen Betrieb aufgewachsen ist, kennt diese Problematik mit Wildtieren und Mähmaschinen aus eigener Erfahrung.

Eingetragene Vereine, wie z. B. Kreisjägerschaften können diese Fördermittel für die Anschaffung solcher Drohnen beantragen. Unter https://www.ble.de/DE/Projektfoerderung/Foerderungen-Auftraege/Rehkitz/Rettung_node.html sind alle weiteren Details, sowie die Möglichkeit der Antragstellung, zu finden.

Zwei Millionen Euro Unterstützung für landwirtschaftliche Museen in ländlichen Räumen

Kreis Soest, 07.04.2021 – Mit zwei Millionen Euro unterstützt das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft in Zusammenarbeit mit der Kulturstaatsministerin, Monika Grütters, ab dem 1. April 2021 die Entwicklung und Modernisierung von Landwirtschaftsmuseen in ländlichen Räumen. Das neue Soforthilfeprogramm ist Teil des Soforthilfeprogramms Heimatmuseen und landwirtschaftliche Museen 2021 der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM). Es richtet sich gezielt an landwirtschaftliche Museen in Städten und Gemeinden mit bis zu 30.000 Einwohnern oder Orten mit ländlichem Charakter. Ausstellungsschwerpunkte müssen mit den Themen Landwirtschaft, Lebensmittelproduktion, Ernährung, Gartenbau, Weinbau oder Fischerei verknüpft sein. Dies ist ein großer Erfolg für die Museen in ländlichen Räumen und ein echter Beitrag zu gleichwertigen Lebensbedingungen – denn so können die vielfach ehrenamtlich getragenen Museen in ländlichen Räumen ihre wertvolle Arbeit auch zukünftig leisten. Durchgeführt wird die Maßnahme vom Deutschen Verband für Archäologie e.V. (DVA).

Der heimische Bundestagsabgeordnete Wolfgang Hellmich erklärt dazu: „Es ist mir eine Herzensangelegenheit jeder Initiative in unserer ländlich geprägten Region zu empfehlen, sich um die Fördermittel aus dem Soforthilfeprogramm des Bundeslandwirtschaftsministeriums zu bewerben. Ich weiß aus eigener Erfahrung, dass kleine, regional verankerte Museen jede Unterstützung zur Weiterentwicklung gebrauchen können. Da ich als Kind eines Landwirtes auf einem Hof mit über 1000-jähriger Geschichte aufgewachsen bin, weiß ich um die historische Bedeutung der heimischen Landwirtschaft. Diese gilt es zu bewahren und einem breiten Publikum in Museen zu präsentieren.“ Hellmich betont, dass die Förderung gerade in der aktuellen Situation elementare Investitionen für die oft von ehrenamtlich Engagierten getragenen Vereine und Initiativen der landwirtschaftlichen Museen unterstützen kann.

Eine Förderung bis zu 50.000 Euro kann ab dem 1. April 2021 beim DVA auf der Webseite www.dva-soforthilfeprogramm.de beantragt werden. Dort sind alle Details der Ausschreibung zu finden. Die Prüfung und Bewilligung der Anträge erfolgt nach dem zeitlichen Eingang der vollständigen Antragsunterlagen.

Telefon- und Onlinesprechstunde mit Bundestagsabgeordnetem Wolfgang Hellmich

Am Dienstag, 30. März 2021 haben Interessierte aus dem Kreis Soest die Möglichkeit mit dem heimischen Bundestagsabgeordneten Wolfgang Hellmich (SPD) über ihre Anliegen zu sprechen. Um jegliches Ansteckungsrisiko zu vermeiden, findet die Sprechstunde nicht in Präsenz, sondern per Telefon und Internet statt.

Zwischen 16:00 und 18:00 Uhr besteht die Möglichkeit, Wolfgang Hellmich per Telefon unter 02921/364740 anzurufen. Von 18:00 bis 20:00 Uhr können sich Interessierte über die Videokonferenz-Software Zoom mit dem Bundespolitiker in Verbindung setzen. Unter wolfgang-hellmich.de/sprechstunde lassen sich die Zugangsdaten dafür abrufen.

„Gerade aktuell ist der persönliche Dialog wichtig“, erläutert Wolfgang Hellmich. „Die Sorgen und Nöte, aber auch die Hoffnungen der Menschen müssen gehört werden. Ich freue mich auf unser Gespräch!“

Deutscher Kita-Preis 2022: Anmeldung zum Bewerbungsverfahren ab sofort möglich

Kreis Soest, 25.03.2021 – Die Corona-Pandemie zeigt es noch einmal besonders deutlich: Die Kindertagesbetreuung ist wichtig für Kinder, Familien und die Gesellschaft als Ganzes. Um dieses wertvolle Engagement zu würdigen, haben das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) und die Deutsche Kinder- und Jugendstiftung (DKJS) den Deutschen Kita-Preis ins Leben gerufen, der 2022 nun zum fünften Mal vergeben wird.

Für die Vergabe des Preises sind nicht bloß gute Ergebnisse ausschlaggebend. Auch gute Prozesse und die Gegebenheiten vor Ort werden berücksichtigt. „Eine gute frühkindliche Bildung kann viele Formen haben“, so Wolfgang Hellmich, heimischer SPD-Bundestagsabgeordneter. „In meiner bisherigen Amtszeit habe ich viele Einrichtungen und Initiativen im Kreis Soest besucht und dabei verschiedene Konzepte kennengelernt. Unsere Kitas vor Ort sind hervorragend aufgestellt und ich hoffe, dass sich viele um den Kita-Preis 2022 bewerben werden.“

Der Deutsche Kita-Preis ist mit insgesamt 130.000 Euro dotiert. Jeweils fünf Einrichtungen und fünf Initiativen werden ausgezeichnet. Die jeweils Erstplatzierten erhalten dabei 25.000 Euro, die anderen Preisträger werden mit je 10.000 Euro ausgezeichnet.

Die Anmeldung zum Bewerbungsverfahren kann ab sofort unter www.deutscher-kitapreis.de/bewerbung vorgenommen werden. Die dort erstellte Bewerbung muss dann im Zeitraum der offiziellen Bewerbungsphase vom 15. Mai bis 15. Juli 2021 eingereicht werden.

Bund fördert Sanierung des Werler Sportparks mit 517.500 Euro

Berlin, 03.03.2021 – Im Jahr 2020 legte das Bundesbauministerium das Programm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ aus 2018 erneut auf. Nun hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages über die eingegangenen Projektbewerbungen entschieden und fest steht: Die Stadt Werl erhält eine Bundesförderung von 517.500 Euro zur Sanierung des Sportparks.

Wolfgang Hellmich, der im Oktober 2020 die Bürgermeister aller Kommunen im Kreis Soest auf die Fördermöglichkeit hinwies, freut sich, dass es für Werl geklappt hat: „Die Pandemie zeigt uns, wie wichtig Sport ist. Viele Menschen leiden unter Rückenschmerzen oder Haltungsschäden durch Bewegungsmangel. Daher freue ich mich, wenn der Bund hier den Kommunen unter die Arme greift und hilft, die Voraussetzungen für einen qualitativen Breitensport zu schaffen.“

Sascha Quint, Vorsitzender der Werler SPD-Ratsfraktion, weist auf die Bedeutung des Sports in der Wallfahrtsstadt hin: „Wir haben hier viele Sportvereine. Es wird ein Leben nach Corona geben und gerade die jungen Menschen wollen hier möglichst bald wieder trainieren.“

Mit Hilfe der Förderung werden unter anderem die Flutlichter auf LED umgestellt, die Kunstrasenfläche erneuert, ein Trinkbrunnen installiert und die Hallenbadbeleuchtung saniert.

Sascha Quint und Wolfgang Hellmich haben sich vor Ort selbst ein Bild gemacht.

„Lokale Allianzen für Menschen mit Demenz“ – Netzwerk im Kreis Soest wächst

Gute Nachrichten für den Kreis Soest: Nachdem das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) im Dezember 2020 bereits über die Förderung eines Krankenhauses in Warstein informierte, erhielt der Soester SPD-Abgeordnete Wolfgang Hellmich nun die Mitteilung, dass auch der Evangelische Kirchenkreis Soest-Arnsberg finanziell unterstützt wird, um Menschen mit Demenz und ihren Pfleger/inne/n Hilfsangebote machen zu können.

Rückwirkend vom 1. Januar 2021 fördert das BMFSFJ bis Ende 2023 mit insgesamt 30.000 Euro den Aus- und Aufbau von Netzwerkstrukturen und Hilfsangeboten für an Demenz Erkrankte und die, die sich um sie kümmern und sie pflegen. Nach Ablauf der Förderperiode können Netzwerke, die in der Vergangenheit gefördert wurden, über die Pflegeversicherung weiter finanziert werden. Dafür stehen derzeit im Rahmen der Pflegeversicherung finanzielle Mittel in Höhe von zehn Millionen Euro jährlich zur Verfügung.

Wolfgang Hellmich zeigt sich über die guten Nachrichten sehr erfreut: „Die Corona-Pandemie belastet gerade Menschen mit Demenz und ihre Angehörigen besonders stark. Es ist ein gutes Zeichen, dass die Hilfsangebote im Kreis Soest weiter ausgebaut werden.“

Informationen zum Bundesprogramm „Lokale Allianzen für Menschen mit Demenz“ für Betroffene und Angehörige stellt das BMFSFJ auf der Webseite www.wegweiser-demenz.de zur Verfügung.