Bundesamt für Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen der Bundeswehr (BAIUDBw)

Bonn, 20. Januar 2015

Nach der Begrüßung und Vorstellung dieses im Rahmen der Neuausrichtung der Bundeswehr neu geschaffenen Amtes durch den Präsidenten Matthias Leckel stellten mir die Abteilungsleiter die einzelnen Aufgaben des Bundesamtes vor.

Das Bundesamt koordiniert als Oberbehörde bundesweit die Dienstleistungen für die Streitkräfte und hat die Verantwortung für alle nichtministeriellen zentralen Aufgaben der Bereiche Finanzen, Controlling, Infrastruktur, Dienstleistungen und gesetzliche Schutzaufgaben (Umwelt-, Brand- und Arbeitsschutz sowie Gefahrgutwesen). Das BAIUDBw hat im In- und Ausland derzeit 2.300 Mitarbeiter, im nachgeordneten Bereich sind ca 20.000 Mitarbeiter beschäftigt. Dem BAIUDBw unterstellt sind u.a. ein Verpflegungsamt, das Zentrum Brandschutz sowie 41 Bundeswehr-Dienstleistungszentren im gesamten Bundesgebiet. Hinzu kommen die Bundeswehrverwaltungsstellen in USA/Kanada, Italien, Niederlande, Frankreich, Belgien, Großbritannien, Türkei und Polen einschließlich ihrer Außenstellen. Von besonderem Interesse waren für mich die umfassenden Information über das Thema „Moderne Unterkünfte“ und der Sanierungsbedarf in den Kasernen.

Um die Attraktivität des Dienstes in der Bundeswehr zu steigern, ist eine erweiterte Ausstattung (TV, Kühlschrank), modernes Mobiliar, Internetzugang in den Kasernen und der verbesserte Unterkunftsstandard aber auch die Durchführung von Sanierungsmaßnahmen der vorhandenen Unterkunftsgebäude von entscheidender Bedeutung. Mir wurde deutlich, dass, obwohl erste Maßnahmen bereits eingeleitet sind, für die Umsetzung aller Maßnahmen erhebliche Haushaltsmittel aber auch viel Zeit erforderlich ist. Wir Parlamentarier müssen uns dafür einsetzen, dass die Mittel bereitgestellt gestellt und die geplanten Maßnahmen zügig umgesetzt werden. Politischen Handlungsbedarf sehe ich auch bei der Schaffung von Apartments für Pendler.

Fazit meines Besuches: Schon kurze Zeit nach der Aufstellung und mit erst ca. 80 Prozent des Personals nimmt das Amt seine vielschichtigen Aufgaben engagiert und kompetent wahr.

Abgeordneter vor Ort in Welver am 20. November 2014

Der „Welvertag“ endet mit dem Dämmerschoppen. Dieser Tagesabschluss fand in der Gaststätte „Kupferkanne“ statt, wo ich mit den Genossinnen und Genossen über bundes- und kommunalpolitische Themen, wie Abrüstungspolitik, Flüchtlingsströme etc. diskutierte.

Viele der Anwesenden interessierte meine Position zum Thema „Fracking“. Hierbei vertrete ich eine klare Linie:Der Schutz von Trinkwasser und Gesundheit stehen an oberster Stelle. Außerdem dürfen keine umwelttoxische Substanzen beim Fracking zur Anwendung kommen oder ins Grundwasser gelangen. Die in der Diskussion befindlichen Regelungen werden die Anwendung des unkonventionellen Fracking als Fördermethode von Gas unmöglich machen, da die Umweltanforderungen nicht erfüllbar sind.  – Die negativen ökologischen Folgen der Fracking-Methode zur unkonventionellen Förderung von Erdgas sind nicht beherschbar. Deshalb darf sie nicht zur Anwendung kommen.

Reisebericht Afghanistan – persönliche Eindrücke

Im November 2014 besuchte ich fünf Tage lang gemeinsam mit drei Kollegen der Arbeitsgruppe Sicherheits- und Verteidigungspolitik der SPD-Bundestagsfraktion Afghanistan. Mit dabei waren Rainer Arnold (Vorsitzender), Gabi Weber (Stellvertretende Vorsitzende) und Jan Krahmann (Koordinierender Referent).

Abgeordneter vor Ort in Bad Sassendorf am 26. März 2014

Am 26. März 2014 habe ich in Bad Sassendorf meinen „Abgeordneter vor Ort“-Besuch durchgeführt.

Beginnend mit einem Besuch beim Unternehmen tri-colore Design GmbH im Industriegebiet Lohner Klei – Süd. Seit 18 Jahren lässt das Unternehmen hochwertige Gartenmöbel nach eigenem Design in Vietnam produzieren. Herr Jauns (Projektleiter) erzählte uns, dass das Unternehmen auf beste Arbeitsbedingungen achtet sowie auf eine saubere, gute Holzverarbeitung.

Dann musste ich mich etwas sputen, da mich bereits Herr Bredensteiner, Leiter des Gäste- Information & Marketing Tagungs- und Kongresszentrum Bad Sassendorf GmbH, erwartete. Mich begleiteten der Bürgermeisterkandidat Wolfgang Geisler und die Parteikollegen. Herr Bredensteiner wartete bereits mit Dr. Oliver Schmidt, dem Projektleiter, der uns über den aktuellen Stand des Regionale-Projekts „Westfälische Salzwelten“ informierte. Das Treffen fand direkt in und um die Kulturscheune auf Hof Haulle statt, die ich in der Form hier noch nicht gesehen hatte. Als Mitglied im Tourismusausschuss interessierte mich natürlich besonders, was Herr Bredensteiner zum Gesundheits-Tourismus für Bad Sassendorf zu sagen hat.

Über den aktuellen Stand in der Reha-Behandlung hielten uns dann beim Mittagessen Dr. Rieger und Dr. Schönle auf dem Laufenden. Leider blieb ich nicht all zu viel Zeit, da ich im Mehrgenerationenhaus und im Ev. Johanna Volke Familienzentrum erwartet wurde. Diese beiden Einrichtungen sind sehr gut miteinander vernetzt. Sehr interessant: Das Familienzentrum bildet Leih Omis und Opis aus, sowie auch die Babysitter, die dann auch vom Familienzentrum vermittelt werden. Das Mehrgenerationenhaus unterstützt das Zentrum bei der Vernetzung und Vermarktung.

Den Abschluss des Tages bildete das Gespräch mit den Mitgliedern des SPD-Ortsvereins. Hier erörterten wir viele Bundes- und kommunalpolitische Fragestellungen.

Abgeordneter vor Ort in Warstein am 24. März 2014

Ich war am 24. März 2014 wieder unter meinem Motto „Abgeordneter vor Ort“ im Wahlkreis unterwegs.

Seit ich Mitglied des Bundestages bin habe ich es mir zur Aufgabe gemacht, in regelmäßigen Abständen möglichst für einen ganzen Tag in einer Stadt oder Gemeinde meines Wahlkreises viele Besuche abzustatten. Dies hat sich sehr bewährt.

An diesem Tag war ich in Warstein und habe bei einer Pressekonferenz Leon Kutscher vorstellen dürfen, der im August über das Parlamentarische Patenschaftsprogramm (PPP) mit mir als Paten als „deutscher Botschafter“ in die USA entsandt wird. Ja, mit erst 15 Jahren ist es für ihn und wohl auch für die Eltern eine echte Herausforderung. Der schon so selbstbewusste Leon will als noch selbständiger werden; ich jedenfalls freue mich, dass ich ihn während der zwölf Monate begleiten kann. (Interview auch auf meiner Homepage nachzulesen)

Nächste Besuchsadresse war die LWL-Klinik Warstein, wo es hauptsächlich um das neue Entgeltsystem für Psychiatrie und Psychosomatik (PEPP) ging. Diese Klinik kenne ich bereits seit Jahren und freue mich immer wieder mit der Klinikleitung Helmut Bauer (Kaufmännischer Direktor), Dr. med. Josef J. Leßmann (ärztlicher Direktor) und dem Pflegedirektor Magnus Eggers ins Gespräch zu kommen. Ich bin immer wieder überrascht, wie viele neue Informationen ich mitnehme, hier z.B. war ich recht erstaunt, dass ein großer Anteil der Patienten zwischen 17 und 22 Jahr alt ist. Dabei interessiert mich natürlich sehr, welches die Ursachen für Persönlichkeitsstörungen und psychische Erkrankungen sind. Diese Frage stelle ich auch beim anschließenden Besuch im Familienzentrum. Hier komme ich mit Erzieherinnen und Eltern ins Gespräch und wir erörtern genau dies.

Auch bin ich mit dem Vorstand des Hirschberger Tourismus Vereins ins Gespräch gekommen. Die Geschäftsführerin Doris Baronowsky, der Vorsitzende Stefan Bobath und der Kassierer Wilfried Hirnstein haben mir bei einem Rundgang im Ort die Vorzüge von Hirschberg gezeigt. Der Nachbau des Hirschberger Tor (kleiner als das Original) wurde für die 700 Jahr Feier errichtet. Wie bereits in Vorjahren nimmt das Dorf auch in 2014 am Kreiswettbewerb: „Unser Dorf hat Zukunft“ teil. Es gibt, wie die Geschäftsführerin sagt, viel zu tun, um Hirschberg für Urlauber noch attraktiver zu machen. Hierzu hatte auch ich –  als Mitglied im Tourismusausschuss – einige Ideen. Hirschberg sollte mehr auf Wanderurlaub setzten, sowie verstärkt Urlauber aus den Niederlanden anlocken.

Zum Abschluss des Tages habe ich den Parteikolleginnen und -kollegen über meinen Tag in Warstein ebenso wie über meine Arbeit in Berlin berichtet. Ich bin immer wieder erfreut über das große Interesse, das mir entgegen gebracht wird. Allen, die mich empfangen haben, möchte ich meinen herzlichsten Dank aussprechen!

Abgeordneter vor Ort am Möhnesee am 29. August 2013

Am 29. August 2013 war ich unter dem Motto „Abgeordneter vor Ort“ am Möhnesee.

Um 9 Uhr empfing mich bereits im Pankratiuskindergarten in Körbecke die Leiterin Anja Nicolin.

Abgeordneter vor Ort in Wickede am 29. August 2012

Ich ließ mir, zusammen mit meiner Mitarbeiterin Daniela Scharf, die Einrichtung von der Kita-Leiterin Marita Dünnwald (Mitte)und Frau Modler, Mitarbeiterin der Gemeindeverwaltung (nicht im Bild) zeigen. Ich war von der Einrichtung und dem Kindergartenkonzept beeindruckt. Was mich natürlich besonders interessierte: Wo bei Frau Dünnwald und ihrem Team der „Schuh drückt“.