Besuch des Bundesamtes für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr

Koblenz, 8. Februar 2017
Am 8.2.2017 besuchte ich, begleitet vom Vorsitzenden des Arbeitskreises Sicherheit und Bundeswehr der SPDNRW, Oberst a.D. Joachim Schaprian, das Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) in Koblenz.
Das Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) wurde am 1. Oktober 2012 als Bundesoberbehörde eingerichtet. In diesem Amt sind die Aufgaben des Bundesamtes für Wehrtechnik und Beschaffung (BWB), des Bundesamtes für Informationsmanagement und Informationstechnik der Bundeswehr (IT-AmtBw) und Nutzungsaufgaben, die bisher von anderen zivilen und militärischen Organisationsbereichen dezentral wahrgenommen wurden, zusammengeführt.
Nach der Begrüßung und Vorstellung des Amtes durch den Präsidenten Harald Stein und seines Stellvertreters Generalmajor Klaus Veit stellten die jeweiligen Abteilungsleiter die Aufgaben des Bundesamtes vor. Hauptaufgabe mit seinen zurzeit ca. 6000 Mitarbeitern ist die Ausstattung der Streitkräfte mit leistungsfähigem und sicherem Gerät. Im Mittelpunkt der Arbeiten steht die Entwicklung, Erprobung und Beschaffung von Wehrmaterial und dessen Nutzungsmanagement. Die Produktpalette reicht von hochkomplexen Waffen- und IT-Systemen über Panzer, Flugzeuge und Schiffe bis zur persönlichen Ausrüstung der Soldatinnen und Soldaten.
Für uns Parlamentarier ist die verzugslose Ausstattung der Truppe mit der notwendigen einsatzbereiten Ausrüstung von großer Wichtigkeit. Nachdem die Beschaffungsorganisation häufig kritisiert wurde, (zu spät, zu teuer und Auslieferung der Systeme mit reduzierter Leistung) war es mir wichtig, einen persönlichen Eindruck von diesem wichtigen Bundesamt zu gewinnen. Um eine Optimierung im Management der Rüstungsprojekte zu erreichen wurde 2014 die „Agenda Rüstung“ aufgesetzt. Da alle Rüstungsvorhaben mit einem Volumen von mehr als 25 Mio. Euro durch das Parlament gebilligt werden müssen, stand u.a. der Sachstand der in diesem Jahr noch zur Genehmigung anstehenden Vorhaben im Mittelpunkt der Gespräche.
In den Gesprächen, u.a. auch mit den Gleichstellungsbeauftragten und dem Personalrat, wurde mir deutlich, dass die Mitarbeiter trotz einer ca. 20-prozentigen Unterbesetzung ihre Aufgaben engagiert und kompetent wahrnehmen und häufig zu Unrecht in der Öffentlichkeit kritisiert werden. Allerdings ist das BMVg gefordert, das fehlende Personal zeitnah bereit zu stellen, damit das Amt die benötigte Ausstattung für die Truppe schneller sicherstellen kann.

„Neues Jahr – neue Chancen, neue Herausforderungen?“ mit Peer Steinbrück

Am Donnerstag, den 04.02.2016, konnte ich Peer Steinbrück, meinen Bundestagskollegen und Finanzminister a.D. in der Soester Stadthalle willkommen heißen. Gemeinsam begrüßten wir mehr als 150 interessierte Gäste, die unserer Einladung zur Fraktion vor Ort Veranstaltung „Neues Jahr – neue Chancen, neue Herausforderungen?“ gefolgt waren.

Peer beantwortete eine Menge Fragen aus dem Publikum zu Themen wie Flüchtlingskrise, Ukraine-Konflikt, Deutschland als Technologiestandort etc. Ich kann mich seinem Wunsch zu mehr Höflichkeit und Respekt im Umgang miteinander anschließen. Das bezieht sich auf das Miteinander in der Gesellschaft, aber auch auf die Tonart gegenüber Politikern. Viele sind ehrenamtlich tätig und verdienen unser aller Respekt.

Natürlich war allen Anwesenden klar, dass wir uns aktuell in einer sehr schwierigen Zeit befinden. Peer bezeichnete die Jahre 2014/2015 aufgrund der Flüchtlingskrise als geschichtliche Zäsur in der bundesdeutschen Geschichte. Einfache und schnelle Antworten auf die drängenden Fragen gibt es allerdings nicht.

Trotz aller Probleme sind Peer und ich zuversichtlich, was unser aller Zukunft anbelangt. Deutschland ist ein starkes Land, das schon viele Herausforderungen in seiner Geschichte gemeistert hat. Es wird auch die aktuellen und kommenden meistern, da sind wir uns ganz sicher.

Veranstaltung mit Peer Steinbrück am 04.02.2016

Im Parlamentsfernsehen: Keine Bodentruppen für Syrien

Interview: Flüchtlinge in der EU gerecht verteilen

Im Interview mit dem Deutschen Bundestag habe ich mich dafür ausgesprochen, dass Flüchtlinge gerechter verteilt werden. Mehr zur Bekämpfung von Fluchtursachen und Schleuserkriminalität lässt sich im Interview nachlesen: Interview im Textarchiv des Deutschen Bundestages

Pressemitteilung: Bund stellt 400.000 Euro für Sanierung der Kirchenfenster an der Kirche St. Maria zur Wiese (Wiesenkirche) in Soest bereit

In seiner Sitzung vom 17. Juni hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages über die Freigabe von finanziellen Mitteln für den Denkmalschutz abschließend entschieden. Das Bundeskanzleramt hatte zuvor dem Haushaltsausschuss eine Liste von Projekten vorgelegt, die im Rahmen des Denkmalschutz-Sonderprogrammes V (2. Tranche) vom Bund gefördert werden sollen. Der Haushaltsausschuss hat nunmehr 20,8 Millionen Euro Bundesmittel für den Denkmalschutz freigegeben. Gefördert werden so 124 Baudenkmäler.

Gefechtsübungszentrum Heer

Gardelegen, 3. Juni 2015

Gemeinsam mit meinem Kollegen aus dem Verteidigungsausschuss, Dr. Fritz Felgentreu, besuchte ich das Gefechtsübungszentrum Heer (GÜZ in Gardelegen/Letzlingen (Sachsen-Anhalt).

Das GÜZ in der Altmark dient der einsatzvorbereitenden Ausbildung zur Konfliktverhütung und Krisenbewältigung. Unsere Soldatinnen und Soldaten üben gemeinsam mit Soldaten befreundeter Nationen auf der 23.000 ha großen Fläche in unterschiedlichsten Szenarien; demnächst auch in der sich im Entstehenden befindenden Übungsstadt „Schnöggersburg“.

Industrieller Dienstleister des Gefechtsübungszentrums ist die Firma Rheinmetall. Das eigens zu diesem Zweck gegründete Rheinmetall Dienstleistungszentrum Altmark GmbH ist einer der wichtigsten Arbeitgeber in der Region. Zu den Aufgaben von Rheinmetall gehört u.a. die Wartung und Instandsetzung der Gefechtsfahrzeuge des Ausbildungsverbandes.

Bei den Gesprächen mit den Soldatinnen und Soldaten vor Ort spielte unter anderem das Thema „EU-Arbeitszeitrichtlinie“ eine große Rolle. Denn mit Einführung der 41-h-Woche für Soldatinnen und Soldaten im Grundbetrieb ab dem 1.1.2016 steht die Bundeswehr vor einer Herausforderung: Der Betrieb muss nun trotz der weniger werdender Dienststunden am Laufen gehalten werden. Das GÜZ sowie die anderen Standort und Dienststellen der Bundeswehr werden in den kommenden Monaten Messgeräte zur Erfassung der Arbeitszeit erhalten. Wie sich die Umsetzung der EU-Arbeitszeitrichtlinie dann im Einzelnen gestaltet, bleibt abzuwarten.

Rheinmetall Chempro GmbH

Bonn, 20. Januar 2015

Rheinmetall Chempro gehört zu den weltweit führenden Produzenten von passiven Schutzsystemen für gepanzerte Rad- und Kettenfahrzeuge. Nach einer Einweisung durch den Geschäftsführer Schutzsysteme Dr. Stefan Nehlsen stellte mir der Geschäftsführer Rheinmetall Chempro Fritz Klenke bei einem Werksrundgang die Herstellung der Schutzsysteme vor. Um den Soldaten und zivilen Einsatzkräften bei ihren weltweit stattfindenden Einsätzen ein Höchstmaß an Sicherheit zu geben, sind wirksame Schutzsysteme von zentraler Bedeutung. Deshalb war mir der Besuch bei diesem mittelständischen Unternehmen mit seinen 140 Mitarbeitern besonders wichtig. Für mich als Verteidigungspolitiker sind Besuche, Einweisungen und Gespräche bei den wehrtechnischen Unternehmen unseres Landes besonders wichtig, auch vor dem Hintergrund der aktuellen Debatte über die Herstellung und den Export von Rüstungsgütern. Neben den Soldatinnen und Soldaten und den zivilen Mitarbeitern ist die wehrtechnische Industrie für unsere Sicherheit von zentraler Bedeutung.

Bundesamt für Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen der Bundeswehr (BAIUDBw)

Bonn, 20. Januar 2015

Nach der Begrüßung und Vorstellung dieses im Rahmen der Neuausrichtung der Bundeswehr neu geschaffenen Amtes durch den Präsidenten Matthias Leckel stellten mir die Abteilungsleiter die einzelnen Aufgaben des Bundesamtes vor.

Das Bundesamt koordiniert als Oberbehörde bundesweit die Dienstleistungen für die Streitkräfte und hat die Verantwortung für alle nichtministeriellen zentralen Aufgaben der Bereiche Finanzen, Controlling, Infrastruktur, Dienstleistungen und gesetzliche Schutzaufgaben (Umwelt-, Brand- und Arbeitsschutz sowie Gefahrgutwesen). Das BAIUDBw hat im In- und Ausland derzeit 2.300 Mitarbeiter, im nachgeordneten Bereich sind ca 20.000 Mitarbeiter beschäftigt. Dem BAIUDBw unterstellt sind u.a. ein Verpflegungsamt, das Zentrum Brandschutz sowie 41 Bundeswehr-Dienstleistungszentren im gesamten Bundesgebiet. Hinzu kommen die Bundeswehrverwaltungsstellen in USA/Kanada, Italien, Niederlande, Frankreich, Belgien, Großbritannien, Türkei und Polen einschließlich ihrer Außenstellen. Von besonderem Interesse waren für mich die umfassenden Information über das Thema „Moderne Unterkünfte“ und der Sanierungsbedarf in den Kasernen.

Um die Attraktivität des Dienstes in der Bundeswehr zu steigern, ist eine erweiterte Ausstattung (TV, Kühlschrank), modernes Mobiliar, Internetzugang in den Kasernen und der verbesserte Unterkunftsstandard aber auch die Durchführung von Sanierungsmaßnahmen der vorhandenen Unterkunftsgebäude von entscheidender Bedeutung. Mir wurde deutlich, dass, obwohl erste Maßnahmen bereits eingeleitet sind, für die Umsetzung aller Maßnahmen erhebliche Haushaltsmittel aber auch viel Zeit erforderlich ist. Wir Parlamentarier müssen uns dafür einsetzen, dass die Mittel bereitgestellt gestellt und die geplanten Maßnahmen zügig umgesetzt werden. Politischen Handlungsbedarf sehe ich auch bei der Schaffung von Apartments für Pendler.

Fazit meines Besuches: Schon kurze Zeit nach der Aufstellung und mit erst ca. 80 Prozent des Personals nimmt das Amt seine vielschichtigen Aufgaben engagiert und kompetent wahr.

Abgeordneter vor Ort in Welver am 20. November 2014

Der „Welvertag“ endet mit dem Dämmerschoppen. Dieser Tagesabschluss fand in der Gaststätte „Kupferkanne“ statt, wo ich mit den Genossinnen und Genossen über bundes- und kommunalpolitische Themen, wie Abrüstungspolitik, Flüchtlingsströme etc. diskutierte.

Viele der Anwesenden interessierte meine Position zum Thema „Fracking“. Hierbei vertrete ich eine klare Linie:Der Schutz von Trinkwasser und Gesundheit stehen an oberster Stelle. Außerdem dürfen keine umwelttoxische Substanzen beim Fracking zur Anwendung kommen oder ins Grundwasser gelangen. Die in der Diskussion befindlichen Regelungen werden die Anwendung des unkonventionellen Fracking als Fördermethode von Gas unmöglich machen, da die Umweltanforderungen nicht erfüllbar sind.  – Die negativen ökologischen Folgen der Fracking-Methode zur unkonventionellen Förderung von Erdgas sind nicht beherschbar. Deshalb darf sie nicht zur Anwendung kommen.

Reisebericht Afghanistan – persönliche Eindrücke

Im November 2014 besuchte ich fünf Tage lang gemeinsam mit drei Kollegen der Arbeitsgruppe Sicherheits- und Verteidigungspolitik der SPD-Bundestagsfraktion Afghanistan. Mit dabei waren Rainer Arnold (Vorsitzender), Gabi Weber (Stellvertretende Vorsitzende) und Jan Krahmann (Koordinierender Referent).