Interview: Flüchtlinge in der EU gerecht verteilen
Im Interview mit dem Deutschen Bundestag habe ich mich dafür ausgesprochen, dass Flüchtlinge gerechter verteilt werden. Mehr zur Bekämpfung von Fluchtursachen und Schleuserkriminalität lässt sich im Interview nachlesen: Interview im Textarchiv des Deutschen Bundestages
Pressemitteilung: Bund stellt 400.000 Euro für Sanierung der Kirchenfenster an der Kirche St. Maria zur Wiese (Wiesenkirche) in Soest bereit
In seiner Sitzung vom 17. Juni hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages über die Freigabe von finanziellen Mitteln für den Denkmalschutz abschließend entschieden. Das Bundeskanzleramt hatte zuvor dem Haushaltsausschuss eine Liste von Projekten vorgelegt, die im Rahmen des Denkmalschutz-Sonderprogrammes V (2. Tranche) vom Bund gefördert werden sollen. Der Haushaltsausschuss hat nunmehr 20,8 Millionen Euro Bundesmittel für den Denkmalschutz freigegeben. Gefördert werden so 124 Baudenkmäler.
Gefechtsübungszentrum Heer
Gardelegen, 3. Juni 2015
Gemeinsam mit meinem Kollegen aus dem Verteidigungsausschuss, Dr. Fritz Felgentreu, besuchte ich das Gefechtsübungszentrum Heer (GÜZ in Gardelegen/Letzlingen (Sachsen-Anhalt).
Das GÜZ in der Altmark dient der einsatzvorbereitenden Ausbildung zur Konfliktverhütung und Krisenbewältigung. Unsere Soldatinnen und Soldaten üben gemeinsam mit Soldaten befreundeter Nationen auf der 23.000 ha großen Fläche in unterschiedlichsten Szenarien; demnächst auch in der sich im Entstehenden befindenden Übungsstadt „Schnöggersburg“.
Industrieller Dienstleister des Gefechtsübungszentrums ist die Firma Rheinmetall. Das eigens zu diesem Zweck gegründete Rheinmetall Dienstleistungszentrum Altmark GmbH ist einer der wichtigsten Arbeitgeber in der Region. Zu den Aufgaben von Rheinmetall gehört u.a. die Wartung und Instandsetzung der Gefechtsfahrzeuge des Ausbildungsverbandes.
Bei den Gesprächen mit den Soldatinnen und Soldaten vor Ort spielte unter anderem das Thema „EU-Arbeitszeitrichtlinie“ eine große Rolle. Denn mit Einführung der 41-h-Woche für Soldatinnen und Soldaten im Grundbetrieb ab dem 1.1.2016 steht die Bundeswehr vor einer Herausforderung: Der Betrieb muss nun trotz der weniger werdender Dienststunden am Laufen gehalten werden. Das GÜZ sowie die anderen Standort und Dienststellen der Bundeswehr werden in den kommenden Monaten Messgeräte zur Erfassung der Arbeitszeit erhalten. Wie sich die Umsetzung der EU-Arbeitszeitrichtlinie dann im Einzelnen gestaltet, bleibt abzuwarten.
Rheinmetall Chempro GmbH
Bonn, 20. Januar 2015
Rheinmetall Chempro gehört zu den weltweit führenden Produzenten von passiven Schutzsystemen für gepanzerte Rad- und Kettenfahrzeuge. Nach einer Einweisung durch den Geschäftsführer Schutzsysteme Dr. Stefan Nehlsen stellte mir der Geschäftsführer Rheinmetall Chempro Fritz Klenke bei einem Werksrundgang die Herstellung der Schutzsysteme vor. Um den Soldaten und zivilen Einsatzkräften bei ihren weltweit stattfindenden Einsätzen ein Höchstmaß an Sicherheit zu geben, sind wirksame Schutzsysteme von zentraler Bedeutung. Deshalb war mir der Besuch bei diesem mittelständischen Unternehmen mit seinen 140 Mitarbeitern besonders wichtig. Für mich als Verteidigungspolitiker sind Besuche, Einweisungen und Gespräche bei den wehrtechnischen Unternehmen unseres Landes besonders wichtig, auch vor dem Hintergrund der aktuellen Debatte über die Herstellung und den Export von Rüstungsgütern. Neben den Soldatinnen und Soldaten und den zivilen Mitarbeitern ist die wehrtechnische Industrie für unsere Sicherheit von zentraler Bedeutung.
Bundesamt für Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen der Bundeswehr (BAIUDBw)
Bonn, 20. Januar 2015
Nach der Begrüßung und Vorstellung dieses im Rahmen der Neuausrichtung der Bundeswehr neu geschaffenen Amtes durch den Präsidenten Matthias Leckel stellten mir die Abteilungsleiter die einzelnen Aufgaben des Bundesamtes vor.
Das Bundesamt koordiniert als Oberbehörde bundesweit die Dienstleistungen für die Streitkräfte und hat die Verantwortung für alle nichtministeriellen zentralen Aufgaben der Bereiche Finanzen, Controlling, Infrastruktur, Dienstleistungen und gesetzliche Schutzaufgaben (Umwelt-, Brand- und Arbeitsschutz sowie Gefahrgutwesen). Das BAIUDBw hat im In- und Ausland derzeit 2.300 Mitarbeiter, im nachgeordneten Bereich sind ca 20.000 Mitarbeiter beschäftigt. Dem BAIUDBw unterstellt sind u.a. ein Verpflegungsamt, das Zentrum Brandschutz sowie 41 Bundeswehr-Dienstleistungszentren im gesamten Bundesgebiet. Hinzu kommen die Bundeswehrverwaltungsstellen in USA/Kanada, Italien, Niederlande, Frankreich, Belgien, Großbritannien, Türkei und Polen einschließlich ihrer Außenstellen. Von besonderem Interesse waren für mich die umfassenden Information über das Thema „Moderne Unterkünfte“ und der Sanierungsbedarf in den Kasernen.
Um die Attraktivität des Dienstes in der Bundeswehr zu steigern, ist eine erweiterte Ausstattung (TV, Kühlschrank), modernes Mobiliar, Internetzugang in den Kasernen und der verbesserte Unterkunftsstandard aber auch die Durchführung von Sanierungsmaßnahmen der vorhandenen Unterkunftsgebäude von entscheidender Bedeutung. Mir wurde deutlich, dass, obwohl erste Maßnahmen bereits eingeleitet sind, für die Umsetzung aller Maßnahmen erhebliche Haushaltsmittel aber auch viel Zeit erforderlich ist. Wir Parlamentarier müssen uns dafür einsetzen, dass die Mittel bereitgestellt gestellt und die geplanten Maßnahmen zügig umgesetzt werden. Politischen Handlungsbedarf sehe ich auch bei der Schaffung von Apartments für Pendler.
Fazit meines Besuches: Schon kurze Zeit nach der Aufstellung und mit erst ca. 80 Prozent des Personals nimmt das Amt seine vielschichtigen Aufgaben engagiert und kompetent wahr.
Abgeordneter vor Ort in Welver am 20. November 2014
Der „Welvertag“ endet mit dem Dämmerschoppen. Dieser Tagesabschluss fand in der Gaststätte „Kupferkanne“ statt, wo ich mit den Genossinnen und Genossen über bundes- und kommunalpolitische Themen, wie Abrüstungspolitik, Flüchtlingsströme etc. diskutierte.
Viele der Anwesenden interessierte meine Position zum Thema „Fracking“. Hierbei vertrete ich eine klare Linie:Der Schutz von Trinkwasser und Gesundheit stehen an oberster Stelle. Außerdem dürfen keine umwelttoxische Substanzen beim Fracking zur Anwendung kommen oder ins Grundwasser gelangen. Die in der Diskussion befindlichen Regelungen werden die Anwendung des unkonventionellen Fracking als Fördermethode von Gas unmöglich machen, da die Umweltanforderungen nicht erfüllbar sind. – Die negativen ökologischen Folgen der Fracking-Methode zur unkonventionellen Förderung von Erdgas sind nicht beherschbar. Deshalb darf sie nicht zur Anwendung kommen.
Reisebericht Afghanistan – persönliche Eindrücke
Im November 2014 besuchte ich fünf Tage lang gemeinsam mit drei Kollegen der Arbeitsgruppe Sicherheits- und Verteidigungspolitik der SPD-Bundestagsfraktion Afghanistan. Mit dabei waren Rainer Arnold (Vorsitzender), Gabi Weber (Stellvertretende Vorsitzende) und Jan Krahmann (Koordinierender Referent).
Abgeordneter vor Ort in Bad Sassendorf am 26. März 2014
Am 26. März 2014 habe ich in Bad Sassendorf meinen „Abgeordneter vor Ort“-Besuch durchgeführt.
Beginnend mit einem Besuch beim Unternehmen tri-colore Design GmbH im Industriegebiet Lohner Klei – Süd. Seit 18 Jahren lässt das Unternehmen hochwertige Gartenmöbel nach eigenem Design in Vietnam produzieren. Herr Jauns (Projektleiter) erzählte uns, dass das Unternehmen auf beste Arbeitsbedingungen achtet sowie auf eine saubere, gute Holzverarbeitung.
Dann musste ich mich etwas sputen, da mich bereits Herr Bredensteiner, Leiter des Gäste- Information & Marketing Tagungs- und Kongresszentrum Bad Sassendorf GmbH, erwartete. Mich begleiteten der Bürgermeisterkandidat Wolfgang Geisler und die Parteikollegen. Herr Bredensteiner wartete bereits mit Dr. Oliver Schmidt, dem Projektleiter, der uns über den aktuellen Stand des Regionale-Projekts „Westfälische Salzwelten“ informierte. Das Treffen fand direkt in und um die Kulturscheune auf Hof Haulle statt, die ich in der Form hier noch nicht gesehen hatte. Als Mitglied im Tourismusausschuss interessierte mich natürlich besonders, was Herr Bredensteiner zum Gesundheits-Tourismus für Bad Sassendorf zu sagen hat.
Über den aktuellen Stand in der Reha-Behandlung hielten uns dann beim Mittagessen Dr. Rieger und Dr. Schönle auf dem Laufenden. Leider blieb ich nicht all zu viel Zeit, da ich im Mehrgenerationenhaus und im Ev. Johanna Volke Familienzentrum erwartet wurde. Diese beiden Einrichtungen sind sehr gut miteinander vernetzt. Sehr interessant: Das Familienzentrum bildet Leih Omis und Opis aus, sowie auch die Babysitter, die dann auch vom Familienzentrum vermittelt werden. Das Mehrgenerationenhaus unterstützt das Zentrum bei der Vernetzung und Vermarktung.
Den Abschluss des Tages bildete das Gespräch mit den Mitgliedern des SPD-Ortsvereins. Hier erörterten wir viele Bundes- und kommunalpolitische Fragestellungen.
Abgeordneter vor Ort in Warstein am 24. März 2014
Ich war am 24. März 2014 wieder unter meinem Motto „Abgeordneter vor Ort“ im Wahlkreis unterwegs.
Seit ich Mitglied des Bundestages bin habe ich es mir zur Aufgabe gemacht, in regelmäßigen Abständen möglichst für einen ganzen Tag in einer Stadt oder Gemeinde meines Wahlkreises viele Besuche abzustatten. Dies hat sich sehr bewährt.
An diesem Tag war ich in Warstein und habe bei einer Pressekonferenz Leon Kutscher vorstellen dürfen, der im August über das Parlamentarische Patenschaftsprogramm (PPP) mit mir als Paten als „deutscher Botschafter“ in die USA entsandt wird. Ja, mit erst 15 Jahren ist es für ihn und wohl auch für die Eltern eine echte Herausforderung. Der schon so selbstbewusste Leon will als noch selbständiger werden; ich jedenfalls freue mich, dass ich ihn während der zwölf Monate begleiten kann. (Interview auch auf meiner Homepage nachzulesen)
Nächste Besuchsadresse war die LWL-Klinik Warstein, wo es hauptsächlich um das neue Entgeltsystem für Psychiatrie und Psychosomatik (PEPP) ging. Diese Klinik kenne ich bereits seit Jahren und freue mich immer wieder mit der Klinikleitung Helmut Bauer (Kaufmännischer Direktor), Dr. med. Josef J. Leßmann (ärztlicher Direktor) und dem Pflegedirektor Magnus Eggers ins Gespräch zu kommen. Ich bin immer wieder überrascht, wie viele neue Informationen ich mitnehme, hier z.B. war ich recht erstaunt, dass ein großer Anteil der Patienten zwischen 17 und 22 Jahr alt ist. Dabei interessiert mich natürlich sehr, welches die Ursachen für Persönlichkeitsstörungen und psychische Erkrankungen sind. Diese Frage stelle ich auch beim anschließenden Besuch im Familienzentrum. Hier komme ich mit Erzieherinnen und Eltern ins Gespräch und wir erörtern genau dies.
Auch bin ich mit dem Vorstand des Hirschberger Tourismus Vereins ins Gespräch gekommen. Die Geschäftsführerin Doris Baronowsky, der Vorsitzende Stefan Bobath und der Kassierer Wilfried Hirnstein haben mir bei einem Rundgang im Ort die Vorzüge von Hirschberg gezeigt. Der Nachbau des Hirschberger Tor (kleiner als das Original) wurde für die 700 Jahr Feier errichtet. Wie bereits in Vorjahren nimmt das Dorf auch in 2014 am Kreiswettbewerb: „Unser Dorf hat Zukunft“ teil. Es gibt, wie die Geschäftsführerin sagt, viel zu tun, um Hirschberg für Urlauber noch attraktiver zu machen. Hierzu hatte auch ich – als Mitglied im Tourismusausschuss – einige Ideen. Hirschberg sollte mehr auf Wanderurlaub setzten, sowie verstärkt Urlauber aus den Niederlanden anlocken.
Zum Abschluss des Tages habe ich den Parteikolleginnen und -kollegen über meinen Tag in Warstein ebenso wie über meine Arbeit in Berlin berichtet. Ich bin immer wieder erfreut über das große Interesse, das mir entgegen gebracht wird. Allen, die mich empfangen haben, möchte ich meinen herzlichsten Dank aussprechen!