Wolfgang Hellmich erneut zum Vorsitzenden des Verteidigungsausschusses gewählt

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Berlin, 31.01.2018 – Die Mitglieder des Verteidigungsausschusses des Deutschen Bundestages wählten am Mittwoch in einer konstituierenden Sitzung den Abgeordneten Wolfgang Hellmich (SPD/Kreis Soest) zu ihrem Vorsitzenden. Hellmich hatte dieses Amt bereits in der vergangenen 18. Legislaturperiode inne.
Der Verteidigungsausschuss ist neben dem Auswärtigen Ausschuss, dem Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union und dem Petitionsausschuss einer jener vier Ausschüsse, deren Einsetzung vom Grundgesetz (Art. 45a) vorgegeben ist.
Zu seiner Wiederwahl sagte Hellmich: „Ich freue mich über das Vertrauen der Kolleginnen und Kollegen und bin davon überzeugt, dass wir die gute Zusammenarbeit der vergangenen Jahre fortsetzen werden. Vor dem Hintergrund aktueller weltweiter Krisen und Konflikte, der Situation der Bundeswehr sowie der zunehmenden, sich vertiefenden Kooperation innerhalb der Europäischen Union, ist sich der Verteidigungsauschuss seiner steigenden Verantwortung bewusst. Mir persönlich ist es eine Ehre, in diesem wichtigen Gremium erneut den Vorsitz zu übernehmen.“

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Bessere Betreuung einsatzgeschädigter Soldaten

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Berlin, 7. Dezember 2017 – Der Deutsche BundeswehrVerband, die Soldaten und Veteranen Stiftung und der Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages haben am 5. Dezember 2017 anlässlich des 6. Berliner Psychotraumakolloquiums ein wegweisendes Konzept zum Thema Zukunft der Wehrpsychiatrie vorgelegt. Dieses Konzept erhält eine Reihe von Forderungen zur Behandlung und Betreuung traumatisierter Soldatinnen und Soldaten mit ihren Familien sowie Maßnahmen um die Wehrpsychiatrie als Forschungsfeld weiter zu entwickeln.

Wolfgang Hellmich, seit 2012 Mitglied des Deutschen Bundestages und Mitglied im Verteidigungsausschuss begrüßt dieses Konzept:
„Die Zuständigkeit des Dienstherren, dem die Soldatinnen und Soldaten durch einen Diensteid verbunden sind, darf nicht am Ende der Dienstzeit enden. Ich sehe hier eine klare Zuständigkeit der Bundeswehr: dies gilt auch für die Familien und Angehörigen der Geschädigten.
Zwar hat die medizinische Behandlung und Betreuung einsatzgeschädigter Soldatinnen und Soldaten sowie die Einbeziehung ihrer Familien in den vergangenen Jahren schon etliche Fortschritte gemacht.
Es bleibt aber nach wie vor viel zu tun! Insbesondere vor dem Hintergrund der stark anwachsenden Zahl von geschädigten Soldaten sowie dem nicht in ausreichendem Maße vorhandenen qualifizierten Personal für die psycho-soziale Behandlung in Einrichtungen der Bundeswehr.
Auch der 19. Deutsche Bundestag muss sich dieses Themas annehmen: Wir alle tragen die Verantwortung dafür, dass unsere im Einsatz geschädigten Soldatinnen und Soldaten wieder gesund werden und aktiv am gesellschaftlichen Leben partizipieren können. Denn in letzter Konsequenz schützen sie unsere Freiheit und Sicherheit mit dem wertvollsten, was sie besitzen: ihrem Leben.“

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Wolfgang Hellmich besucht die Gruppe „MMM“ (Migranten mischen mit)

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Der MdB Wolfgang Hellmich zu Besuch bei den Siegern

Der Abgeordnete ist wieder aktiv bei den Menschen im Kreis Soest unterwegs. Sein Weg führte ihn u.a. zu der Migrantengruppe in die AWO Jugendmigrationsstelle Lippstadt, die für ihr Projekt „Flüchtlingen ein Gesicht geben“ in diesem Jahr gleich mit zwei Preisen ausgezeichnet wurden. Der erste Preis wurde am 11. Mai in Paderborn vom Bündnis für Demokratie und Toleranz verliehen, am 13. Juni 2017 wurde der Gruppe in Hamburg vom Bundesverband deutscher Wohnungs- und Immobilienunternehmen unter der Schirmherrschaft von Bundespräsident Steinmeier der Integrationspreis 2017 vergeben.

„Schon vor drei Jahren war ich von der Gruppe MMM sehr angetan. Ich finde einfach den Gruppennamen so treffend! Migranten mischen mit! Diese jungen Menschen, die sich in der Schule, in der Ausbildung, im Abi oder im Studium befinden, interessieren sich für Politik, Wirtschaft und Gesellschaft. Sie mischen sich tatsächlich ein! Im Gespräch kann ich heraushören, dass sie viel Ahnung vom Weltgeschehen haben. Es macht Hoffnung zu sehen, mit wieviel Leidenschaft, Idealismus und Spaß diese jungen Menschen zwischen 15 und 24 Jahren an die einzelnen Projekte herangehen. Besonders in ihrem gegenwärtigen Projekt, (Ausstellung und Bühnenprogramm) geben sie in eindrucksvoller Form authentische Darstellungen über Leid, Schmerz, Trauer, Heimweh, aber auch Liebe und Hoffnung, die sie auf der Flucht und danach erlebt haben.“

Dem Abgeordneten wurde in den Räumlichkeiten der AWO das jüngste Projekt vorgestellt und Filmaufnahmen vom Bühnenprogramm gezeigt. Die Gruppe wird im Januar 2018 ihr Bühnenprogramm zum dritten Mal in Berlin zeigen. „Sehr gern unterstütze ich ihr weiteres Vorhaben!“


Ein kurzer Ausschnitt aus dem Bühnenprogramm

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SPD-Verteidigungspolitiker Hellmich begrüßt Pesco-Einigung

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Berlin, 13.11.2017 – Außen- und Verteidigungspolitiker von 23 der 28 EU Staaten unterzeichneten am Montag in Brüssel eine Erklärung, in der sie die europäische Zusammenarbeit im Bereich der Verteidigungspolitik regeln. Das Papier beinhaltet die Notifizierungsurkunde für die „Permanent Structured Cooperation“ (Pesco) und betrifft gemeinsame Rüstungsprojekte sowie den Aufbau EU-weit zur Verfügung stehender Militäreinheiten.

Wolfgang Hellmich, SPD-Verteidigungspolitiker im Deutschen Bundestag, begrüßt die erzielte Einigung: „Allein die Tatsache, dass sich 23 europäische Staaten Pesco angeschlossen haben, zeigt die Einigkeit der Teilnehmer. Damit wird der Vertrag von Lissabon durch die Möglichkeit konkreter Kooperation mit Leben erfüllt. Diese europäische Politik bedarf nun auch einer engen Begleitung und Kontrolle durch den Deutschen Bundestag.“

Hellmich merkt an, dass es noch keine Befassung des Parlaments mit dem Thema Pesco gegeben hat: „Wichtig ist dies aber, da der Bundestag spätestens dann in seinen Rechten und Aufgaben berührt sein wird, wenn es in haushälterischen Fragen um konkrete deutsche Beiträge geht.“

Hellmich fordert zudem eine zügige und umfassende Information über das Handeln der Bundesregierung in der Sache sowie eine rasche parlamentarische Debatte über dieses zentrale Projekt europäischer Politik.

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Wolfgang Hellmich sucht das Gespräch mit den Bürgern

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Kreis Soest, 7. November 2017 – Im Bundestag soll nach dem Willen der SPD-Fraktion wieder lebendiger diskutiert werden. Dazu sollen die Bürgerinnen und Bürger in Zukunft stärker an der Politik beteiligt werden. Wolfgang Hellmich, der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete, wird vom 13. bis 16. November im ganzen Kreisgebiet für Gespräche unterwegs sein.

„Wir wollen im Bundestag über die Themen sprechen, die den Menschen wirklich wichtig sind“, sagt Wolfgang Hellmich. Wie viele andere SPD-Abgeordnete in ganz Deutschland werde er deshalb auf die Bürgerinnen und Bürger zugehen, um zu erfahren, wo der Schuh drückt. „Welche Probleme muss die Politik anpacken? Wofür soll ich mich in Berlin einsetzen? Das sind die Fragen, die mich interessieren“, so Hellmich.

So finden in der kommenden Woche viele Gesprächstermine in Schulen und mit verschiedenen Vereinen und Verbänden statt. Dabei ist unter anderem auch ein Gespräch mit dem Kreisimkerverein, wo das Insektensterben thematisiert werden soll. Neben solchen festen Terminen sollen auch spontane Hausbesuche stattfinden.

Wolfgang Hellmich sei es wichtig, die Bürgerinnen und Bürger in Berlin gut zu vertreten. Deshalb will er nicht nur vor den Wahlen an den Türen klingeln, sondern auch danach. „Ich möchte auch zwischen den Wahlen mit den Menschen im Gespräch bleiben und ihre Anregungen mit in den Bundestag nehmen.“

Der Dialog soll auch nach der kommenden Woche fortgesetzt und weiter verstärkt werden. Mitreden können die Bürgerinnen und Bürger auch im Internet. Auf der Seite www.spdfraktion.de/dialog kann jeder den SPD-Abgeordneten Vorschläge machen, wofür sie sich im Bundestag einsetzen sollen.

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Debatte im Bundestag über die Europäisierung der Sicherheits- und Verteidigungspolitik notwendig

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Berlin, 23. Oktober 2017 – Wolfgang Hellmich (SPD), Vorsitzender des Verteidigungsausschusses des Deutschen Bundestages, sieht in dem Beschluss des Bundeskabinetts einen Versuch von Bundesverteidigungsministerin von der Leyen, den eingeschlagenen Weg der Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit (Permanent Structured Cooperation, PESCO) gegen unsichere Koalitionäre zu sichern.

„Der Bundestag muss grundsätzlich und umfassend über die Perspektiven einer Europäisierung der Verteidigungspolitik mit den Überschriften PESCO, des koordinierten, jährlichen gemeinsamen Jahresberichts in Verteidigungsfragen (Coordinated Annual Review on Defence, CARD) und den EU-Fonds zur Finanzierung der Verteidigungspolitik debattieren. Der kurze Satz im Kabinettsbeschluss von der vergangenen Woche, der Parlamentsvorbehalt sei nicht berührt, kann nicht darüber hinwegtäuschen, dass das Parlament am Ende sich sehr wohl die Frage stellen muss, welche seiner Rechte abgegeben werden – also die Frage nach der Souveränität und der demokratischen Legitimation. Dass der europäische Weg der richtige ist, ist nicht die Frage. Aber leider hat dies der Bundestag nicht in aller Ausführlichkeit debattiert“, so Wolfgang Hellmich.

Hellmich sieht den von der Verteidigungsministerin eingebrachten Text als Versuch, angesichts der instabilen Position einer zukünftigen Jamaika-Koalition ihren pro-europäischen Kurs und die in Europa erzielten Fortschritte abzusichern: „Angesichts der kritischen Haltung der CSU gegen eine europäisch konsolidierte Rüstungswirtschaft, der kritischen Haltung der Grünen gegen Missionen der EU und der unkalkulierbaren Position der FDP musste da wohl ein Rettungsanker geworfen werden.“

Hellmich sieht aber für eine nötige Parlamentsdebatte weit darüber hinausgehende Fragestellungen. Das Spannungsverhältnis zwischen strategischer Autonomie Europas – wie gerade aus Frankreich immer wieder vorgeschlagen – und Transatlantischem Bündnis, die Auswirkungen für die Konzeption der Bundeswehr, die Modalitäten eines EU-Fonds und seine Finanzierung aus Mitteln des Bundeshaushaltes stehen in absehbarer Zeit auf der Tagesordnung. „Es wäre ein grober Fehler, angesichts des fortgeschrittenen europäischen Prozesses den Bundestag von der Debatte fernzuhalten!“, betont Hellmich.

Hellmich weist in diesem Zusammenhang auf zwei Veranstaltungen in der nächsten Zeit hin: Am 25. Oktober diskutiert die FES in Bonn mit Helga Schmid (Europäischer Auswärtiger Dienst), Anna Maria Kellner (Friedrich-Ebert-Stiftung) und Wolfgang Hellmich. Beginn ist 17 Uhr im Universitätsclub Bonn e. V., Konviktstraße 9.
Am 29. Oktober findet in München das Dialogforum Sicherheitspolitik des Reservistenverbandes Bayern u.a. mit Prof. Herfried Münkler (Humboldt-Universität zu Berlin) und Wolfgang Hellmich von 10 bis 14:30 Uhr im Hotel Bayerischer Hof statt.

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Bund fördert Projekt des Fördervereins Gymnasium Eringerfeld e.V.

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Berlin/Geseke, 13. September 2017 – Gute Post wird in den kommenden Tagen den Förderverein Gymnasium Eringerfeld e.V. erreichen: Der Bund hat beschlossen, das Projekt „Alltagsdeutsch – Förderung der Sprachpraxis durch Deutschkurse“ finanziell zu fördern. Im Rahmen des Bundesprogrammes Ländliche Entwicklung (BULE), werden 8.445 Euro bereitgestellt.

Wolfgang Hellmich, SPD-Bundestagsabgeordneter für den Kreis Soest, zeigt sich erfreut: „Sprache ist der Kitt einer jeden Gesellschaft. Dabei geht es um weit mehr, als um Verständigung. Konkrete Sprachpraxis zu fördern ist ein wichtiger Schritt zu mehr Teilhabe und Chancengleichheit. Die finanzielle Unterstützung der Arbeit des Fördervereins Gymnasium Eringerfeld e.V. durch den Bund ist zudem eine Würdigung all derer, die mit Fleiß und Engagement zum Erfolg des Projektes ‚Alltagsdeutsch – Förderung der Sprachpraxis durch Deutschkurse‘ beitragen.“

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Deutscher Bundestag sucht noch Stipendiaten für die USA

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Kreis Soest, 7. September 2017 – Noch bis zum 15. September können sich im Rahmen des Parlamentarischen Patenschafts-Programms (PPP) Schülerinnen und Schüler, sowie Auszubildende für ein Austauschjahr in den USA bewerben. Das PPP wird gemeinsam vom Deutschen Bundestag und dem Kongress der Vereinigten Staaten getragen.

Alle Austauschschüler haben jeweils einen Bundestagsabgeordneten als betreuenden Paten. Wolfgang Hellmich hat sich in den vergangenen Jahren bereits mehrfach als Pate im PPP engagiert. „Das Kennenlernen anderer Kulturen fördert Toleranz und auch das Verständnis für Andersdenkende“, betont der Soester Bundestagsabgeordnete. „Daher leisten Schüleraustausche einen wichtigen Beitrag für die Demokratie.“

Als Vollstipendium deckt das PPP-Stipendium den kompletten Kostenbeitrag für das Austauschjahr ab – inklusive Reise, Versicherung, Organisation und Betreuung.

Interessierte Schülerinnen und Schüler, die zwischen dem 1. August 2000 und dem 31. Juli 2003 geboren sind, haben noch bis zum 15. September Zeit sich zu bewerben. Auszubildende müssen nah dem 31. Juli 1993 geboren sein und ihre Berufsausbildung bis zum 31. Juli 2018 abgeschlossen haben. Mehr Informationen gibt es im Internet unter www.bundestag.de/ppp. Dort ist auch eine direkte Bewerbung möglich.

Bund fördert Projekt „Kulturen-Garten als Ort der Begegnung“ des Soroptimisten Club Werl e.V.

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Berlin/Werl, 23. August 2017 – Gute Post wird in den kommenden Tagen den Soroptimisten-Club Werl e.V. erreichen: Der Bund hat beschlossen, das Projekt „Kulturen-Garten als Ort der
Begegnung“ finanziell zu fördern. Im Rahmen des Bundesprogrammes Ländliche Entwicklung (BULE), wird der Kulturgarten mit 3.200 Euro unterstützt werden.

Wolfgang Hellmich, SPD-Bundestagsabgeordneter für den Kreis Soest, zeigt sich erfreut: „Der Erfolg des Förderantrags des Soroptimisten Clubs würdigt nicht nur das Engagement der Beteiligten, sondern zeichnet auch die Bedeutung des Projektes aus. Mit dem Kulturen-Garten wird eine Stätte der Begegnung für Menschen verschiedener Herkunft angeboten. Das hilft Sprachbarrieren abzubauen und Verständnis für die jeweiligen Kulturen zu schaffen. Der gemeinsame und bewusste Umgang mit der Natur wird in dem Werler Projekt auf vorbildliche Weise nutzbar gemacht. Mit seiner Entscheidung würdigt das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft den Kulturen-Garten als wichtigen und förderwürdigen Beitrag zur Schaffung und Weiterentwicklung attraktiver Lebensräume.“

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Bund fördert Projekt des Runden Tischs Möhnesee

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Berlin/Möhnesee, 22. August 2017 – Der Runde Tisch Möhnesee darf sich in den kommenden Tagen über gute Post freuen: Der Bund wird die „Give-House-Erweiterung um einen Bereich, in dem sich Flüchtlinge kostenfrei Möbel, Haushaltswaren und Kleidung aussuchen können“ fördern. Im Rahmen des Bundesprogramms Ländliche Entwicklung (BULE) wird dieses Projekt mit 7.500 Euro unterstützt werden.

Wolfgang Hellmich, SPD-Bundestagsabgeordneter für den Kreis Soest, ist zufrieden: „Der Erfolg des Antrags des Runden Tischs Möhnesee unterstreicht die Bedeutung dieses basisdemokratischen Bürgerengagements. Mit seiner Entscheidung würdigt das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft den Runden Tisch als Koordinierungseinrichtung für humanistische, karitative und politische Aktivitäten einzelner Organisationen, Personen und Verbände.“ Ziel des Runden Tischs Möhnesee ist die Optimierung von Hilfsangeboten um die Situation von Asylsuchenden, Migranten und Bedürftigen zu verbessern.

Hellmich lobt insbesondere die Flexibilität des Runden Tisches: Dieser habe kein klassisches Programm, sondern richtet seine aktuellen Aufgaben nach den Bedürfnissen der teilnehmenden Institutionen und Personen aus. „Zudem übernimmt er auch eine gesamtgesellschaftliche integrative Aufgabe, da Vertreter von Behörden, Parteien, Kirchen, interessierten Bürgern sowie Migranten und Flüchtlingen gemeinsam Projekte realisieren“, lobt Hellmich den Ansatz des Runden Tisches.

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