Jugendmedienworkshop 2018 im Deutschen Bundestag: „Zwischen Krieg und Frieden“

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Berlin, 22. Juni 2018 – Auch in diesem Jahr lädt der Deutsche Bundestag gemeinsam mit der Bundeszentrale für politische Bildung und der Jugendpresse Deutschland e.V. wieder junge Medienmacherinnen und Medienmacher zwischen 16 und 20 Jahren zum Jugendmedienworkshop nach Berlin ein. Wolfgang Hellmich, heimischer SPD-Bundestagsabgeordneter, ruft Interessierte aus dem Kreis Soest dazu auf, sich für den vom 25. November bis 1. Dezember stattfindenden Workshop zu bewerben.

In Berlin erwartet die Jugendlichen ein spannendes und abwechslungsreiches Programm zum medialen und politisch-parlamentarischen Alltag. So werden sie in einer Redaktion hospitieren, mit Bundestagsabgeordneten diskutieren, eine Plenarsitzung besuchen und an der Erstellung einer eigenen Zeitung mitarbeiten.

Unter dem Titel „Zwischen Krieg und Frieden“ setzen sich die Teilnehmerinnen und Teilnehmer im Rahmen des Workshops mit Krieg und Frieden, aber auch mit deren Übergängen auseinander. In welcher Beziehung stehen Krieg und Medien zueinander und was tragen Individuen, Gruppen und Institutionen zum Friedensprozess bei?

„Im Rahmen meines Amts als Vorsitzender des Verteidigungsausschusses habe ich täglich mit derartigen Fragestellungen zu tun und besuche auch häufig Orte, die sich gerade im Übergang von Krieg zu Frieden befinden“, so Wolfgang Hellmich. „Eine Auseinandersetzung mit dem Thema ist wichtig um Muster festzustellen und so bewaffnete Konflikte in Zukunft möglichst zu vermeiden.“

Interessierte Jugendliche können sich unter http://www.jugendpresse.de/bundestag bewerben. Bewerbungsschluss ist der 14. September 2018.

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NRW-Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion fordert Abschaffung von Doppelverbeitragung bei Betriebsrenten

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Berlin, 13. Juni 2018 – Seit 2004 wird auf Zahlungen der betrieblichen Altersversorgung der volle Beitrag für Kranken- und Pflegeversicherung erhoben. Diese Abzüge machen Betriebsrenten für viele Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer unattraktiv. Die NRW-Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion fordert daher: Diese Doppelverbeitragung muss abgeschafft werden.

Wolfgang Hellmich, heimischer SPD-Bundestagsabgeordneter erläutert: „Wir wollen, dass bei Betriebsrenten zukünftig nur noch der halbe Krankenkassenbeitrag erhoben wird, wie es bei der gesetzlichen Rente der Fall ist.“ Vor allen Dingen sollen Bezieherinnen und Bezieher kleiner Renten zukünftig entlastet werden. Dafür soll die bisherige Freigrenze von 152,25 Euro durch einen echten Freibetrag ersetzt werden. Damit wäre sichergestellt, dass auf Leistungen, die den Freibetrag nur geringfügig überschreiten, nicht der volle Beitrag erhoben wird.

„In Anbetracht der guten wirtschaftlichen Lage und der zu erwartenden Mehreinnahmen der Krankenkassen wäre eine derartige Entlastung finanziell gut machbar. Deshalb begrüßen wir in der NRW-Landesgruppe ausdrücklich, dass Bundessozialminister Hubertus Heil das Thema auf die Agenda der Bundesregierung setzt“, so Hellmich abschließend.

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Flugtage in Bad Sassendorf erhalten Unterstützung durch die Bundeswehr

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Soest, 8. Juni 2018 – Vom 17.-19.8.2018 finden die nächsten Flugtage Soest-Bad Sassendorf im Lohner Klei statt. Und auch in diesem Jahr wird die Bundeswehr die Flugtage aktiv unterstützen. Wie das internationale Hubschrauberzentrum in Bückeburg Wolfgang Hellmich, dem heimischen SPD Abgeordneten im Bundestag, mitteilte, sind die Flugtage in den offiziellen Flugveranstaltungskalender 2018, der von der Luftwaffe geführt wird, aufgenommen worden. Die Flugtage werden mit einem Schulungshubschrauber EC135 T1 oder H135 T3 aus Bückeburg unterstützt.

„Ich freue mich, dass es wie im Jahr zuvor gelungen ist, die Bundeswehr zu gewinnen, die Flugtage in Soest-Bad Sassendorf zu unterstützen. Nach den guten Erfahrungen der Bundeswehr mit den Leistungen der Flugsportgemeinschaft bei den Weltmeisterschaften im militärischen Fallschirmspringen und den Flugtagen 2017, ist damit sicher ein dauerhafter Partner für die Flugtage gewonnen. Das wird das Programm um einen attraktiven Punkt bereichern. Und die Besucherinnen und Besucher können sich auch über die Arbeit der Piloten informieren“, so Wolfgang Hellmich, MdB, der auch das Amt des Vorsitzenden des Verteidigungsausschusses des Deutschen Bundestages ausübt.

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Wolfgang Hellmich fordert öffentliche Distanzierung der AfD von den Aussagen des AfD-MdBs Gauland

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Berlin, 4. Juni 2018 – „In verabscheuungswürdiger Weise hat der AfD-Fraktionsvorsitzende im Bundestag sein rechtsradikales Gedankengut zur Schau gestellt.

Mit seiner „Vogelschiss“-Aussage hat er die Millionen von Opfern des Krieges, die Opfer des Holocaust mit Millionen ermordeter Juden, die von den Nazis ermordeten Behinderten und Sinti und Roma offen verhöhnt. Mit der Entlehnung der 1000-jährigen Geschichte aus der Ideologie der Nationalsozialisten hat er außerdem unterstrichen, dass er eben dieser Ideologie verpflichtet ist.

Dem müssen sich alle Demokraten, die der Freiheit und Rechtsstaatlichkeit verpflichtet sind, deutlich widersetzen. Bei uns darf diesem rechtsextremen Gedankengut kein Platz gelassen werden. Wehren wir den Anfängen. Ein solcher Abgeordneter ist des Deutschen Bundestages unwürdig.

Ich fordere die AfD im Kreis Soest und ihren Bundestagsabgeordneten auf, sich öffentlich und unmissverständlich von dem Fraktionsvorsitzenden der AfD im Bundestag zu distanzieren.“

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Rentenerhöhung für Ost und West beschlossen

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Weitere Verbesserungen geplant

Berlin, 25. April 2018 – Gute Nachrichten für über 20 Millionen Rentnerinnen und Rentner: Die Bundesregierung hat heute beschlossen, die Renten zu erhöhen. Zum 1. Juli 2018 wird die Rente in Westdeutschland um 3,22 Prozent und in den neuen Ländern sogar um 3,37 Prozent steigen.

Wolfgang Hellmich, SPD-Bundestagsabgeordneter für den Kreis Soest erklärt: „Auch in Zukunft sollen die Renten weiter verlässlich steigen. Deshalb arbeiten wir in der SPD-Bundestagsfraktion an verschiedenen Maßnahmen, die eine gute Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt sicherstellen. Denn nur mit einem hohen Beschäftigungsstand und guten Löhnen gibt es auch eine gute Rente.“

Eine dieser Maßnahmen ist die Brückenteilzeit, die auch die Familien stärkt. Berufstätige Eltern dürfen nicht in die Teilzeitfalle geraten, sondern müssen bei der Vereinbarkeit von Familie und Beruf gestärkt werden. Das bedeutet ein Lohnplus auf dem Gehaltskonto und später auf dem Rentenkonto. Auch die Mindestausbildungsvergütung und eine bessere Bezahlung in den Pflegeberufen sollen den Arbeitsmarkt weiter stärken und die Lohnentwicklung weiterhin positiv vorantreiben.

Wolfgang Hellmich betont: „Mit all diesen Maßnahmen machen wir uns nicht nur stark für gute Arbeit, sondern sorgen für eine verlässliche und gute Rente.“

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Gleichstellung: Dem Fortschritt auf die Sprünge helfen

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Der heutige internationale Frauentag steht in diesem Jahr unter dem Motto „Press for Progress“. Das Weltwirtschaftsforum hat im vergangenen Jahr in seinem Global Gender Report errechnet, dass es unter den jetzigen Umständen noch 100 Jahre dauern wird, bis die Gleichstellung der Geschlechter erreicht ist. „Um den Fortschritt zu beschleunigen, müssen wir aktiv handeln. Für konkrete Verbesserungen in Deutschland hat die SPD dafür gesorgt, dass der Koalitionsvertrag zahlreiche gleichstellungspolitische Verbesserungen beinhaltet.“, bekräftigt Wolfgang Hellmich, heimischer SPD-Bundestagsabgeordneter.

So wird das Recht auf befristete Teilzeit bald Gesetz: „Frauen und Männer haben endlich die Möglichkeit, nach einer Teilzeitphase wieder auf die vorherige Arbeitszeit aufzustocken – und nicht länger in der Teilzeitfalle stecken zu bleiben“, so Wolfgang Hellmich.

Besonders geht es den künftigen Koalitionspartnern um die Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen. Mit einem Aktionsprogramm zur Prävention von Gewalt, der Verbesserung des Hilfesystems und einer gesicherten Finanzierung von Frauenhäusern wird ein sicherer und geschützter Weg aus der Gewaltspirale ermöglicht.

Wolfgang Hellmich erneut zum Vorsitzenden des Verteidigungsausschusses gewählt

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Berlin, 31.01.2018 – Die Mitglieder des Verteidigungsausschusses des Deutschen Bundestages wählten am Mittwoch in einer konstituierenden Sitzung den Abgeordneten Wolfgang Hellmich (SPD/Kreis Soest) zu ihrem Vorsitzenden. Hellmich hatte dieses Amt bereits in der vergangenen 18. Legislaturperiode inne.
Der Verteidigungsausschuss ist neben dem Auswärtigen Ausschuss, dem Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union und dem Petitionsausschuss einer jener vier Ausschüsse, deren Einsetzung vom Grundgesetz (Art. 45a) vorgegeben ist.
Zu seiner Wiederwahl sagte Hellmich: „Ich freue mich über das Vertrauen der Kolleginnen und Kollegen und bin davon überzeugt, dass wir die gute Zusammenarbeit der vergangenen Jahre fortsetzen werden. Vor dem Hintergrund aktueller weltweiter Krisen und Konflikte, der Situation der Bundeswehr sowie der zunehmenden, sich vertiefenden Kooperation innerhalb der Europäischen Union, ist sich der Verteidigungsauschuss seiner steigenden Verantwortung bewusst. Mir persönlich ist es eine Ehre, in diesem wichtigen Gremium erneut den Vorsitz zu übernehmen.“

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Bessere Betreuung einsatzgeschädigter Soldaten

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Berlin, 7. Dezember 2017 – Der Deutsche BundeswehrVerband, die Soldaten und Veteranen Stiftung und der Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages haben am 5. Dezember 2017 anlässlich des 6. Berliner Psychotraumakolloquiums ein wegweisendes Konzept zum Thema Zukunft der Wehrpsychiatrie vorgelegt. Dieses Konzept erhält eine Reihe von Forderungen zur Behandlung und Betreuung traumatisierter Soldatinnen und Soldaten mit ihren Familien sowie Maßnahmen um die Wehrpsychiatrie als Forschungsfeld weiter zu entwickeln.

Wolfgang Hellmich, seit 2012 Mitglied des Deutschen Bundestages und Mitglied im Verteidigungsausschuss begrüßt dieses Konzept:
„Die Zuständigkeit des Dienstherren, dem die Soldatinnen und Soldaten durch einen Diensteid verbunden sind, darf nicht am Ende der Dienstzeit enden. Ich sehe hier eine klare Zuständigkeit der Bundeswehr: dies gilt auch für die Familien und Angehörigen der Geschädigten.
Zwar hat die medizinische Behandlung und Betreuung einsatzgeschädigter Soldatinnen und Soldaten sowie die Einbeziehung ihrer Familien in den vergangenen Jahren schon etliche Fortschritte gemacht.
Es bleibt aber nach wie vor viel zu tun! Insbesondere vor dem Hintergrund der stark anwachsenden Zahl von geschädigten Soldaten sowie dem nicht in ausreichendem Maße vorhandenen qualifizierten Personal für die psycho-soziale Behandlung in Einrichtungen der Bundeswehr.
Auch der 19. Deutsche Bundestag muss sich dieses Themas annehmen: Wir alle tragen die Verantwortung dafür, dass unsere im Einsatz geschädigten Soldatinnen und Soldaten wieder gesund werden und aktiv am gesellschaftlichen Leben partizipieren können. Denn in letzter Konsequenz schützen sie unsere Freiheit und Sicherheit mit dem wertvollsten, was sie besitzen: ihrem Leben.“

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Wolfgang Hellmich besucht die Gruppe „MMM“ (Migranten mischen mit)

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Der MdB Wolfgang Hellmich zu Besuch bei den Siegern

Der Abgeordnete ist wieder aktiv bei den Menschen im Kreis Soest unterwegs. Sein Weg führte ihn u.a. zu der Migrantengruppe in die AWO Jugendmigrationsstelle Lippstadt, die für ihr Projekt „Flüchtlingen ein Gesicht geben“ in diesem Jahr gleich mit zwei Preisen ausgezeichnet wurden. Der erste Preis wurde am 11. Mai in Paderborn vom Bündnis für Demokratie und Toleranz verliehen, am 13. Juni 2017 wurde der Gruppe in Hamburg vom Bundesverband deutscher Wohnungs- und Immobilienunternehmen unter der Schirmherrschaft von Bundespräsident Steinmeier der Integrationspreis 2017 vergeben.

„Schon vor drei Jahren war ich von der Gruppe MMM sehr angetan. Ich finde einfach den Gruppennamen so treffend! Migranten mischen mit! Diese jungen Menschen, die sich in der Schule, in der Ausbildung, im Abi oder im Studium befinden, interessieren sich für Politik, Wirtschaft und Gesellschaft. Sie mischen sich tatsächlich ein! Im Gespräch kann ich heraushören, dass sie viel Ahnung vom Weltgeschehen haben. Es macht Hoffnung zu sehen, mit wieviel Leidenschaft, Idealismus und Spaß diese jungen Menschen zwischen 15 und 24 Jahren an die einzelnen Projekte herangehen. Besonders in ihrem gegenwärtigen Projekt, (Ausstellung und Bühnenprogramm) geben sie in eindrucksvoller Form authentische Darstellungen über Leid, Schmerz, Trauer, Heimweh, aber auch Liebe und Hoffnung, die sie auf der Flucht und danach erlebt haben.“

Dem Abgeordneten wurde in den Räumlichkeiten der AWO das jüngste Projekt vorgestellt und Filmaufnahmen vom Bühnenprogramm gezeigt. Die Gruppe wird im Januar 2018 ihr Bühnenprogramm zum dritten Mal in Berlin zeigen. „Sehr gern unterstütze ich ihr weiteres Vorhaben!“


Ein kurzer Ausschnitt aus dem Bühnenprogramm

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SPD-Verteidigungspolitiker Hellmich begrüßt Pesco-Einigung

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Berlin, 13.11.2017 – Außen- und Verteidigungspolitiker von 23 der 28 EU Staaten unterzeichneten am Montag in Brüssel eine Erklärung, in der sie die europäische Zusammenarbeit im Bereich der Verteidigungspolitik regeln. Das Papier beinhaltet die Notifizierungsurkunde für die „Permanent Structured Cooperation“ (Pesco) und betrifft gemeinsame Rüstungsprojekte sowie den Aufbau EU-weit zur Verfügung stehender Militäreinheiten.

Wolfgang Hellmich, SPD-Verteidigungspolitiker im Deutschen Bundestag, begrüßt die erzielte Einigung: „Allein die Tatsache, dass sich 23 europäische Staaten Pesco angeschlossen haben, zeigt die Einigkeit der Teilnehmer. Damit wird der Vertrag von Lissabon durch die Möglichkeit konkreter Kooperation mit Leben erfüllt. Diese europäische Politik bedarf nun auch einer engen Begleitung und Kontrolle durch den Deutschen Bundestag.“

Hellmich merkt an, dass es noch keine Befassung des Parlaments mit dem Thema Pesco gegeben hat: „Wichtig ist dies aber, da der Bundestag spätestens dann in seinen Rechten und Aufgaben berührt sein wird, wenn es in haushälterischen Fragen um konkrete deutsche Beiträge geht.“

Hellmich fordert zudem eine zügige und umfassende Information über das Handeln der Bundesregierung in der Sache sowie eine rasche parlamentarische Debatte über dieses zentrale Projekt europäischer Politik.

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