Die Kommunen in der Energiekrise

Werl, 23.02.2023 – Die Kosten für Energie sind im Jahr 2022 massiv gestiegen. Spätestens durch die Endabrechnung für das Jahr haben das alle Bürgerinnen und Bürger zu spüren bekommen. Bundestag und Bundesregierung haben zahlreiche Entlastungspakete auf den Weg gebracht. Um mit den Menschen vor Ort darüber ins Gespräch zu kommen, lud die SPD-Bundestagsfraktion zur Diskussion in die Werler Stadthalle ein.

Kurz nach 18.00 Uhr eröffnete Wolfgang Hellmich, Bundestagsabgeordneter für den Kreis Soest die Diskussionsveranstaltung. Auch Sascha Quint, Vorsitzender der Werler SPD-Ratsfraktion richtete ein Grußwort an alle Anwesenden.

Weiterer Vertreter der SPD-Bundestagsfraktion war Bernhard Daldrup, Sprecher der AG Kommunalpolitik und der AG Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen der SPD-Bundestagsfraktion und Abgeordneter für den Kreis Warendorf. Der Experte für Kommunalpolitik legte in einem Kurzvortrag die politischen Dimensionen der Energiekrise und die bisher umgesetzten Lösungsmaßnahmen dar. „Die letzten zwölf Monate haben auch gezeigt, wie verletzlich wir uns als Gesellschaft durch die Abhängigkeit von Energieimporten gemacht haben“, waren sich die beiden Bundestagsabgeordneten einig. „Und für die Zukunft“, ergänzte Bernhard Daldrup, „darf es kein Zurück zu Kohle- oder Atomstrom geben. Die Zeit, die Energiewende umzusetzen, ist jetzt.“

Aus Verbrauchersicht sprach Udo Sieverding von der Verbraucherzentrale NRW, Bereichsleiter für den Bereich Energie und Mitglied der Geschäftsleitung. „Die Zahl der Beratungen ist in Folge der hohen Energiekosten definitiv gestiegen“, so Sieverding. „Viele Energie-Discounter sind durch die Energiekrise in die Insolvenz gegangen. Das hat viele Verbraucherinnen und Verbraucher verunsichert.“ Aktuell entspanne sich die Situation aber und es gebe wieder Wettbewerb im Energiemarkt.

Die Situation der Stadtwerke erläuterte Robert Stams, Geschäftsführer der Stadtwerke Werl. Er beschrieb die aktuelle Füllung der Gasspeicher als gut, mahnte aber auch an, weiterhin Energie zu sparen. „Jede Kilowattstunde, die wir jetzt sparen, ist eine Kilowattstunde, die uns über den nächsten Winter hilft.“ Auch ein erhöhtes Tempo beim Ausbau der erneuerbaren Energien sei aktuell zu beobachten, so Robert Stams. Er appellierte an das Publikum die örtlichen Stadtwerke auch in Zukunft zu unterstützen. Auch wenn sie nicht immer die günstigsten Anbieter sind, so haben sie sich in der Energiekrise als Stütze erwiesen, die alle Verbraucherinnen und Verbraucher aufgefangen haben, die im vergangenen Jahr plötzlich einen neuen Energielieferanten brauchten.

Gruppenfoto der Podiumsgäste, die über die Energiekrise informierten

Diskutierten mit Bürgerinnen und Bürgern in Werl: Robert Stams, Udo Sieverding, Bernhard Daldrup, Sascha Quint (Vorsitzender der Werler SPD-Ratsfraktion), Jens Behrens (Vorsitzender des SPD-Unterbezirks Kreis Soest und Gast bei der Veranstaltung) und Wolfgang Hellmich

In der anschließenden Diskussion mit dem Publikum ging es um verschiedene Bereiche, die die Energie betreffen. Fördermittel für energetische Sanierungen, Denkmalschutz und Speicherkraftwerke sind einige der Themen, die angesprochen wurden.

„Politik lebt vom Dialog. Gerne nehmen wir Kritik und Anregungen mit nach Berlin“, so Wolfgang Hellmich abschließend.

Ein Jahr Ukraine-Krieg: Wolfgang Hellmich lädt zu digitaler Informationsveranstaltung ein

Soest, 13.02.2023 – Der heimische Bundestagsabgeordnete und Sprecher der Arbeitsgruppe Sicherheits- und Verteidigungspolitik der SPD-Bundestagsfraktion Wolfgang Hellmich, und der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Dirk Wiese, MdB für den Hochsauerlandkreis, laden interessierte Bürgerinnen und Bürger zu einer digitalen Informationsveranstaltung mit dem Titel „Ein Jahr Krieg in der Ukraine – Deutschlands Rolle in der europäischen Sicherheitspolitik“ am 23.02. um 19:00 Uhr ein.

Fast ein Jahr nach dem Angriff Russlands auf die Ukraine wollen die Abgeordneten über die bereits geleistete Hilfe Deutschlands an die Ukraine sprechen, über geplante Hilfsmaßnahmen informieren und einen Ausblick auf Deutschlands zukünftige Rolle in der europäischen Sicherheitspolitik geben. Wolfgang Hellmich, Mitglied des Verteidigungsausschusses, wird dabei Einblicke in die aktuelle Lage in der ukrainischen Frontregion geben.

„Seit einem Jahr wütet der Krieg in der Ukraine und seit einem Jahr stehen wir fest an der Seite der Ukraine.“, so Hellmich. „Putins Bemühungen den Westen zu spalten haben in den letzten 12 Monaten zu einem Zusammenwachsen der europäischen Gemeinschaft geführt. Gemeinsam und in enger Abstimmung mit unseren Partnern, unterstützen wir die Ukraine und bieten den Menschen, die vor dem schrecklichen Krieg fliehen mussten, Schutz. Darüber möchten wir mit den Bürgerinnen und Bürgern unserer Wahlkreise ins Gespräch kommen“, so Hellmich weiter.

Anmeldungen zur Veranstaltung nimmt das Wahlkreisbüro von Dirk Wiese unter dirk.wiese.wk@bundestag.de oder unter 0291/996713 entgegen. Die Veranstaltung findet über das Programm „Cisco WebEx“ statt. Die Zugangsdaten werden am Tag vor der Veranstaltung an alle angemeldeten verschickt.

Otto-Wels-Preis 2023: Kreative Ideen junger Menschen gesucht

Berlin, 09.02.2023 – Der SPD-Bundestagsabgeordnete Wolfgang Hellmich ruft Jugendliche und junge Erwachsene zwischen 16 und 20 Jahren dazu auf, sich am Kreativwettbewerb für den diesjährigen „Otto-Wels-Preis für Demokratie 2023“ zu beteiligen. Teilnehmerinnen und Teilnehmer sind aufgefordert, sich kreativ mit dem Thema „Zusammenhalt für Demokratie und Frieden“, 78 Jahre nach Ende des Zweiten Weltkriegs, zu beschäftigen.

„Wir suchen kreative Ideen, mit denen sich junge Menschen mit dem Ende des Zweiten Weltkriegs und dem Aufbruch in ein friedliches Europa auseinandersetzen“, sagt Wolfgang Hellmich. Der Abgeordnete ist überzeugt: „Gerade in der heutigen Zeit tun wir gut daran, an die Schrecken des Zweiten Weltkrieges zu erinnern. Es ist sehr wichtig, zu versöhnen und eine friedliche und positive Zukunft zu schaffen, ohne die Vergangenheit aus dem Blick zu verlieren.“

Mit dem Otto-Wels-Preis für Demokratie zeichnet die SPD-Bundestagsfraktion junge Menschen mit kreativen Ideen aus. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer können dabei aus zwei verschiedenen Aufgabenstellungen und aus unterschiedlichen Darstellungsformen – von einer Rede über Fotografien bis hin zu Videos oder Essays – auswählen. Der Preis soll einen Beitrag dazu leisten, dass sich junge Menschen mit Erinnerungskultur und einem friedlichen Zusammenleben in Europa beschäftigen.

Teilnehmen können Jugendliche und junge Erwachsene im Alter zwischen 16 und 20 Jahren. Sie können Einzel- oder Gruppenarbeiten einreichen. Die Wettbewerbsausschreibung und das Teilnahmeformular sind unter www.spdfraktion.de/ottowelspreis abrufbar. Einsendeschluss ist der 17. Februar 2023.

„Die Preisträgerinnen und Preisträger laden wir zur Preisverleihung nach Berlin ein“, kündigt Wolfgang Hellmich an. Den ausgezeichneten Beiträgen winken zudem attraktive Geldpreise, die von den SPD-Bundestagsabgeordneten gestiftet werden.

Die SPD-Bundestagsfraktion verleiht den „Otto-Wels-Preis“ 2023 bereits zum achten Mal. Anliegen des Preises ist es, die Erinnerung an die Schrecken der Nazi-Herrschaft wachzuhalten und das gesellschaftliche Bewusstsein dafür zu schärfen, dass die Grundlagen von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit immer wieder erneuert und gefestigt werden müssen.

Berufsschulen in Soest sind ausgezeichnet! Verbraucherschulen 2023 stehen fest

Berlin, 08.02.2023 – Schulen bereiten die Schülerinnen und Schüler auf das (Berufs-)Leben vor. Doch der Alltag wird, besonders aus Verbrauchersicht, immer komplexer. Der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) ehrt jene Schulen mit der Auszeichnung Vebraucherschule, die die Lernenden zusätzlich fit für den Alltag machen.

Finanzen, Ernährung, Medien und nachhaltiger Konsum: Für die kreative Vermittlung von Wissen in diesen Bereichen werden nun zwei Schulen im Kreis Soest ausgezeichnet. Das Hubertus-Schwartz-Berufskolleg und das Börde-Berufskolleg Soest erhalten am 27. Februar von Bundesministerin Steffi Lemke und vzbv-Vorständin Ramona Pop die Urkunden für ihre Verdienste.

„Dass von bundesweit 69 ausgezeichneten Schulen gleich zwei im Kreis Soest liegen freut mich sehr“, so Wolfgang Hellmich, SPD-Bundestagsabgeordneter für den Kreis Soest, der umgehend von der vzbv über die bevorstehende Verleihung informiert wurde. „Ich gratuliere den beiden Schulen und hoffe sehr, dass von der Auszeichnung eine Signalwirkung ausgeht, sich ausgiebig mit Verbraucherthemen zu beschäftigen.“

Das Projekt Verbraucherschule wird gefördert durch das Umweltbundesamt und das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz auf Beschluss des Deutschen Bundestages sowie durch die Deutsche Stiftung Verbraucherschutz. Mehr Informationen finden sich unter: www.verbraucherschule.de.

SPD-Bundestagsfraktion lädt zu Diskussion zum Thema Energie ein

Werl, 06.02.2023 – Der völkerrechtswidrige Angriff Russlands auf die Ukraine hat schwerwiegende Folgen auch für Deutschland. Massiv gestiegene Energiekosten betreffen alle Bürgerinnen und Bürger.

Viele sorgen sich, wie sie ihre Stromrechnung oder die Heizkosten bezahlen sollen. Unternehmen fragen sich, wie sie die höheren Energiekosten tragen können. Beschäftigte fürchten um ihren Arbeitsplatz. Ebenso die Kommunen, ihre Stadtwerke und die gesamte kritische Infrastruktur geraten durch die steigenden Energiekosten unter Druck.

In den letzten zwölf Monaten haben Regierung und Bundestag schon viele Maßnahmen umgesetzt, um die hohen Kosten abzufedern. Über diese Maßnahmen und zukünftige Vorhaben möchten der heimische Bundestagsabgeordnete Wolfgang Hellmich und die SPD-Bundestagsfraktion mit den Menschen im Kreis Soest reden und laden dazu am 16.02.2023, 18:00 Uhr, zur Diskussion im Jägersaal der Stadthalle Werl (Grafenstraße 27, 59457 Werl) ein. Bei Interesse wird um eine kurze Anmeldung unter wolfgang.hellmich.ma05@bundestag.de oder per Telefon unter 02921/364740 gebeten.

Mit dem Abgeordneten Bernhard Daldrup aus dem Kreis Warendorf wird ein Experte aus dem Bundestag für Kommunen und kommunale Einrichtungen an der Veranstaltung teilnehmen. Robert Stams, Geschäftsführer der Stadtwerke Werl GmbH, und Udo Sieverding von der Verbraucherzentrale NRW werden ebenfalls von ihren Erfahrungen berichten und mitdiskutieren.

„Wir freuen uns auf die Diskussion und den Austausch“, sagt Wolfgang Hellmich. „Nur wenn wir mit den Menschen vor Ort reden, können wir ihre Meinungen mit nach Berlin nehmen und in unsere Entscheidungen einfließen lassen.“

Wolfgang Hellmich besucht ADAC-Campingplatz am Möhnesee

Der ADAC möchte den Campingplatz in Körbecke am Möhnesee umstrukturieren. Dafür sollen die Camper weichen, die teils seit Jahrzehnten ihren Urlaub dort verbringen. Diese haben sich nun an den SPD-Bundestagsabgeordneten Wolfgang Hellmich gewandt, der ihrer Einladung zu einer Vorort-Besichtigung gerne nachgekommen ist.

Die Lage sei dramatisch, beschreiben die Camper, während sie Wolfgang Hellmich über den Campingplatz führen. Noch kurz vor der Nachricht, dass es mit dem Dauercamping bald vorbei sein soll, wurden neue Mietverträge abgeschlossen. Einige der Teilnehmer am Treffen haben noch größere Summen investiert, um ihr Feriendomizil zu verschönern.

Die plötzliche Information, dass es mit dem Camping dort bald vorbei sein soll, traf alle hart. Auch wenn der ADAC argumentiert, dass der Campingplatz nie für Dauercamper gedacht war, so habe er das jahrzehntelang stillschweigend akzeptiert. Zukünftig will der ADAC dort Wohnmobiltouristen Stellplätze anbieten.

„Der ADAC will sich laut Satzung unter anderem für die Erholung und die Freizeit seiner Mitglieder einsetzen. Dass nun die Camper hier den Platz räumen müssen steht damit meiner Meinung nach nicht in Einklang.“, so Wolfgang Hellmich während des Rundgangs. „Auch dass es im Voraus hier keinen Dialog gab, finde ich als langjähriges Mitglied im ADAC enttäuschend.“

Besonders, dass die Camper den Platz auf eigene Kosten räumen und herrichten sollen stößt auf Unverständnis. Auch das zukünftig erhöhte Verkehrsaufkommen durch die Wohnmobile in Körbecke werfe noch einige Fragen nach der Umsetzbarkeit der Pläne auf, so die Arbeitsgruppe der Camper.

SPD-Vorsitzender und Ratsherr Bernd Kirchhoff aus Erwitte, selbst Betroffener, zeigte sich zuversichtlich und bedankte sich bei Wolfgang Hellmich im Namen der Dauercamper für seinen Besuch. Auf jeden Fall wollen sie nicht aufgeben und weiterkämpfen für Ihren Platz am Möhnesee.

„Ich hoffe sehr, dass der ADAC und die Camper im Dialog einen Weg finden, der für beide Seiten ein zufriedenstellendes Ergebnis liefert“, so Wolfgang Hellmich am Ende der Ortsbesichtigung.

Camper und Wolfgang Hellmich auf einem Gruppenfoto vor einem gelb-schwarzen Schild des ADAC

Planungssicherheit für beschleunigten Ausbau der Windenergie schaffen

Der Ausbau der erneuerbaren Energie soll deutlich schneller vorangehen. So sieht es die Bundesregierung in ihrem Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) 2023 vor. Dazu müssen 2 Prozent der gesamten Bundesfläche für Windenergie an Land zur Verfügung stehen, tatsächlich sind es aktuell ca. 0,5 Prozent. Jedes Bundesland wird verpflichtet, diese Flächen zur Verfügung zu stellen.

„Der Klimaschutz hat uns das Ziel der CO2-Neutralität bis 2045 schon gegeben, der Krieg in der Ukraine verdeutlicht aber noch einmal, warum wir möglichst schnell unabhängig von fossilen Energieressourcen werden müssen“, so Wolfgang Hellmich, SPD-Bundestagsabgeordneter für den Kreis Soest. So sollten bis 2030 80 Prozent des in Deutschland verbrauchten Stroms aus erneuerbaren Energien stammen.

Große Potentiale im Kreis Soest

Gerade der Kreis Soest verfügt mit der exponierten Lage des Haarstrangs über ein großes Potential für Windenergie. Eine Studie des LANUV hat dies bereits im April 2022 festgestellt.

Auch das Bundesnaturschutzgesetz wurde bereits für den Ausbau der Windenergie geändert. So kann die Genehmigung von neuen Anlagen beschleunigt werden, während die ökologischen Standards gewahrt werden. Dazu zählen einerseits Entbürokratisierung und die Standardisierung der Artenschutzbestimmungen, gleichzeitig können zukünftig auch Landschaftsschutzgebiete in die Suche nach Flächen für den Windenergieausbau einbezogen werden.

Auch Fauna-Flora-Habitat-Gebiete (FFH-Gebiete) können lt. einer Anfrage von Wolfgang Hellmich beim BMWK unter bestimmten Bedingungen in die Planungen mit einbezogen werden. Die Planungshoheit diesbezüglich liegt bei den Ländern, bzw. den Planungsträgern auf regionaler und kommunaler Ebene, so die Antwort aus dem Bundeswirtschaftsministerium.

SPD-Kreistagsfraktion und Wolfgang Hellmich sind sich einig:

Christian Klespe, Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion im Kreis Soest dazu: „Wir verlangen von der Landesregierung schleunigst die Ausweisung der für den Windkraftausbau benötigten Flächen.“ Dies müsse vor allen Dingen in Einklang mit den Verantwortlichen vor Ort geschehen. Auch in den vom Ausbau betroffenen Regionen müsse es einen Dialog geben. „Wir brauchen schnell Planungssicherheit, damit die Träger vor Ort die gesetzlichen Vorgaben zügig umsetzen können.“

„Um die Klimaneutralität und die Unabhängigkeit von fossilen Ressourcen bis 2045 zu erreichen müssen wir alle an einem Strang ziehen“, ist sich Wolfgang Hellmich abschließend sicher. „Nur wenn die Länder die Vorgaben des Bundes jetzt schnell umsetzen, können sich der Kreis Soest und seine Kommunen an die Planung machen.“

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THW bedankt sich für neue Fahrzeuge vom Bund

Auf Einladung des THW besuchte der heimische Bundestagsabgeordnete Wolfgang Hellmich in dieser Woche das THW in Lippstadt. Die Mitarbeiter des THW wollten sich persönlich dafür bedanken, dass der Bund vier neue Fahrzeuge für die Lippstädter Ortsgruppe ermöglichte.

Nach dem Tornado der über Lippstadt eine Schneise der Verwüstung zog, wurde deutlich, wie wichtig diese Neuanschaffung für die Arbeit des THW vor Ort ist. „Wir möchten uns für die neuen Fahrzeuge vom Bund bedanken, die beim Einsatz am vergangenen Wochenende hier in Lippstadt auch gleich zum Einsatz kamen“, berichtet Sascha Meyer, Leiter der Regionalstelle Arnsberg. „Da es vermutlich zukünftig mehr extreme Wetterereignisse geben kann, ist es umso wichtiger, dass Fahrzeuge und Equipment des THW bestmöglich darauf angepasst sind.“ erläutert Murat Seckin, Ausbildungsbeauftragter der Ortsgruppe Lippstadt.

Wolfgang Hellmich hob hervor: „Das THW ist hauptsächlich ein Ehrenamt. Das zeigt einmal mehr, wie wichtig das Ehrenamt für unsere Gesellschaft, gerade auch im Katastrophenschutz ist.“ Nach einer kurzen theoretischen Lagebeschreibung, wurden einige Schadenstellen in Lippstadt besichtigt. Lobend erwähnt wurde hierbei auch die gute Zusammenarbeit zwischen Feuerwehr und THW im Lippstädter Stadtgebiet. Auch Kräfte vom Soester THW halfen in Lippstadt.

Wolfgang Hellmich mit Mitgliedern des THW, in einer Reihe vor einem blauen Einsatzfahrzeug

Bundesregierung sucht Kreativunternehmer

Berlin, 18.05.2022 – Bis zum 30. Juni 2022 können sich Unternehmer aus der Kultur- und Kreativwirtschaft wieder für die Kultur- und Kreativpilot*innen Deutschland bewerben. Die Auszeichnung der Bundesregierung richtet sich an Akteure aus der Kultur- und Kreativwirtschaft und deren branchenübergreifenden Schnittstellen. Im Zentrum steht die Persönlichkeit der Unternehmer, die sich mit innovativen Ideen und Tatkraft den Herausforderungen unserer Zeit stellen.

Jedes Jahr werden 32 Unternehmen mit dem Preis ausgezeichnet. Die Ideen, Projekte und Initiativen der Preisträger geben einen Einblick in die Richtung, in die sich die Branche entwickelt und zeigen heute schon, was die Gesellschaft von morgen prägen kann.

Wolfgang Hellmich, Bundestagsabgeordneter für den Kreis Soest, weist auf die Auszeichnung hin und ermutigt Unternehmerinnen und Unternehmer aus dem Kreis Soest sich zu bewerben: „Als Wirtschafts- und Fachhochschulregion ist die Kreativleistung im Kreis Soest groß – ich würde mich über Bewerberinnen und Bewerber von hier sehr freuen.“

Die Bewerbung kann ab sofort via Online-Formular auf www.kultur-kreativpiloten.de eingereicht werden. Zur Bewerbung reichen drei Dinge: Eine kurze Beschreibung der Idee, Informationen zur einreichenden Person oder zum Team und ein kurzes Motivationsschreiben, warum man Kultur- und Kreativpilot*in werden möchte.

Deutscher Bundestag schreibt Wissenschaftspreis 2023 aus

Berlin, 13.05.2022 – 2023 wird der Deutsche Bundestag wieder einen Wissenschaftspreis verleihen. Der Preis würdigt hervorragende wissenschaftliche Arbeiten der jüngsten Zeit, die zur Beschäftigung mit Fragen des Parlamentarismus anregen und zu einem vertieften Verständnis parlamentarischer Praxis beitragen.

Der Preis ist mit 10.000 Euro dotiert.

Nicht nur der Autor/die Autorin selbst können ihre Arbeiten einreichen, auch Dritte können die Werke anderer vorschlagen. Dabei können nur bereits veröffentlichte Arbeiten, die seit dem 01. April 2020 erschienen sind berücksichtigt werden.

Über die Vergabe des Preises entscheidet eine Fachjury aus Wissenschaftlern unterschiedlicher Fachgebiete.

Wolfgang Hellmich, Bundestagsabgeordneter aus dem Kreis Soest, weist auf den Wissenschaftspreis hin und ermutigt Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler aus seinem Wahlkreis sich zu beteiligen: „Wir haben im Kreis Soest ein enormes Potential, nicht nur wirtschaftlich, auch wissenschaftlich. Deshalb würde ich mich freuen, wenn der Wissenschaftspreis 2023 in den Kreis Soest geht.“

Bewerbungsschluss ist der 15.07.2022.

Weitere Hinweise zum Wissenschaftspreis des Deutschen Bundestages und zum Bewerbungsverfahren sind zu finden unter:
http://www.bundestag.de/wissenschaftspreis