„Aus Grau mach Grün“ – Förderprogramm zu Gestaltung öffentlicher Plätze und Straßen gestartet

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Berlin, 26.05.2023 – Die Natur ist wichtig. Sie bietet Erholung für Menschen und Rückzugsorte für Insekten und Tiere. Um die Natur auch in urbanen Räumen zu fördern, hat die Stiftung „Lebendige Stadt“ die Projektförderung „Aus Grau mach Grün auf Straßen und Plätzen“ für Städte ins Leben gerufen. Dieses steht unter der Schirmherrschaft der Bundesbauministerin Klara Geywitz.

Wolfgang Hellmich, SPD-Bundestagsabgeordneter für den Kreis Soest möchte ausdrücklich auf das Programm aufmerksam machen: „Gerade kleinere Städte im ländlichen Raum können von dieser Förderung profitieren.“ Denn: Bewerben können sich Städte mit bis zu 50.000 Einwohnern, die eine Straße oder einen Platz gestalten wollen.

„Die Gestaltung sollte einen Beitrag zu mehr Biodiversität, zur Verbesserung der Luftqualität und Steigerung der Artenvielfalt leisten“, erläutert Hellmich die Ziele der Förderung. „Wichtig ist auch der Aspekt der Bürgerbeteiligung und dass die Pflege der der neuen Stadtnatur nachhaltig gestaltet wird.“

Insgesamt drei Preisträger werden aus den Bewerbungen durch eine Expertenjury ausgewählt. Diese erhalten dann Fördergelder in Höhe von jeweils 30.000 Euro um die Begrünungsmaßnahmen umzusetzen.

Bewerbungen sind bis zum 01. September 2023 per E-Mail an wettbewerb@lebendige-stadt.de möglich. Alle Informationen, sowie das Bewerbungsformular finden sich unter www.lebendige-stadt.de/wettbewerb-gruen.

„Ich würde mich freuen, wenn es passende Ideen im Kreis Soest gibt und eine der Städte von dem Programm profitieren kann“, so Wolfgang Hellmich abschließend.

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Registrierungsstart der Kulturanbietenden für den KulturPass

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Berlin, 16.05.2023 – Der KulturPass bietet allen jungen Menschen, die 2023 ihren 18. Geburtstag feiern, ein Budget von 200 €, mit dem sie unsere reichhaltige Kulturlandschaft erkunden können. Ab dem 17. Mai um 15:00 Uhr können Kulturanbietende in ganz Deutschland ihre Angebote für den KulturPass zur Verfügung stellen.

Zum Start der Registrierung der Kulturanbietenden erklärt Wolfgang Hellmich, Abgeordneter der SPD für den Kreis Soest: „Mit dem KulturPass unterstützt die Bundesregierung junge Menschen in Deutschland dabei, Kultur vor Ort zu erleben und sie so für die Vielfalt und den Reichtum der Kultur im Land zu begeistern. Gleichzeitig soll der KulturPass die vielen lokalen Kulturanbietenden nach der Pandemie stärken.“

Die Registrierung läuft über eine digitale Plattform (www.kulturpass.de), auf der die Anbietenden ab jetzt sich registrieren und ihre Angebote anlegen können. Theater und Kinos, Konzert- und Opernhäuser, Buchhandlungen und der Musikfachhandel, Comic- und Plattenläden, Museen und Gedenkstätten, Parks, Botanische Gärten und Schlösser – sie alle können mit ihrem Angebot Teil des KulturPass sein. Der Preis für die genutzten Leistungen wird den Anbietern im Nachgang erstattet. Für die 18-jährigen wird der KulturPass ab Mitte Juni verfügbar sein, dann können sie ihr virtuelles Budget über die KulturPass-App einsetzen.

Für dieses Angebot stellt der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags in diesem Jahr 100 Millionen Euro zur Verfügung, die Mittel kommen aus dem Etat der Staatsministerin für Kultur und Medien. Der KulturPass startet 2023 als Pilotprojekt. Bei erfolgreichem Verlauf kann das Programm fortgesetzt und erweitert werden.

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Förderung bewilligt: Projekt im Kreis Soest bekommt Zuwendung vom Familienministerium

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Berlin, 02.05.2023 – Aus Mitteln des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) ist eine Förderung im Rahmen des Bundesprogramms „Das Zukunftspaket für Bewegung, Kultur und Gesundheit“ an das Kreisjugendamt Soest bewilligt worden. Dies teilte das Ministerium dem heimischen Bundestagsabgeordneten Wolfgang Hellmich nun mit.

Der Mitteilung zufolge kann das Partizipationsprojekt „JUKIZ‘23“ von und mit Kindern und Jugendlichen für Kinder und Jugendliche aus dem Kreisgebiet Soest in diesem Jahr insgesamt 66.340,00 Euro aus dem Fördertopf abrufen.

„Wir haben uns in Berlin stark gemacht, Projekte für Kinder und Jugendliche auf den Weg zu bringen“, erläutert SPD-Parlamentarier Wolfgang Hellmich das Förderprogramm. „Gerade in der Pandemie mussten die jungen Menschen in diesem Land auf vieles verzichten.“ Wichtig sei vor allen Dingen, dass durch die Förderung die körperliche und seelische Gesundheit gefördert wird.

Der Fokus des Bundesprogramms liegt auf der Lebenswirklichkeit der Kinder und Jugendlichen vor Ort. Ziel des Programms ist daher die direkte Teilhabe und konkrete Mitsprache.
Gemeinsam mit einem Träger ihrer Wahl können junge Menschen, die eine Projektidee haben, einen Förderantrag stellen.

„Auch möchte ich darauf hinweisen, dass es weiterhin möglich ist, Förderanträge zu stellen“, so Wolfgang Hellmich weiter. „Die Anzahl und Vielfalt der bisher bundesweit geförderten Projekte zeigt, mit wie viel Interesse die Jugend ihre Ideen verfolgen und verwirklichen.“

Noch bis zum 15. September können Projektanträge von Kindern und Jugendlichen gestellt werden. Für Träger ist dies nochmals vom 8. bis 26. Mai möglich. Weitere Informationen zum Bundesprogramm befinden sich unter: https://www.das-zukunftspaket.de/

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Förderung Schlosspark Erwitte durch den Bund

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Berlin, 01.03.2023 – Gute Nachrichten für Erwitte: Der Bundestag wird im Rahmen des Bundesprogrammes „Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel“ die Umgestaltung des Schlossparks als Teil des Grünblauen Rings Erwitte mit 2.38 Millionen Euro unterstützen.

Der heimische Bundestagsabgeordnete Wolfgang Hellmich (SPD) betont: „Ich freue mich sehr für die Bürgerinnen und Bürger in Erwitte. Vor dem Hintergrund der sich im Zentrum kreuzenden Bundesstraßen, kommt einem klimaresilienten Stadtpark eine besondere Rolle zu. Zudem kann mit dieser Förderung der Lückenschluss des Grünblauen Rings Erwitte weiter vorangebracht werden.“

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Solidarität und Unterstützung

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Von Hans Zaremba zum Krieg in der Ukraine

Mit ihrer gemeinsamen digitalen Veranstaltung „Ein Krieg in der Ukraine – Deutschlands Rolle in der europäischen Sicherheitspolitik“ am Vorabend des ersten Jahrestages des russischen Überfalls auf das Nachbarland unterstrichen die SPD-Bundestagsabgeordneten Wolfgang Hellmich (Soest) und Dirk Wiese (Brilon) die weiterhin notwendige Unterstützung durch Deutschland für die vom Angriff Russlands gequälten Menschen in der Ukraine. Die sowohl in humanitärer als auch mit militärischer Hilfe.

Pressefoto von Wolfgang Hellmich MdB

Foto: Benno Kraehahn (bearbeitet durch spdfraktion.de)

Soest am Freitag, 24. Februar 2023:
Wolfgang Hellmich gestaltete gemeinsam mit seinem SPD-Fraktionskollegen Dirk Wiese die digitale Veranstaltung zum ersten Jahrestag des Krieges in der Ukraine.

Ukraine muss bestehen bleiben

Nach Einschätzung des ehemaligen Vorsitzenden des Verteidigungsausschusses im Bundestag, Wolfgang Hellmich, sind die Absichten von Wladimir Putin über die Unterwerfung der Ukraine „mit dem Ausbluten auf dem Felde“ hinaus ebenso deutlich gegen die aus der Sicht des Kremlherrschers verhasste „demokratische Welt“ gerichtet. Das erfolge mit einem Austrocknen der Meinungsfreiheit und die brutale Verfolgung anderer Wertvorstellungen. Dazu bediene sich der russische Präsident der hybriden Kriegsführung, mit der er seine eigenen Absichten verschleiere, die Grenze zwischen Krieg und Frieden verwische sowie den militärischen und politischen Druck mit Desinformationen kombiniere. Mit seinen ständigen Angriffen auf die ukrainische Zivilbevölkerung und ihrer Infrastruktur wolle er die Widerstandskräfte und Zustimmung der Bevölkerung für ihre Landesverteidigung im vom Krieg heimgesuchten Land brechen. „Die Ukraine muss bestehen bleiben“, betonte der heutige Sprecher der Arbeitsgruppe Sicherheits- und Verteidigungspolitik der SPD-Bundestagsfraktion, vor dem Hintergrund von Waffenlieferungen aus Deutschland und anderer Staaten in die Ukraine.

Pressefoto von Dirk Wiese MdB

Foto: Photothek

Brilon am Freitag, 24. Februar 2023:
Der SPD-Fraktionswiese Dirk Wiese bewertete die innenpolitischen Bezugspunkte in Deutschland zum russischen Überfall auf die Ukraine.

Bezugspunkte zur deutschen Innenpolitik

Der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Dirk Wiese, schaute auf die innenpolitischen Bezugspunkte zum Krieg in der Ukraine. Dabei hob er die erheblichen Hilfen der Bundesrepublik hervor, um die seit dem 24. Februar 2022 nach Deutschland geflohenen rund 1,1 Millionen Menschen mit Wohnraum auszustatten sowie in den Kindertagesstätten und Schulen zu betreuen. Überdies listete der 39-jährige Jurist aus dem Sauerland die enormen Maßnahmen auf, damit die zerstörten Einrichtungen in der Ukraine wieder errichtet und die in deutsche Krankenhäuser aufgenommen ukrainischen Verwundeten versorgt werden können. Daneben fixierte er die finanziellen Herausforderungen, die von Deutschland wegen des von Russland angezettelten Krieges zu stemmen seien. Das reiche von der Einstellung von Sondermögen für die Bundeswehr und Hilfsprogrammen für die Bürgerinnen und Bürger infolge der Energiekrise bis zur Schuldenbremse, die nach den bisherigen Regelungen mit dem Bundeshalt 2024 wieder ihre Anwendung finden soll.

Verfasser: Hans Zaremba

Vogelschießen durch schärfere Waffengesetze nicht bedroht

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Kreis Soest, 27.02.2023 – Im Dezember hatte Bundesinnenministerin Nancy Faeser eine Verschärfung des Waffenrechts angekündigt. Hintergrund waren Umsturzpläne von sogenannten „Reichsbürgern“.

Nachdem Inhalte eines ersten Referentenentwurfs bekannt wurden, gerieten viele Schützen in Sorge. Die Befürchtung, jährlich eine polizeiliche Genehmigung gegen Gebühr einholen zu müssen, stand auf einmal im Raum, was dem traditionellen Charakter des Vogelschießens entgegenstünde. Doch der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Wolfgang Hellmich kann nun Entwarnung geben.

„Das Vogelschießen wird jetzt und auch in Zukunft seinen gewohnten Gang gehen“, so der Parlamentarier. Die entsprechende Ausnahme für die Schützen soll in einem fortgeschriebenen Gesetzesentwurf, welcher sich aktuell in einer frühen Phase der Abstimmung befindet, aufgenommen werden. „Ich bedanke mich bei allen Schützen aus dem Kreis Soest, die den Kontakt zu mir gesucht haben. Denn nur wenn man miteinander, und nicht übereinander spricht kann man Lösungen finden.“

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Die Kommunen in der Energiekrise

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Werl, 23.02.2023 – Die Kosten für Energie sind im Jahr 2022 massiv gestiegen. Spätestens durch die Endabrechnung für das Jahr haben das alle Bürgerinnen und Bürger zu spüren bekommen. Bundestag und Bundesregierung haben zahlreiche Entlastungspakete auf den Weg gebracht. Um mit den Menschen vor Ort darüber ins Gespräch zu kommen, lud die SPD-Bundestagsfraktion zur Diskussion in die Werler Stadthalle ein.

Kurz nach 18.00 Uhr eröffnete Wolfgang Hellmich, Bundestagsabgeordneter für den Kreis Soest die Diskussionsveranstaltung. Auch Sascha Quint, Vorsitzender der Werler SPD-Ratsfraktion richtete ein Grußwort an alle Anwesenden.

Weiterer Vertreter der SPD-Bundestagsfraktion war Bernhard Daldrup, Sprecher der AG Kommunalpolitik und der AG Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen der SPD-Bundestagsfraktion und Abgeordneter für den Kreis Warendorf. Der Experte für Kommunalpolitik legte in einem Kurzvortrag die politischen Dimensionen der Energiekrise und die bisher umgesetzten Lösungsmaßnahmen dar. „Die letzten zwölf Monate haben auch gezeigt, wie verletzlich wir uns als Gesellschaft durch die Abhängigkeit von Energieimporten gemacht haben“, waren sich die beiden Bundestagsabgeordneten einig. „Und für die Zukunft“, ergänzte Bernhard Daldrup, „darf es kein Zurück zu Kohle- oder Atomstrom geben. Die Zeit, die Energiewende umzusetzen, ist jetzt.“

Aus Verbrauchersicht sprach Udo Sieverding von der Verbraucherzentrale NRW, Bereichsleiter für den Bereich Energie und Mitglied der Geschäftsleitung. „Die Zahl der Beratungen ist in Folge der hohen Energiekosten definitiv gestiegen“, so Sieverding. „Viele Energie-Discounter sind durch die Energiekrise in die Insolvenz gegangen. Das hat viele Verbraucherinnen und Verbraucher verunsichert.“ Aktuell entspanne sich die Situation aber und es gebe wieder Wettbewerb im Energiemarkt.

Die Situation der Stadtwerke erläuterte Robert Stams, Geschäftsführer der Stadtwerke Werl. Er beschrieb die aktuelle Füllung der Gasspeicher als gut, mahnte aber auch an, weiterhin Energie zu sparen. „Jede Kilowattstunde, die wir jetzt sparen, ist eine Kilowattstunde, die uns über den nächsten Winter hilft.“ Auch ein erhöhtes Tempo beim Ausbau der erneuerbaren Energien sei aktuell zu beobachten, so Robert Stams. Er appellierte an das Publikum die örtlichen Stadtwerke auch in Zukunft zu unterstützen. Auch wenn sie nicht immer die günstigsten Anbieter sind, so haben sie sich in der Energiekrise als Stütze erwiesen, die alle Verbraucherinnen und Verbraucher aufgefangen haben, die im vergangenen Jahr plötzlich einen neuen Energielieferanten brauchten.

Gruppenfoto der Podiumsgäste, die über die Energiekrise informierten

Diskutierten mit Bürgerinnen und Bürgern in Werl: Robert Stams, Udo Sieverding, Bernhard Daldrup, Sascha Quint (Vorsitzender der Werler SPD-Ratsfraktion), Jens Behrens (Vorsitzender des SPD-Unterbezirks Kreis Soest und Gast bei der Veranstaltung) und Wolfgang Hellmich

In der anschließenden Diskussion mit dem Publikum ging es um verschiedene Bereiche, die die Energie betreffen. Fördermittel für energetische Sanierungen, Denkmalschutz und Speicherkraftwerke sind einige der Themen, die angesprochen wurden.

„Politik lebt vom Dialog. Gerne nehmen wir Kritik und Anregungen mit nach Berlin“, so Wolfgang Hellmich abschließend.

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Ein Jahr Ukraine-Krieg: Wolfgang Hellmich lädt zu digitaler Informationsveranstaltung ein

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Soest, 13.02.2023 – Der heimische Bundestagsabgeordnete und Sprecher der Arbeitsgruppe Sicherheits- und Verteidigungspolitik der SPD-Bundestagsfraktion Wolfgang Hellmich, und der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Dirk Wiese, MdB für den Hochsauerlandkreis, laden interessierte Bürgerinnen und Bürger zu einer digitalen Informationsveranstaltung mit dem Titel „Ein Jahr Krieg in der Ukraine – Deutschlands Rolle in der europäischen Sicherheitspolitik“ am 23.02. um 19:00 Uhr ein.

Fast ein Jahr nach dem Angriff Russlands auf die Ukraine wollen die Abgeordneten über die bereits geleistete Hilfe Deutschlands an die Ukraine sprechen, über geplante Hilfsmaßnahmen informieren und einen Ausblick auf Deutschlands zukünftige Rolle in der europäischen Sicherheitspolitik geben. Wolfgang Hellmich, Mitglied des Verteidigungsausschusses, wird dabei Einblicke in die aktuelle Lage in der ukrainischen Frontregion geben.

„Seit einem Jahr wütet der Krieg in der Ukraine und seit einem Jahr stehen wir fest an der Seite der Ukraine.“, so Hellmich. „Putins Bemühungen den Westen zu spalten haben in den letzten 12 Monaten zu einem Zusammenwachsen der europäischen Gemeinschaft geführt. Gemeinsam und in enger Abstimmung mit unseren Partnern, unterstützen wir die Ukraine und bieten den Menschen, die vor dem schrecklichen Krieg fliehen mussten, Schutz. Darüber möchten wir mit den Bürgerinnen und Bürgern unserer Wahlkreise ins Gespräch kommen“, so Hellmich weiter.

Anmeldungen zur Veranstaltung nimmt das Wahlkreisbüro von Dirk Wiese unter dirk.wiese.wk@bundestag.de oder unter 0291/996713 entgegen. Die Veranstaltung findet über das Programm „Cisco WebEx“ statt. Die Zugangsdaten werden am Tag vor der Veranstaltung an alle angemeldeten verschickt.

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Otto-Wels-Preis 2023: Kreative Ideen junger Menschen gesucht

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Berlin, 09.02.2023 – Der SPD-Bundestagsabgeordnete Wolfgang Hellmich ruft Jugendliche und junge Erwachsene zwischen 16 und 20 Jahren dazu auf, sich am Kreativwettbewerb für den diesjährigen „Otto-Wels-Preis für Demokratie 2023“ zu beteiligen. Teilnehmerinnen und Teilnehmer sind aufgefordert, sich kreativ mit dem Thema „Zusammenhalt für Demokratie und Frieden“, 78 Jahre nach Ende des Zweiten Weltkriegs, zu beschäftigen.

„Wir suchen kreative Ideen, mit denen sich junge Menschen mit dem Ende des Zweiten Weltkriegs und dem Aufbruch in ein friedliches Europa auseinandersetzen“, sagt Wolfgang Hellmich. Der Abgeordnete ist überzeugt: „Gerade in der heutigen Zeit tun wir gut daran, an die Schrecken des Zweiten Weltkrieges zu erinnern. Es ist sehr wichtig, zu versöhnen und eine friedliche und positive Zukunft zu schaffen, ohne die Vergangenheit aus dem Blick zu verlieren.“

Mit dem Otto-Wels-Preis für Demokratie zeichnet die SPD-Bundestagsfraktion junge Menschen mit kreativen Ideen aus. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer können dabei aus zwei verschiedenen Aufgabenstellungen und aus unterschiedlichen Darstellungsformen – von einer Rede über Fotografien bis hin zu Videos oder Essays – auswählen. Der Preis soll einen Beitrag dazu leisten, dass sich junge Menschen mit Erinnerungskultur und einem friedlichen Zusammenleben in Europa beschäftigen.

Teilnehmen können Jugendliche und junge Erwachsene im Alter zwischen 16 und 20 Jahren. Sie können Einzel- oder Gruppenarbeiten einreichen. Die Wettbewerbsausschreibung und das Teilnahmeformular sind unter www.spdfraktion.de/ottowelspreis abrufbar. Einsendeschluss ist der 17. Februar 2023.

„Die Preisträgerinnen und Preisträger laden wir zur Preisverleihung nach Berlin ein“, kündigt Wolfgang Hellmich an. Den ausgezeichneten Beiträgen winken zudem attraktive Geldpreise, die von den SPD-Bundestagsabgeordneten gestiftet werden.

Die SPD-Bundestagsfraktion verleiht den „Otto-Wels-Preis“ 2023 bereits zum achten Mal. Anliegen des Preises ist es, die Erinnerung an die Schrecken der Nazi-Herrschaft wachzuhalten und das gesellschaftliche Bewusstsein dafür zu schärfen, dass die Grundlagen von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit immer wieder erneuert und gefestigt werden müssen.

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Berufsschulen in Soest sind ausgezeichnet! Verbraucherschulen 2023 stehen fest

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Berlin, 08.02.2023 – Schulen bereiten die Schülerinnen und Schüler auf das (Berufs-)Leben vor. Doch der Alltag wird, besonders aus Verbrauchersicht, immer komplexer. Der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) ehrt jene Schulen mit der Auszeichnung Vebraucherschule, die die Lernenden zusätzlich fit für den Alltag machen.

Finanzen, Ernährung, Medien und nachhaltiger Konsum: Für die kreative Vermittlung von Wissen in diesen Bereichen werden nun zwei Schulen im Kreis Soest ausgezeichnet. Das Hubertus-Schwartz-Berufskolleg und das Börde-Berufskolleg Soest erhalten am 27. Februar von Bundesministerin Steffi Lemke und vzbv-Vorständin Ramona Pop die Urkunden für ihre Verdienste.

„Dass von bundesweit 69 ausgezeichneten Schulen gleich zwei im Kreis Soest liegen freut mich sehr“, so Wolfgang Hellmich, SPD-Bundestagsabgeordneter für den Kreis Soest, der umgehend von der vzbv über die bevorstehende Verleihung informiert wurde. „Ich gratuliere den beiden Schulen und hoffe sehr, dass von der Auszeichnung eine Signalwirkung ausgeht, sich ausgiebig mit Verbraucherthemen zu beschäftigen.“

Das Projekt Verbraucherschule wird gefördert durch das Umweltbundesamt und das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz auf Beschluss des Deutschen Bundestages sowie durch die Deutsche Stiftung Verbraucherschutz. Mehr Informationen finden sich unter: www.verbraucherschule.de.