Änderung des Batteriegesetzes

Am Donnerstag, 17.09.2020 hat der Deutsche Bundestag die Änderung des Batteriegesetzes beraten. Ziel des Gesetzes ist nicht nur den reibungslosen Ablauf von Sammlung und Entsorgung der Batterien zu gewährleisten, auch die Sammelquote wird erhöht.

Wolfgang Hellmich, SPD-Bundestagsabgeordneter für den Kreis Soest begrüßt die Gesetzesänderung. „Die natürlichen Ressourcen unseres Planeten sind endlich. Batterien enthalten sehr viele dieser Ressourcen, die einer Wiederverwertung zugeführt werden können, jedoch sind sie auch voller Gefahrenstoffe.“ Deshalb gehören Batterien auch nicht in die Mülltonne, sondern werden gesondert gesammelt und dem Recycling zugeführt.

Das bisherige Solidarsystem, dem alle Hersteller angeschlossen waren, wurde vor einiger Zeit durch ein Wettbewerbssystem ersetzt. Das führte dazu, dass Sammelstellen teilweise gar nicht mehr oder nur unregelmäßig geleert wurden. Das neue Batteriegesetz packt an dieser Stelle an und verpflichtet alle Betreiber dazu ein kostenloses Angebot zur Abholung eben dieser Altbatterien abzugeben.

Mit einer weiteren, für den Herbst geplanten Initiative soll zukünftig auch das Recycling für Batterien und insbesondere Lithium-Ionen-Akkus verbessert werden.