Besuch beim Bundesamt für Personalmanagement in Köln

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Am 22.9.2019 habe ich, begleitet vom Vorsitzenden des Arbeitskreises Sicherheit und Bundeswehr der NRWSPD Oberst a.D. Joachim Schaprian, das Bundesamt für das Personalmanagement der Bundeswehr in Köln besucht. Nach einem persönlichen Gespräch mit der Präsidentin des Amtes Sabine Grohmann habe ich eine  Einweisung in das Amt durch Lagevorträge des Führungspersonals erhalten. Das Amt mit seinen mehr als 6000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern hat u.a. den Auftrag eine einheitliche Personalführung für das militärische und zivile Personal der Bundeswehr sicher zu stellen. Eine wichtige Aufgabe des Amtes ist  die Gewinnung und Bindung von qualifizierten Personal. Erfreut habe ich zur Kenntnis nehmen können, dass die Personalgewinnung weiter sehr erfolgreich verläuft und bei einer guten Bewerberlage qualifizierter Nachwuchs im ausreichenden Umfang für die Bundeswehr gewonnen werden konnte. Deutlich wurde, dass die Arbeit dieses Amtes von zentraler Bedeutung für die Berufszufriedenheit der Angehörigen der Bundeswehr ist.

Erfreut habe ich zur Kenntnis genommen, das die Trendwende Personal bei Berufs- und Zeitsoldaten, aber auch bei den Beamten greift. Seit 2016 ist u.a. einen Zuwachs von ca. 9000 Soldatinnen und Soldaten und von ca. 2300 Beamtinnen und Beamten zu verzeichnen. Unser Attraktivitätsprogramm, u.a. auch mit unserem Besoldungsstrukturenmodernisierungsgesetz, wirkt. Für viele Angehörige der Bundeswehr haben sich die Wartezeiten zur Beförderung deutlich verringern, bzw. aufgelöst. Bei einer insgesamt guten Bewerberlage kann der Personalbedarf, mit Ausnahme des technischen gehobenen Dienstes, im fliegerischen Dienst im IT-Bereich weitestgehend, gut gedeckt werden. Deutlich wurde aber auch, dass es bei der Gewinnung von Reservisten, die auf Dienstposten der Reserve beordert werden wollen, erhebliche Personalprobleme gibt. Ob die Überlegungen zur Verbesserung der Personallage durch die im Entwurf vorliegende Strategie der Reserve verbessert werden kann, bleibt abzuwarten. Das Motto des Amtes ,“von der Verwaltung zur Gestaltung“ scheint im Personalwesen zu greifen.

Die Vorträge und Gespräche mit dem Führungspersonal waren für mich vom großen Interesse, sehr informativ und hilfreich für meine Aufgabe im Verteidigungsausschuss. Ich habe viele Anregungen für meine weitere Arbeit aus dem Amt mitgenommen.

Besuch beim Landeskommando NRW

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Am 22.9.2019 habe ich, begleitet vom Vorsitzenden des Arbeitskreises Sicherheit und Bundeswehr der NRWSPD Oberst a.D. Joachim Schaprian, erneut das Landeskommando in Düsseldorf besucht und an diesem Tag sehr gute und informative Gespräche mit dem Kommandeur Brigadegeneral  Torsten Gersdorf, den Soldatinnen und Soldaten des Kommandos und Vorsitzende des Reservistenlandesverband NRW Wehrend geführt. Mit einem Lagevortrag im Kreis der Stabsabteilungsleiter des Kommandos wurde ich über die vielfältigen Aufgaben des Kommandos informiert. Auftragsschwerpunkt des Landeskommandos Nordrhein-Westfalen (LKdo NW) ist die zivil-militärische Zusammenarbeit sowohl auf Landesebene (Landtag, Landesregierung und Landesbehörden) als auch auf Ebene der Regierungsbezirke, Kreise und kreisfreien Städte. Das Kommando berät zivile Behörden ebenen gerecht über Fähigkeiten der Bundeswehr im Hilfeleistungsfall, vertritt die Interessen der Bundeswehr im Bundesland durch Zivil-Militärische Zusammenarbeit. LKdo NW plant und führt durch die Ausbildung und Inübunghaltung für ca. 1.000 beorderte Reservisten, vor allem in den Bezirks- und Kreisverbindungskommandos und in den Regionalen Sicherungs- und Unterstützungskräften. Nach meiner Bewertung ist das Landeskommando gut aufgestellt, um bei einer Katastrophe in NRW die Unterstützung durch die Bundeswehr zu koordinieren. Diskutiert wurde auch über die neue Strategie der Reserve, die Grundlage sein wird, in Zukunft mehr Soldaten für den Einsatz als reserist zu gewinnen.

In NRW ist die Bundeswehr an 26 Standorten mit insgesamt ca. 32.000 Soldatinnen/Soldaten und zivilen Mitarbeiterinnen/Mitarbeitern vertreten und damit weiter einer der großen Arbeitgeber. Waren in 2010 noch an  42 Standorte die  Bundeswehr vertreten, sind in den letzten Jahren 16 Standorte aufgelöst. Umso wichtiger ist für mich die Informationsarbeit über die sicherheitspolitischen Fragen im Lande durch die Jugendoffiziere der Bundeswehr. Obwohl sich die Personallage bei den Jugendoffizieren verbessert hat, sind weiterhin Stellen umbesetzt. Hier werde ich mich dafür einsetzen, dass die freien Stellen beim Landeskommando zügig besetzt werden und die Aufgabe der Jugendoffiziere aufgewertet wird. Des weiteren habe ich Gespräche mit dem Vertretern des Kompetenzzentrums Baumanagement in Düsseldorf geführt.

Unbefriedigend bewerte ich  die Situation bei der Modernisierung und beim Neubau von Unterkünften für die Soldaten, aber auch bei der technischen Infrastruktur in NRW. Trotz eines großen Investionsbedarf und vorhandener Haushaltsmittel geht die Modernisierung deutlich zu langsam. Hier ist die Bauverwaltung des Landes NRW in der Pflicht, aber auch das BMF ist gefordert, z.B. die Grenzen für den  Bauunterhalt flexibel zur schnelleren Verbesserung der Bausubstanz zu erhöhen. Hier werde ich meine Kollegen im Parlament, aber auch die Landesregierung um Unterstützung bitten, damit die Baumaßnahmen zügiger durchgeführt werden können.