Der brutale Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine hat eine Zeitenwende eingeläutet. Er hat schwerwiegenden Folgen auch für Deutschland. Steigende Preise und vor allem hohe Energiekosten stellen uns auf die Probe.
Viele Bürgerinnen und Bürger haben die Sorge, wie sie ihre Stromrechnung oder die Heizkosten bezahlen sollen. Unternehmen fragen sich, wie sie die höheren Energie-kosten tragen können. Beschäftigte fürchten um ihren Arbeitsplatz. Ebenso die Kommunen und ihre Stadtwerke geraten durch die steigenden Energiekosten unter Druck.
Auch die kritische Infrastruktur der Kommunen, wie Schulen, Krankenhäuser, Pflegeheime und Kitas sind von der Energiekrise betroffen. Kultur- und Sporteinrichtungen ebenso.
In Anbetracht der Situation hat sich die SPD-Bundestagsfraktion für weitreichende Maßnahmen eingesetzt. Strompreisbremse und Gaspreisdeckel entlasten die Verbraucherinnen und Verbraucher, ob Unternehmen, oder privat. Um die Insolvenz kommunaler Unternehmen und Stadtwerke zu verhindern, wurden weitreichende Stabilisierungsmaßnahmen und Eingriffe in den Gasmarkt vorgenommen.
Ein verbessertes Wohngeld und viele weitere Maßnahmen entlasten die Menschen, die es am dringendsten brauchen, zusätzlich.
Welche weiteren Vorhaben wollen wir noch umsetzen? Wie gehen die Kommunen mit der aktuellen Situation um? Darüber möchte wir mit Ihnen und Euch reden.
Wir freuen uns auf die Diskussion und den Austausch!
Ihre SPD-Bundestagsfraktion
