Besuch von Iris Gleicke, MdB, im Kreis Soest

Meiner Einladung folgend besuchte die parlamentarische Staatssekretärin im Bundeswirtschaftsministerium und meine Kollegin im Bundestag, Iris Gleicke, den Kreis Soest. Stationen ihres Besuches zum Thema Tourismus waren Warstein und Möhnesee.

Vor Vertretern aus Stadtverwaltung, Gastronomie, Ehrenamt, Übernachtungsbetrieben und der Tourismusbranche betonte sie: „Tourismusentwicklung ist Wirtschaftsentwicklung und Tourismusfragen sind auch wirtschaftspolitische Fragen.“ Denn die Tourismusbranche ist ein großer Wirtschaftszweig, mit einer Vielzahl an Beschäftigten.

Um diese Branche zu stärken, und mehr Gäste in die Region zu bekommen, sind Digitalisierung und Netzwerke von großer Bedeutung. „Kirchturmdenken“ müsse vermieden werden und die Region sollte sich, laut Gleicke als Gesamtheit vermarkten. Sie betonte allerdings, dass Tourismusprojekte nur vor Ort entwickelt werden können. Dabei spiele auch die Akzeptanz der Bevölkerung für Tourismus eine wichtige Rolle. Hierzu nannte sie Modellprojekte aus ganz Deutschland, welche über die Bundesregierung gefördert wurden. Mehr über diese Modellprojekte und die Förderung ist zu lesen auf der Website www.culturcamp.de.

Auch war „Reisen für alle“, also Reisen für Menschen mit Behinderungen und das Thema Barrierefreiheit ein großes Anliegen für Iris Gleicke.

Einen weiteren Schwerpunkt nahm das Thema Fachkräfte im Tourismus ein. Hier wies Iris Gleicke auf die Wichtigkeit für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer von Vereinbarkeit von Familie und Beruf und Vereinbarkeit von Pflege der Angehörigen und Beruf hin.

Besuch der Veteranenwoche in Kühlungsborn

Als Gast war ich zu Besuch bei der Veteranenwoche. Herzlichen Dank für die Einladung! Ich bin froh, dass ich hier war. Das persönliche Gespräch ist mit nichts zu ersetzen. Ich bin betroffen von den Schilderungen der Verwundeten und besonders auch von ihren Familien. Wir sind als Parlament schon ein guten Weg gemeinsam gegangen. Doch wird einem hier wieder klar vor Augen geführt, dass dieser noch nicht abgeschlossen ist. Ich habe hier zum Beispiel erkannt wie wichtig es ist, dass die Familien voll in den Heilungsprozess integriert werden müssen. Die Einsätze und ihre möglichen Folgen für die Gesundheit müssen von der gesamten Familie bewältigt werden. Auch die Verantwortung des Dienstherrn hört nicht mit dem Dienstzeitende auf.
Ich danke der Soldaten und Veteranen Stiftung, der Militärseelsorge und Karstadt Reisen, dass sie diese Woche möglich gemacht haben. Wir bleiben dran!

Michelle Müntefering zu Gast in Soest

Über die Entwicklungen in der Türkei und die deutsch-türkischen Beziehungen diskutierte Michelle Müntefering am vergangenen Dienstag im Kaisersaal in Soest auf Einladung ihres Bundestagskollegen Wolfgang Hellmich. Michelle Müntefering ist Bundestagsabgeordnete und Mitglied im Auswärtigen Ausschuss sowie Vorsitzende der Deutsch-Türkischen Parlamentariergruppe und Vizepräsidentin der Deutsch-Türkischen Gesellschaft in Berlin. Vor rund 30 Teilnehmern hat die geborene Hernerin im Kaisersaal berichtet, wie sie in diesen Tagen die Ereignisse in Ankara und Istanbul aufnimmt und über eigene Erfahrungen mit und in der Türkei berichtet. Jenseits der besorgniserregenden politischen Entwicklung in der Türkei sei es wichtig, dass die Kontakte zwischen den Menschen aufrechterhalten werden und die demokratischen Kräfte zu unterstützen, so Müntefering. Sie stieß damit bei den Teilnehmern auf Zustimmung – ihnen ging es neben den deutsch-türkischen Beziehungen insgesamt auch um die Menschen mit einem türkischen Hintergrund vor Ort.

Wolfgang Hellmich MdB, Michelle Müntefering MdB, sowie Marita Stratmann, stellvertretende Bürgermeisterin von Soest.

Informationsveranstaltung des Arbeitskreises Sicherheitspolitik und Bundeswehr der NRWSPD

Am 8. August diskutiere ich auf Einladung des Arbeitskreises Sicherheitspolitik und Bundeswehr der NRWSPD

  • über die aktuelle Sicherheitspolitische Entwicklung
  • zur Lage der Bundeswehr
  • das Regierungsprogramm/Bundestagswahl 2017

Unter folgendem Link können sich Interessierte gerne für die Veranstaltung anmelden: http://nrw.spd-infoportal.de/AK_Sicherheit_08_08_17

Im Interview mit Tilo Jung: Jung & Naiv

Am 19. Juni wurde ich von Tilo Jung interviewt und konnte dabei über meine Rolle als Bundestagsabgeordneter für den Kreis Soest und als Vorsitzender des Verteidigungsausschusses sprechen.

Petersberger Gespräche

Ungewöhnlich früh fanden in diesem Jahr die traditionellen Petersberger Gespräche zur Sicherheit statt: Bereits am vergangenen Samstag diskutierten über 300 Gäste mit einem hochrangig besetzten Podium Fragen rund um die Bundeswehr sowie die sicherheitspolitische Lage in bewegten Zeiten. Die Petersberger Gespräche wurden bereits zum dreizehnten Mal in Königswinter bei Bonn abgehalten. Es war mir eine Ehre, Mitveranstalter zu sein. Mit mir auf dem Podium: die Präsidentin der Gesellschaft für Sicherheitspolitik e.V. Ulrike Merten, Moderator Hans-Joachim Schaprian, der Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages Dr. Hans-Peter Bartels sowie der Vorsitzende des Deutschen Bundeswehrverbandes, Oberstleutnant André Wüstner.

 

Besuch des Ausbildungszentrums Technik Landsysteme und des Dienstleistungszentrums Aachen

Am 23. Mai habe ich, begleitet vom Vorsitzenden des Arbeitskreises Sicherheit und Bundeswehr der SPDNRW Oberst a.D. Joachim Schaprian, den Standort Aachen mit dem Ausbildungszentrum Technik Landsysteme und das Dienstleistungszentrum Aachen besucht.
Im Gespräch mit dem Kommandeur des Ausbildungszentrum Brigadegeneral Lungershausen und dem Führungskreis des Ausbildungszentrums wurde mir der komplexe Auftrag der technischen Ausbildung des militärischen Instandsetzungspersonals für die Landsysteme der Bundeswehr in Vortrag und in der Praxis vorgestellt. Dabei war für mich die Internationale Zusammenarbeit bei der technischen Ausbildung bei einigen Systemen von besonderen Interesse. Hier sehe ich in der Zukunft noch gute Chancen, die Ausbildung mit Vorteilen für Alle zu intensivieren. Die Unterstützung  bei technischen Problemen oder bei Systemen die ohne Versorgungsreife im Auslandseinsatz mit Hilfe eines Help-Desk durch die Spezialisten des Ausbildungszentrums erfolgen, sehe ich als große Hilfe für die Instandsetzer im Einsatz an. Beeindruckt hat mich die große technische und fachliche Kompetenz der am Ausbildungszentrum tätigen Soldatinnen und Soldaten und der zivilen Mitarbeiter.
Regierungsdirektor Berger stellte mir dann das Dienstleistungszentrum Aachen mit seinen mehr als 600 Mitarbeitern vor. Beeindruckend für mich war, dass hier mehr als 280 Auszubildende in 10 verschiedenen Ausbildungsberufen eine Lehre absolvieren. Zusammen mit den erheblichen Aufträgen, die durch das Dienstleistungszentrum beauftragt werden, zeigt dieses die große Bedeutung der Bundeswehr in der Region als Wirtschaftsfaktor.
Beeindruckend war für mich die Arbeit, die die Fachleute des Bereichs Technik/ Logistik bei der technisch/logistischen Einsatzprüfung an Landsystemen und Munition durchführen. Am Beispiel des neuen Schützenpanzers Puma wurde mir die technisch-logistische Einsatzprüfung vorgeführt. Diese Teams leisten mit ihrer Arbeit und den daraus abgeleiteten Änderungsforderungen einen unverzichtbaren Beitrag, um Systeme im Einsatz prüfen und instandsetzen zu können.  Die Erkenntnisse, die ich von dort mitgenommen habe, werde ich im Verteidigungsausschuss thematisieren müssen.
Wie immer, führe ich zum Abschluss eines Besuches ein Gespräch mit Personalvertretern und Vertrauenspersonen durch. Neben einer kritischen Bewertung aktueller Maßnahmen der Leitung des BMVg standen auch hier, wie im Gespräch mit den Dienststellenleitern, die unverständlich lange Dauer von Renovierungs- und  Baumaßnahmen im Mittelpunkt. Auch hier werde ich im BMVg nachfassen.

Zur Debatte um das Zwei-Prozent-Ziel der NATO

Berlin, 26. Februar 2017

Zur Erinnerung, die Verteidigungsausgaben der Nato-Staaten auf zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts bis 2024 zu erhöhen, war auf dem Nato-Gipfel in Wales 2014 ein Kompromiss, der ein Entgegenkommen an die USA darstellte. Schon damals gab es viele kritische Stimmen, die das Erreichen dieses Ziels weder für realistisch noch vernünftig ansahen. Angesichts der Tatsache, dass die Meldungen an die Nato strikter Geheimhaltung unterliegen, wir also gar nicht wissen, was eingemeldet wird und ob dies auch tatsächlich der Nato zur Verfügung steht bzw. lediglich interne Kostensteigerungen sind, sollten wir eine Diskussion über realistische Ziele führen. Richtig ist auch, dass eine Verengung der Debatte auf den Verteidigungsetat, auf rein militärische Wirkmittel, dem Ziel der Verhinderung von Spannungen und kriegerischen Auseinandersetzungen nicht gerecht wird. Aufbauhilfen in Afrika, die Bekämpfung von Fluchtursachen, Korruption und Menschenschmuggel auf Waffen- und Drogenruten bis hin zum Engagement für Good Governance und z.B. Minenräumung sind Bestandteile einer breiter angelegten Strategie. Der Comprehensive Approach, sprich der ressortübergreifende Ansatz bleibt Richtschnur unseres Handelns. Darauf haben sowohl die Kanzlerin als auch unser Außenminister hingewiesen.

Eine Verdopplung des Verteidigungshaushaltes ist schlichtweg illusionär. Da hilft es wenig, wenn ein CDU-Finanzstaatssekretär politisch recht leichtfüßig über die Alternative Rüstung oder Sozialleistungen philosophiert. Dies geht nur zu Lasten einer an den Notwendigkeiten der Bundeswehr orientierten Politik, es schadet der Truppe, weil es reines Wahlkampfgeklimper ist. Dafür sollte die Sicherheit unseres Landes nicht herhalten müssen.

Wir bekennen uns zu modernen und leistungsfähigen Streitkräften, dir über angemessene Fähigkeiten zur Landes- und Bündnisverteidigung sowie zur internationalen Krisenbewältigung verfügen müssen. Das muss im Haushalt entsprechend abgebildet sein.

Schon vor einem Jahr haben die Seeheimer in der SPD-Bundestagsfraktion in einem Papier zur Sicherheits- und Verteidigungspolitik z.B. die Zielmarke von drei vollausgerüsteten Divisionen mit einer Personalstärke der Bundeswehr von 200.000 Soldatinnen und Soldaten formuliert. Es braucht eine Qualitätsoffensive, eine Konzentration auf das Erreichen dieses Ziels, das allein schon eine Steigerung der Ausgaben um mehr als die 8 Prozent jetzt bedeutet. Unterlegen wir dieses Ziel mit konkreten Projekten, dann sind die Rüstungsprojekte Puma, Modernisierung des Leopard, GTK Boxer, Mobile Kommunikation, Infanterist der Zukunft (IdZ), Verbesserung der Verlegefähigkeit, Mehrzweckkampfschiff (MKS 180), ausreichende Munitionsbestände, Sanierung der Liegenschaften und etliche andere Aufgaben zu nennen, einschließlich der Gewinnung des nötigen qualifizierten Personals z.B. für die Cyber- Abwehr. Das hat alles noch nichts mit Aufrüstung zu tun, sondern mit dem Befüllen der vorhandenen hohlen Strukturen und der Herstellung einer vollen Einsatzfähigkeit unserer Bundeswehr. Am Schnittpunkt von Defiziten bei Material und Personal einerseits und höheren Anforderungen gerade auch in den Bündnissen andererseits (vergessen wir auch die UN nicht, für die wir mehr Verantwortung übernehmen wollen), gilt es, sich auf das Wesentliche zu konzentrieren und die notwendigen Fähigkeiten in Abstimmung mit unseren Partnern aufzubauen.

Denn die Herausforderungen der letzten Jahre haben deutlich gemacht, dass wir die entscheidenden Schritte zu mehr Europäisierung der Außen- und Verteidigungspolitik jetzt dringend gehen müssen. Wir müssen prüfen, wie wir die Haushaltsmittel in den europäischen Staaten effizienter einsetzen, was wir zusammen preiswerter beschaffen können. Die Vielfalt der unterschiedlichen Waffen- und Führungssysteme in den europäischen Streitkräften muss reduziert werden. Wir müssen Ernst machen mit der gemeinsamen Entwicklung und Beschaffung, damit wir finanzielle Spielräume für die Realisierung dringend benötigter Fähigkeiten gewinnen.

Die Parlamente, die gewählten Volksvertreter tragen die Verantwortung für die notwendigen Entscheidungen. Ihre Rolle muss sowohl in den europäischen Staaten, in der EU wie in der Nato gestärkt werden. Gerade auch viele ParlamentarierInnen anderer Staaten schauen mit wachsendem Interesse nach Deutschland und erwarten eine aktive Rolle bei der Lösung der Probleme. Das Framework Nations Concept (FNC) als einer von Deutschland entwickelten, in der Nato wie in der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik der EU (GSVP) anwendbaren Konzeption braucht nicht nur eine integrierte technologische Basis in Europa sondern auch den Konsens in der und die Unterstützung durch die Gesellschaften. So braucht es auch einer Qualitätsoffensive zur Stärkung des Bewusstseins in der Gesellschaft zu Fragen der Sicherheit und Verteidigung sowie der parlamentarischen Verantwortung.

Besuch beim Landeskommando NRW

Düsseldorf, 9. Februar 2017
Am 9.2.2017 habe ich, begleitet vom Vorsitzenden des Arbeitskreises Sicherheit und Bundeswehr der SPDNRW  Oberst a.D. Joachim Schaprian,  erneut das  Landeskommando in Düsseldorf besucht und an diesem Tag sehr gute und informative Gespräche mit dem Kommandeur Brigadegeneral Gorgels und den Soldatinnen und Soldaten des Kommandos geführt.
Mit einem Lagevortrag im Kreis der Stabsabteilungsleiter des Kommandos wurde ich über die vielfältigen Aufgaben des Kommandos informiert. Auftragsschwerpunkt des Landeskommandos Nordrhein-Westfalen ist die zivil-militärische Zusammenarbeit sowohl auf Landesebene (Landtag, Landesregierung und Landesbehörden) als auch auf Ebene der Regierungsbezirke, Kreise und kreisfreien Städte. Das Kommando berät zivile Behörden ebenengerecht über Fähigkeiten der Bundeswehr im Hilfeleistungsfall, vertritt die Interessen der Bundeswehr im Bundesland durch Zivil-Militärische Zusammenarbeit. Das LKdo NW koordiniert weiterhin die Unterstützungsleistungen der Bundeswehr zur Flüchtlingshilfe in NRW, insbesondere Bereitstellung von Liegenschaften der Bundeswehr. LKdo NW plant und führt durch die Ausbildung und Inübunghaltung für ca. 1.000 beorderte Reservisten, vor allem in den Bezirks- und Kreisverbindungskommandos und in den Regionalen Sicherungs- und Unterstützungskräften, sowie ca. 160 Ausbildungsveranstaltungen der beorderungsunabhängigen Reservistenarbeit. Dabei war für mich von besonderen Interesse das Gespräch mit  den  Leitern der Bezirks- und Kreisverbindungskommandos/ Kompaniechef der Regionalen Sicherungs- und Unterstützungskompanie „Ruhrgebiet“. Sehr erfreut habe ich zur Kenntnis genommen, dass durch den Einsatz der Verbindungskommandos im Rahmen der Flüchtlingshilfe die Arbeit der Kommandos in den Kreisen/Städten und Bezirken deutlich an Akzeptanz gewonnen.
Nach meiner Bewertung ist das Landeskommando gut aufgestellt, um bei einer Katastrophe in NRW die Unterstützung durch die Bundeswehr zu koordinieren.
Allerdings ist es für mich  als Abgeordneter aus NRW weiterhin unbefriedigend, dass in weiten Teilen des Landes, insbesondere im Ruhrgebiet, nach der letzten Verkleinerung der Bundeswehr nur wenige  aktive Truppen  stationiert sind. Umso wichtiger ist für mich die Informationsarbeit über die sicherheitspolitischen Fragen im Lande durch die Jugendoffiziere der Bundeswehr. Hier werde ich mich dafür einsetzen, dass die vielen freien Stellen beim Landeskommando zügig besetzt werden und die Aufgabe der Jugendoffiziere aufgewertet wird.

 

Besuch des Bundesamtes für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr

Koblenz, 8. Februar 2017
Am 8.2.2017 besuchte ich, begleitet vom Vorsitzenden des Arbeitskreises Sicherheit und Bundeswehr der SPDNRW, Oberst a.D. Joachim Schaprian, das Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) in Koblenz.
Das Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) wurde am 1. Oktober 2012 als Bundesoberbehörde eingerichtet. In diesem Amt sind die Aufgaben des Bundesamtes für Wehrtechnik und Beschaffung (BWB), des Bundesamtes für Informationsmanagement und Informationstechnik der Bundeswehr (IT-AmtBw) und Nutzungsaufgaben, die bisher von anderen zivilen und militärischen Organisationsbereichen dezentral wahrgenommen wurden, zusammengeführt.
Nach der Begrüßung und Vorstellung des Amtes durch den Präsidenten Harald Stein und seines Stellvertreters Generalmajor Klaus Veit stellten die jeweiligen Abteilungsleiter die Aufgaben des Bundesamtes vor. Hauptaufgabe mit seinen zurzeit ca. 6000 Mitarbeitern ist die Ausstattung der Streitkräfte mit leistungsfähigem und sicherem Gerät. Im Mittelpunkt der Arbeiten steht die Entwicklung, Erprobung und Beschaffung von Wehrmaterial und dessen Nutzungsmanagement. Die Produktpalette reicht von hochkomplexen Waffen- und IT-Systemen über Panzer, Flugzeuge und Schiffe bis zur persönlichen Ausrüstung der Soldatinnen und Soldaten.
Für uns Parlamentarier ist die verzugslose Ausstattung der Truppe mit der notwendigen einsatzbereiten Ausrüstung von großer Wichtigkeit. Nachdem die Beschaffungsorganisation häufig kritisiert wurde, (zu spät, zu teuer und Auslieferung der Systeme mit reduzierter Leistung) war es mir wichtig, einen persönlichen Eindruck von diesem wichtigen Bundesamt zu gewinnen. Um eine Optimierung im Management der Rüstungsprojekte zu erreichen wurde 2014 die „Agenda Rüstung“ aufgesetzt. Da alle Rüstungsvorhaben mit einem Volumen von mehr als 25 Mio. Euro durch das Parlament gebilligt werden müssen, stand u.a. der Sachstand der in diesem Jahr noch zur Genehmigung anstehenden Vorhaben im Mittelpunkt der Gespräche.
In den Gesprächen, u.a. auch mit den Gleichstellungsbeauftragten und dem Personalrat, wurde mir deutlich, dass die Mitarbeiter trotz einer ca. 20-prozentigen Unterbesetzung ihre Aufgaben engagiert und kompetent wahrnehmen und häufig zu Unrecht in der Öffentlichkeit kritisiert werden. Allerdings ist das BMVg gefordert, das fehlende Personal zeitnah bereit zu stellen, damit das Amt die benötigte Ausstattung für die Truppe schneller sicherstellen kann.