Zum Koalitionsvertrag

Seit Anfang der Woche steht der Koalitionsvertrag. Nun liegt bei der SPD der Ball bei den Mitgliedern: Sie werden in den nächsten Tagen abstimmen, ob die SPD auch in der aktuellen Wahlperiode Teil einer großen Koalition sein wird. Wie war der Weg zu diesem Mitgliederentscheid und wie verläuft er weiter?

  • 07.12. Parteitag beschließt Aufnahme von Sondierungsgesprächen
  • 07.-12.01. Sondierungsgespräche
  • 21.01. Parteitag beschließt Aufnahme von Koalitionsverhandlungen
  • 29.01. Parteivorstand beschließt Richtlinie zum Mitgliedervotum
  • 06.02. Vorstellung Koalitionsvertrag
  • Dialog vor Ort
  • bis zum 20.02. Die Abstimmungsunterlagen werden an alle Mitglieder versandt
  • 20.02. Start der Online-Abstimmung für Auslandsmitglieder
  • 02.03. Abstimmungsstichtag (Einsendeschluss)
    Die Abstimmungsunterlagen müssen bis 24.00 Uhr im Postfach des Parteivorstands eingegegangen sein.
  • 04.03. Auszählung und Bekanntgabe des Ergebnisses des Mitgliedervotums

Weitere Infos, inkl. FAQ (häufig gestellte Fragen) finden sich auf der Seite der SPD: https://www.spd.de/koalitionsverhandlung/

Hier gibt es ohne große Umwege den ganzen Koalitionsvertrag und eine Zusammenfassung.